J\u00fcngsten Angaben zufolge ist die Zahl der rassistischen \u00dcbergriffe von 87 im Jahr 2006 auf 113 im Jahr 2007 gestiegen. Opfer sind meistens Muslime und Farbige. Zahlreich sind auch Angriffe mit antisemitischem Hintergrund. Was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, um diesen Trend 2008 wieder umzukehren?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat verurteilt jede Form des Rassismus, des Antisemitismus und der Fremdenfeindlichkeit und teilt die Besorgnis des Fragestellers \u00fcber rassistische \u00dcbergriffe. Die Datenlage erlaubt jedoch keine pr\u00e4zise Aussage \u00fcber Umfang und Tendenzen in der Schweiz. Der Bundesrat ist aber der \u00dcberzeugung, dass Sensibilisierung und Pr\u00e4ventionsarbeit langfristig und unabh\u00e4ngig von kurzfristigen Ver\u00e4nderungen der Datenlage erfolgen m\u00fcssen.
Aus diesem Grund hat der Bundesrat am 23. Februar 2005 beschlossen, f\u00fcr die Arbeit der Fachstelle f\u00fcr Rassismusbek\u00e4mpfung und f\u00fcr die Unterst\u00fctzung von Projekten Dritter j\u00e4hrlich insgesamt 1,1 Millionen Franken langfristig zur Verf\u00fcgung zu stellen. Die Evaluation der Arbeit der Fachstelle und der gesprochenen Finanzhilfen hat ergeben, dass sie ihre Mittel wirkungsvoll und nachhaltig einsetzt. In Schule und \u00d6ffentlichkeit hat eine breite Sensibilisierung f\u00fcr die Menschenrechte und f\u00fcr die Probleme des Rassismus, Antisemitismus und der Fremdenfeindlichkeit stattgefunden.
Um einen umfassenden \u00dcberblick \u00fcber die Lage des Rassismus, der Diskriminierung und der Integration zu schaffen, plant die Fachstelle f\u00fcr Rassismusbek\u00e4mpfung in Zusammenarbeit mit verschiedenen Bundes\u00e4mtern ein systematisches Monitoring, das nach M\u00f6glichkeit auch ein Erhebungsinstrument zu Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus sowie Rechtsextremismus und Gewalt beinhalten wird. Diese Massnahme ist Teil des vom Bundesrat am 30. August 2007 beschlossenen integrationspolitischen Massnahmenpakets (Bericht Integrationsmassnahmen 2007).
Neben der Fachstelle f\u00fcr Rassismusbek\u00e4mpfung erf\u00fcllt die vom Bundesrat 1995 eingesetzte ausserparlamentarische Kommission gegen Rassismus den wichtigen Auftrag, die \u00d6ffentlichkeit f\u00fcr die Belange der Opfer zu sensibilisieren, die Beh\u00f6rden zu beraten und ihre Arbeit kritisch zu begleiten. Die Kommission verfasst Stellungnahmen, gibt Forschungen in Auftrag, f\u00fchrt eine - auf dem Internet zug\u00e4ngliche - Datenbank \u00fcber die Anwendung der Antirassismus-Strafnorm (Art. 261 StGB) und \u00fcbt auch eine Ombudsfunktion aus.
Rassismus wird auch in Zukunft nicht abnehmen. Neben historisch bedingtem Rassismus wird es in einer zunehmend globalisierten Welt auch zu immer neuen Formen und Ausw\u00fcchsen kommen. Das Engagement der Schweiz in der Uno, im Europarat, in der OSZE sowie in weiteren internationalen Fachinstitutionen erm\u00f6glicht es uns, einerseits die Lage in der Schweiz kritisch vergleichend zu beurteilen, andererseits einen wichtigen Beitrag f\u00fcr den Einsatz f\u00fcr die Menschenrechte und gegen Rassismus weltweit zu leisten.
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