{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20080049,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20080049,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"08.049","BusinessType":1,"BusinessTypeName":"Gesch\u00e4ft des Bundesrates","BusinessTypeAbbreviation":"BRG","Title":"Zivile Baubotschaft 2008","Description":"Botschaft vom 30. Mai 2008 \u00fcber Bauvorhaben und Grundst\u00fcckserwerb der Sparte Zivil (Zivile Baubotschaft 2008)","InitialSituation":"<p>Mit der zivilen Baubotschaft 2008 beantragt der Bundesrat beim Parlament einen Gesamtkredit von 481,5 Millionen Franken zur Erh\u00f6hung des Verpflichtungskredits \"Zivile Bauten\". Die gr\u00f6ssten Projekte sind die Neubauten der Verwaltungsgeb\u00e4ude auf dem Areal Meielen in Zollikofen und auf dem Areal Liebefeld in K\u00f6niz (Etappe A). Ebenfalls enthalten sind die Erweiterung des Schweizerischen Landesmuseums in Z\u00fcrich (Etappe B) und die Erweiterung des Archivierungszentrums der Cin\u00e9math\u00e8que Suisse in Penthaz. Die bisher einzeln beantragten Sammelkredite werden neu in einen einzigen Rahmenkredit zusammengef\u00fchrt.</p><p>Das Bundesamt f\u00fcr Informatik und Telekommunikation (BIT) soll an wenigen Standorten konzentriert werden. Zu diesem Zweck werden einige Mietobjekte in der Stadt Bern durch einen dem Bund geh\u00f6renden Neubau in Zollikofen ersetzt. Durch die Zusammenf\u00fchrung von rund 700 Arbeitspl\u00e4tzen sollen betriebliche Abl\u00e4ufe optimiert und die fixen Kosten gesenkt werden. Das f\u00fcr den Neubau zust\u00e4ndige Bundesamt f\u00fcr Bauten und Logistik BBL beabsichtigt, im Jahr 2009 einen Gesamtleistungswettbewerb durchzuf\u00fchren. Aus vergaberechtlicher Sicht muss in diesem Fall die Finanzierung sowohl der Planungs- als auch der Bauleistungen schon zum Zeitpunkt der Ausschreibung gesichert sein. Ein konkretes Projekt liegt erst vor, wenn das Wettbewerbsergebnis feststeht. F\u00fcr das Projekt ist ein Verpflichtungskredit von 108 Millionen Franken erforderlich.</p><p>Mit dem Unterbringungskonzept 2012 hat der Bundesrat 2004 das BBL beauftragt, die zivile Bundesverwaltung langfristig in bundeseigenen, polyvalenten Objekten angemessener Gr\u00f6sse unterzubringen. Aufgrund dieses Gesamtkonzeptes wird nun mit dem Neubau (Etappe A) eines Verwaltungsgeb\u00e4udes auf dem Areal Liebefeld in K\u00f6niz ein weiteres Verwaltungszentrum zur Baureife entwickelt. Die geplante bauliche Erweiterung erm\u00f6glicht es dem dort bereits einquartierten Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG), f\u00fcnf Mietobjekte in der Stadt Bern aufzugeben und sich auf einen Standort zu konzentrieren. Unter Einbezug und Abdeckung der vom BAG und weiteren Dienststellen angemeldeten Bed\u00fcrfnisse sind rund 720 zus\u00e4tzliche Arbeitspl\u00e4tze geplant.</p><p>Die Etappe A gew\u00e4hrleistet eine weitsichtige, generelle Arealentwicklung, wonach fr\u00fchestens ab 2012 ein neues Hauptgeb\u00e4ude f\u00fcr rund 85,0 Millionen Franken mit rund 720 Arbeitspl\u00e4tzen am Standort Liebefeld entsteht. Daneben sind auch Vorleistungen f\u00fcr Werkleitungen, R\u00fcckbauten, zentrale Infrastrukturen, Umgebungs- und Erschliessungsarbeiten im Umfang von 13,0 Millionen Franken erforderlich, welche das Areal insgesamt aufwerten und die hohe Nutzungsverdichtung im vorgesehenen Rahmen erst erm\u00f6glichen.</p><p>Dabei wird einer nachhaltigen und ressourcenschonenden Realisierung gr\u00f6sste Beachtung geschenkt. Die Energieversorgung soll durch einen Anteil an Grundwasserw\u00e4rme und einen Anteil an Gas erfolgen. Alle neuen Geb\u00e4ude sollen im Minimum den Standard MINERGIE-ECO erf\u00fcllen. F\u00fcr den Neubau in K\u00f6niz wird insgesamt mit Kosten von 98 Millionen Franken gerechnet.