Der Bundesrat wird beauftragt, die M\u00f6glichkeit und den Nutzen einer baldigen Beteiligung der Schweiz an den neuen gemeinsamen Technologieinitiativen, den sogenannten Joint Technology Initiatives, zu pr\u00fcfen, die von der Europ\u00e4ischen Union Ende 2007 lanciert wurden. Es handelt sich dabei vor allem um die Europ\u00e4ische Gemeinschaftsinitiative f\u00fcr Nanoelektronik (Eniac) und die gemeinsame Technologieinitiative f\u00fcr eingebettete Systeme (Artemis), die beide zum Ziel haben, die Wettbewerbsvorteile der europ\u00e4ischen Industrie im Bereich der Informationstechnologien auszubauen. Gleichzeitig wird der Bundesrat beauftragt, generell die verschiedenen L\u00f6sungen zu pr\u00fcfen, die ihm den n\u00f6tigen Handlungsspielraum geben w\u00fcrden, um in solchen F\u00e4llen bei den vierj\u00e4hrigen Rahmenkrediten f\u00fcr die F\u00f6rderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) rasch zu reagieren.
","ReasonText":"Die Joint Technology Initiatives sind neue Instrumente f\u00fcr die Innovationsf\u00f6rderung in Europa in der Form von Partnerschaften zwischen \u00f6ffentlichen Einrichtungen und privaten marktf\u00fchrenden Unternehmen. Die Initiativen Eniac und Artemis wurden am 20. Dezember 2007 durch den Ministerrat der Europ\u00e4ischen Union lanciert. Sie betreffen Informationstechnologien im Bereich der Nanoelektronik und der eingebetteten Systeme (\"embedded systems\").
Weil diese Initiativen speziell auf die angewandte Forschung ausgerichtet sind und den KMU den Zugang zur europ\u00e4ischen Forschung und Spitzentechnologie erm\u00f6glichen, sind sie eine zentrale Herausforderung f\u00fcr die Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Forschungs- und Industriestandorts Schweiz.
Damit den Schweizer Partnern ein optimaler Zugang garantiert werden kann, muss jedoch die Frage der Finanzierung schnell gekl\u00e4rt werden. Es ist vorgesehen, dass sich grosse europ\u00e4ische Unternehmen an den Partnerschaften beteiligen, die durch eigene Mittel f\u00fcr 50 Prozent der Kosten aufkommen. Der Rest wird von der Europ\u00e4ischen Kommission, mit einem Anteil von 16,7 Prozent, und den assoziierten Staaten, die sich mit einem Drittel beteiligen, finanziert. Die Betr\u00e4ge werden j\u00e4hrlich festgelegt. Die Europ\u00e4ische Kommission hat f\u00fcr das Jahr 2008 rund 40 Millionen Euro pro Initiative investiert und erwartet von den beteiligten assoziierten Staaten eine Kofinanzierung von 80 Millionen Euro.
Solange sich die Schweiz diesen Initiativen nicht anschliesst, k\u00f6nnen die Schweizer Partner nur mit den Geldern aus dem Anteil der Europ\u00e4ischen Kommission (16,7 Prozent) entsch\u00e4digt werden. Durch eine Umschichtung von 6 bis 8 Millionen Franken im Budget k\u00f6nnte sich die Schweiz voll und ganz an den Technologieinitiativen beteiligen und im Gegenzug von den Ergebnissen der \u00e4usserst marktnahen Projekte profitieren.
Mit grosser Wahrscheinlichkeit werden in Zukunft noch mehr derartige Technologieinitiativen lanciert. Daher muss man sich auch fragen, ob das schweizerische System der Kofinanzierung der Forschung in diesen Bereichen den heutigen Begebenheiten angepasst ist. So werden etwa im vierj\u00e4hrigen Rahmenprogramm f\u00fcr BFI keine Handlungsspielr\u00e4ume offengelassen, was dazu f\u00fchren kann, dass auf solche neue Anforderungen \u00fcber Jahre hinweg nicht angemessen reagiert werden kann. Eine m\u00f6gliche Anpassung der entsprechenden Bestimmungen, die mehr Flexibilit\u00e4t und schnelleres Handeln erlaubt, w\u00e4re daher ganz allgemein angebracht.
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