Die Stiftung Klimarappen will mit den Einnahmen von rund 100 Millionen Franken einen glaubw\u00fcrdigen und kosteng\u00fcnstigen Beitrag dazu leisten, dass die Schweiz ihrer nationalen und internationalen Verpflichtung im Klimaschutz nachkommen kann. Die Mittel der Stiftung werden unabh\u00e4ngig verwaltet und dazu verwendet, die erwartete CO2-Ziell\u00fccke zu schliessen.
Quantitativ sind die Ziele der Stiftung in der Rahmenvereinbarung vorgegeben, welche die Stiftung mit dem UVEK am 30. August 2005 abgeschlossen hat. Die Stiftung muss im Zeitraum 2008 bis 2012 durchschnittlich 1,8 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr reduzieren. Davon m\u00fcssen mindestens 0,2 Millionen Tonnen im Inland bzw. d\u00fcrfen h\u00f6chstens 1,6 Millionen Tonnen im Ausland reduziert werden.
Hat der Bundesrat zum heutigen Zeitpunkt Hinweise darauf, dass sich der Klimarappen nicht auf Kurs befindet und die Stiftung Klimarappen die in der Vereinbarung mit dem UVEK festgelegten CO2-Reduktionsziele nicht erreichen wird?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bund hat mit der Stiftung Klimarappen am 30. August 2005 eine Zielvereinbarung abgeschlossen. Darin sind die quantitativen CO2-Reduktionsziele der Stiftung bis 2012 definiert. Die Aktivit\u00e4t der Stiftung ist vorerst bis Ende 2007 befristet.
Die Stiftung hat dem UVEK wie vereinbart Ende 2006 den provisorischen Businessplan \u00fcber die Umsetzung der Emissionsverminderung durch den Klimarappen f\u00fcr den Zeitraum 2008-2012 vorgelegt. Die Koordinationsgruppe Klimarappen, bestehend aus Vertretern der Bundes\u00e4mter f\u00fcr Umwelt und f\u00fcr Energie sowie des Staatssekretariates f\u00fcr Wirtschaft, hat fristgerecht dazu Stellung genommen. Gem\u00e4ss den vorliegenden Angaben kann die Stiftung Klimarappen die vertraglich vereinbarten Ziele erreichen. Per 1. Juli 2007 wird die Stiftung Klimarappen ihren definitiven Businessplan einreichen. Das UVEK wird diesen bis sp\u00e4testens Ende September beurteilen und einen Entscheid f\u00e4llen. Eine abschliessende Beurteilung wird erst zu diesem Zeitpunkt m\u00f6glich sein.
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