</p><p>Aus- und Umbau des Landesmuseums, Sanierung der Cin\u00e9math\u00e8que</p><p>Zu den ambitioniertesten und gr\u00f6ssten zivilen Bauvorhaben des Bundes z\u00e4hlt die bauliche Gesamtsanierung und die Erweiterung des Schweizerischen Landesmuseums Z\u00fcrich. Seit seiner Er\u00f6ffnung im Jahr 1898 ist es nicht mehr substanziell saniert worden. Wegen Platzmangels wurde eine Erweiterung projektiert, aber nie realisiert. Die Planung einer Gesamtsanierung und Erweiterung l\u00e4uft seit dem Jahr 2002. Die Massnahmen werden in drei Etappen ausgef\u00fchrt, ohne dass der laufende Museumsbetrieb unterbrochen werden m\u00fcsste.</p><p>Das vorliegende Bauprojekt (Etappe B) hat zum Ziel, moderne und zeitgem\u00e4sse Ausstellungs-, Veranstaltungs- und Betriebsr\u00e4ume bereitzustellen, welche den Anforderungen an ein nationales kulturhistorisches Museum im 21. Jahrhundert gewachsen sind. Ausserdem sollen flexible Werkhallen f\u00fcr publikumswirksame Wechselausstellungen, ein Studienzentrum, ein Auditorium sowie ein Museumsrestaurant geschaffen werden.</p><p>Mit Bundesratsbeschluss vom 10. Juni 2005 wurde das BBL sodann beauftragt, Sofortmassnahmen zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Betrieb der Cin\u00e9math\u00e8que Suisse zu realisieren sowie die langfristige Entwicklung der CS baulich zu erm\u00f6glichen. Das nun vorliegende Projekt besteht aus dem Neubau eines unterirdischen Archivgeb\u00e4udes (Penthaz II) sowie der Umnutzung und der Sanierung des bestehenden Geb\u00e4udes (Penthaz I). Das Geb\u00e4udekonzept des Archivgeb\u00e4udes erlaubt auch eine sp\u00e4tere Erweiterung, um den zu erwartenden Bestandeszuwachs ab dem Jahr 2020 aufnehmen zu k\u00f6nnen und erm\u00f6glicht dadurch dem Bund die langfristige Sicherstellung des audiovisuellen Erbes der Schweiz. Insgesamt werden f\u00fcr die Erweiterung des Archivierungsraums der Cin\u00e9math\u00e8que Suisse 49,5 Millionen Franken beantragt.</p><p>Die bisher einzeln beantragten Sammelkredite werden gem\u00e4ss Neuem Rechnungsmodell Bund (NRM) in einen einzigen Rahmenkredit zusammengef\u00fchrt, der dem Parlament unterbreitet wird. Aus dem beantragten Rahmenkredit von 150 Millionen Franken werden Verpflichtungskredite f\u00fcr die zivilen Immobilien abgetreten. Zu den zivilen Immobilien geh\u00f6ren auch die Immobilien, welche f\u00fcr die Aufgabenerf\u00fcllung der Eidgen\u00f6ssischen Gerichte, des Bundes im Ausland und der ausserparlamentarischen Kommissionen bestimmt sind. (Quelle: Pressemitteilung Finanzdepartement)</p>","Proceedings":"<p></p><p>Nachdem der <b>St\u00e4nderat </b>vom Berichterstatter der Kommission umfassend informiert worden war, folgte er diskussionslos dem Antrag des Bundesrates.</p><p>Im <b>Nationalrat </b>\u00e4ussersten sich zwar einige Stimmen kritisch gegen\u00fcber den als hoch empfundenen Reserven und den Kosten gewisser Bauvorhaben wie dem Umbau des Schweizerischen Landesmuseums, doch schliesslich erkl\u00e4rte sich der Rat einzig mit dem Kredit von 4,2 Millionen f\u00fcr den Erwerb einer Dienstwohnung f\u00fcr den Schweizer Milit\u00e4rattach\u00e9 in Paris im Nobelquartier des XVI. Bezirks nicht einverstanden. Nachdem die Berichterstatter der Kommission erkl\u00e4rt hatten, dass die Bundesverwaltung dieses Vorhaben auf Eis gelegt hat, nahm die grosse Kammer die Vorlage mit 168 zu 3 Stimmen an.</p>","DraftText":null,"SubmittedText":null,"ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":null,"FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":null,"SubmittedBy":null,"BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1229437597390)\/","ResponsibleDepartment":7,"ResponsibleDepartmentName":"Finanzdepartement","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EFD","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"4|15","Category":"III","Modified":"\/Date(1770754838413)\/","SubmissionDate":"\/Date(1212105600000)\/","SubmissionCouncil":null,"SubmissionCouncilName":null,"SubmissionCouncilAbbreviation":null,"SubmissionSession":4804,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":2,"FirstCouncil1Name":"St\u00e4nderat","FirstCouncil1Abbreviation":"SR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Staatspolitik|Wirtschaft"}}