Der Befall von Obstb\u00e4umen mit Feuerbrand hat dramatische Ausmasse angenommen. Die Existenz von zahlreichen Obstproduzenten ist bedroht, und viele stehen unter physischem und psychischem Druck. Die Investitionen in Obstanlagen werden zum extremen Risiko, und die Zukunft des professionellen Obstanbaus wird infrage gestellt. Die z\u00f6gerliche Haltung der Forschungsanstalt und des BLW, effiziente und effektive Massnahmen zur Sicherung des Obstanbaus rechtzeitig zu planen und im Katastrophenfall rasch und wirksam einzusetzen, ist eine Verweigerung der nat\u00fcrlichen Realit\u00e4ten. Obstproduzenten und kantonale Vollzugsbeamte sind \u00fcber das im Hintergrund ablaufende Schwarz-Peter-Spiel verunsichert und ver\u00e4rgert.
Ist der Bundesrat bereit, die dringend notwendigen Korrekturen bei den zust\u00e4ndigen Stellen vorzunehmen und energisch die Zukunft des Obstanbaus in der Schweiz zu sichern?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Dem Bundesrat ist bewusst, dass der Obstbau in gewissen Gegenden zurzeit stark vom Feuerbrand betroffen und die Situation gewisser Bauernfamilien schwierig ist. Wir k\u00f6nnen versichern, dass der Bund seinen Pflichten nachkommt, insbesondere was die finanzielle Unterst\u00fctzung der getroffenen Bek\u00e4mpfungsmassnahmen anbelangt. Er hat auch die Subventionierung der in Feuerbrandbefallsgebieten angeordneten R\u00fcckschnittmassnahmen gutgeheissen.
Seit 1997 hat der Bund bereits 29,5 Millionen Franken f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der angeordneten Massnahmen zur Bek\u00e4mpfung des Feuerbrandes gew\u00e4hrt. Dabei handelt es sich insbesondere um pr\u00e4ventive Rodungen von Wirtspflanzen des Feuerbrandes in der Umgebung von Obstanlagen. Inbegriffen in diesem Betrag ist auch die Entsch\u00e4digung der Obstbauern f\u00fcr die finanziellen Verluste, die im Zusammenhang mit den genannten Bek\u00e4mpfungsmassnahmen stehen.
Die direkte Bek\u00e4mpfung dieser Krankheit erweist sich als schwierig. Die gegen Feuerbrand zugelassenen Pflanzenschutzmittel sind nur teilweise wirksam. Im Jahr 2003 hat der Bund ein Gesuch f\u00fcr die Zulassung des Antibiotikums Streptomycin abgelehnt. Dieser Entscheid erfolgte haupts\u00e4chlich aus Gr\u00fcnden des Schutzes der menschlichen Gesundheit (Antibiotikaresistenz).
Sollte ein neues Gesuch mit dem vorgeschriebenen Dossier eingereicht werden, wird dieses durch das Bundesamt f\u00fcr Landwirtschaft in Zusammenarbeit mit den Bundes\u00e4mtern f\u00fcr Umwelt und Gesundheit mit der erforderlichen Aufmerksamkeit gepr\u00fcft.
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