Die Ausmasse der Folgen und die Tiefe der gegenw\u00e4rtigen Finanzkrise sind mental noch kaum erfasst. Wohl stehen wir an einer Zeitenwende.
1. Welches sind f\u00fcr den Bundesrat die Hauptursachen der Finanzkrise? Geht er auch davon aus, das sich immer mehr differenzierende Derivatsystem f\u00fchre zu einer unkontrollierbaren und nicht mehr steuerbaren Eigendynamik, welche f\u00fcr die Krise mitverantwortlich ist?
2. Welches sind nach seiner Meinung die Auswirkungen f\u00fcr das internationale Finanzsystem und generell die Weltwirtschaft? Welche Konsequenzen ergeben sich in Bezug auf die Aktivit\u00e4ten und die Pr\u00e4senz schweizerischer Finanzinstitutionen in den USA?
3. Was sind die Auswirkungen auf den schweizerischen Finanzplatz? Was sind die Auswirkungen auf den Werkplatz? Was jene auf die Pensionskassen? Generell auf die Volkswirtschaft?
4. H\u00e4lt er die heutige und neu in Kraft tretende Bankenaufsicht f\u00fcr gen\u00fcgend? Ist eine fr\u00fchzeitige Krisenerkennung und rechtzeitige Intervention gew\u00e4hrleistet? Braucht es Regulierungsschritte bez\u00fcglich des Derivathandels?
5. Sieht er gesetzgeberischen Handlungsbedarf bez\u00fcglich B\u00f6rsengesetzgebung, Aufsicht, Eigenmittelvorschriften der Banken, Trennung von Investment- und Gesch\u00e4ftsbanken?
6. Welche M\u00f6glichkeit sieht er, die Steuerungsf\u00e4higkeit des Staates zur\u00fcckzugewinnen, um Dammbr\u00fcche zu verhindern, die unsere Volkswirtschaft gef\u00e4hrden?
7. Wie beurteilt er das Klumpenrisiko der schweizerischen Grossbanken?
8. Geht er auch davon aus, der schweizerische Finanzplatz habe nur dann Zukunft, wenn er eine echte internationale Drehscheibe bildet und sich nicht einseitig auf den angels\u00e4chsischen Markt ausrichtet?
9. Welches sind die zu erwartenden Steuerausf\u00e4lle? Welche sind im Finanzplanrahmen zu erwarten?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Krise hat in der Abk\u00fchlung des US-amerikanischen Immobilienmarkts, welche infolge einer grossz\u00fcgigen Krediterteilung und tiefen Zinsen markant ausgefallen ist, ihren Anfang genommen. Die Hypothekargl\u00e4ubiger in den USA haben mittels strukturierter Produkte die ihnen entstehenden Risiken diversifiziert, wodurch sie ihre Kreditrisikopositionen verminderten.
Die Krise hat zwei Hauptproblembereiche im Zusammenhang mit diesen strukturierten Produkten aufgezeigt: (i) Anreizprobleme und (ii) Risikotransformation. (i) In erster Linie setzt die M\u00f6glichkeit der Risikodiversifikation den Finanzinstituten einen Anreiz, insgesamt mehr Risiken einzugehen. Dies war der Hauptgrund der zu grossz\u00fcgigen Hypothekarvergabe in den USA, die zu einem grossen Wachstum des Eigenheimerwerbes insbesondere im Subprimebereich f\u00fchrte. Zudem f\u00fchrten die kurzfristigen Gewinnm\u00f6glichkeiten mit Instrumenten, die das h\u00f6chste Rating aufwiesen, im Zusammenhang mit der Kompensationspolitik ihrerseits zu \u00fcberm\u00e4ssigen Positionen der Investmentbanken. (ii) Eine mehrfache Risikotransformation wie bei gewissen strukturierten Produkten erh\u00f6ht den Komplexit\u00e4tsgrad einer Investition. Weisen Risikomanagement und Risikocontrolling eines Finanzinstitutes Schwachstellen auf, k\u00f6nnen die Verlustfolgen f\u00fcr Finanzdienstleister und Kunden schwerwiegender sein als bei traditionellen Wertpapieren. Dies ist insbesondere dann problematisch, wenn sich die Entscheidtr\u00e4ger einer Investition \u00fcber deren genaue Risikostruktur nicht im Klaren sind.
Der Bundesrat ist \u00fcberzeugt, dass im Rahmen der in verschiedenen internationalen Gremien laufenden Diskussionen \u00fcber die Lehren aus der Finanzkrise genau auf diese Punkte eingegangen werden muss. Diese bilden die Basis f\u00fcr die Ausarbeitung klarer Empfehlungen f\u00fcr den Umgang von Banken mit solchen Risiken.
2. Die Auswirkungen der Finanzkrise auf das Finanzsystem sind bereits manifest. So haben international operierende Finanzinstitute ihre Bilanz gek\u00fcrzt, um die Eigenkapitalunterlegung zu verbessern. Die Kommunikation zwischen Beh\u00f6rden und Finanzinstituten hat sich intensiviert, wie auch die Kommunikation zwischen den Beh\u00f6rden auf internationaler Ebene. Die Staatseingriffe im internationalen Finanzsystem sind erheblich, und es ist zu hoffen, dass sie nur von tempor\u00e4rer Natur sind.
Die Aussichten f\u00fcr das Weltwirtschaftswachstum wurden in den letzten Monaten stets nach unten revidiert. Im Zuge der rasant abnehmenden Risikobereitschaft der Investoren bekunden insbesondere aufstrebende L\u00e4nder zunehmend Probleme auf der Finanzierungsseite. Bereits wurde der IWF von verschiedenen L\u00e4ndern um ein kreditgest\u00fctztes Programm angefragt.
Aufgrund der bisherigen internationalen Diskussionen (vgl. Punkt 1) darf der Bundesrat davon ausgehen, dass in verschiedenen L\u00e4ndern, insbesondere auch in den USA, die Finanzmarktregulierung Anpassungen erfahren wird.
3. Das Massnahmenpaket, das der Bundesrat, die Schweizerische Nationalbank (SNB) und die Eidgen\u00f6ssische Bankenkommission (EBK) am 16. Oktober 2008 angek\u00fcndigt haben, zielt darauf ab, das Schweizer Finanzsystem zu stabilisieren und das Vertrauen in den Schweizer Finanzmarkt zu st\u00e4rken. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass sich die Risiken f\u00fcr die Volkswirtschaft mit der Finanzkrise akzentuiert haben. Insbesondere k\u00f6nnte eine weitere Verschlechterung der Konjunkturperspektiven im Ausland (USA, Europa) zu einer Abschw\u00e4chung der Exporte f\u00fchren, was unseren Werkplatz negativ betreffen w\u00fcrde. Trotzdem h\u00e4lt er eine echte Rezession - d. h. eine stark sinkende Produktion in vielen Wirtschaftsbereichen begleitet durch eine deutlich steigende Arbeitslosigkeit - nach wie vor f\u00fcr wenig wahrscheinlich. Auch die Wirtschaftsprognosen der Konjunkturforschungsinstitute oder des Internationalen W\u00e4hrungsfonds lassen nicht auf eine gravierende Rezession der Schweizer Wirtschaft schliessen.
Die ung\u00fcnstige Finanzmarktentwicklung hat auch negative Auswirkungen auf die kapitalgedeckten Pensionskassen. Entsprechend ist der durchschnittliche Deckungsgrad wahrscheinlich um mehr als 10 Prozent gefallen. Per Ende Oktober 2008 d\u00fcrfte er jedoch noch im positiven Bereich gelegen haben. Die Zahl der Kassen in Unterdeckung lag in diesem Zeitpunkt bei sch\u00e4tzungsweise 30 Prozent.
Basierend auf der aktuellen Umfrage bez\u00fcglich Kreditvergabe sieht die SNB bei einigen Banken erste Anzeichen einer leichten Versch\u00e4rfung der Kreditstandards f\u00fcr Kredite an Unternehmen, insbesondere f\u00fcr Kredite an Grossunternehmen und f\u00fcr langfristige Kredite. Auf dem Hypothekarmarkt ist zurzeit noch keine Kreditverknappung zu beobachten. Was den Arbeitsmarkt betrifft, sind die Fr\u00fchindikatoren immer noch recht gut. Es gibt Anzeichen f\u00fcr verlangsamtes Besch\u00e4ftigungswachstum, es ist aber keine rapide Verschlechterung zu erwarten.
4. Der Bundesrat hat am 15. Oktober 2008 das Finanzmarktaufsichtsgesetz auf den 1. Januar 2009 vollst\u00e4ndig in Kraft gesetzt. Damit kann die neue Eidgen\u00f6ssische Finanzmarktaufsicht (Finma), welche an die Stelle der EBK, des Bundesamtes f\u00fcr Privatversicherungen und der Kontrollstelle f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung der Geldw\u00e4scherei treten wird, ihren Betrieb Anfang 2009 wie geplant aufnehmen. Die Finma, welche als \u00f6ffentlich-rechtliche Anstalt organisiert ist, wird \u00fcber funktionelle, institutionelle und finanzielle Unabh\u00e4ngigkeit verf\u00fcgen. Damit wird sie in der Lage sein, selbstst\u00e4ndig \u00fcber ihr Budget und insbesondere \u00fcber Gr\u00f6sse und Zusammensetzung ihres Personalbestandes zu entscheiden. Sie verf\u00fcgt somit bereits \u00fcber die Voraussetzungen, um ihre Ressourcen effizient auf ihre Aufsichtsaufgaben auszurichten.
Eine fr\u00fchzeitige Krisenerkennung und rechtzeitige Intervention seitens der EBK bzw. der k\u00fcnftigen Finma ist gew\u00e4hrleistet. Die EBK verfolgt die Entwicklung der Schweizer Grossbanken in Zusammenarbeit mit der SNB seit Beginn der Krise eng. Auf dieser Grundlage war es dem EFD, der SNB und der EBK m\u00f6glich, fr\u00fchzeitig eine Notfallplanung aufzustellen und der aktuellen Situation anzupassen, um schliesslich ein gut vorbereitetes Massnahmenpaket im richtigen Moment auszul\u00f6sen.
Der Derivathandel im Sekund\u00e4rmarkt ist wie der Handel anderer Effekten, welche vereinheitlicht und zum massenweisen Handel geeignet sind, nur bewilligten, der Aufsicht der EBK unterstellten Effektenh\u00e4ndlern vorbehalten. Werden solche Effekten kotiert, gelten zus\u00e4tzlich die entsprechenden B\u00f6rsenregularien. Nichtstandardisierte Produkte unterstehen dem B\u00f6rsengesetz hingegen nicht. Ob hier allenfalls ein Anpassungsbedarf besteht, ist u. a. aufgrund der Entwicklungen in internationalen Gremien, welche Standards formulieren, laufend zu \u00fcberpr\u00fcfen.
5. Der Bundesrat ist der Meinung, dass sich derzeit kein gesetzgeberischer Handlungsbedarf abzeichnet (zum Handlungsbedarf bez\u00fcglich B\u00f6rsengesetzgebung und Finanzmarktaufsicht siehe Punkt 4):
Bereits unter geltender Praxis kann die EBK - was sie auch tut - bei international t\u00e4tigen Grossinstituten Eigenmittel verlangen, welche deutlich \u00fcber den internationalen Standards von Basel II liegen. Die EBK beabsichtigt die Einf\u00fchrung eines zus\u00e4tzlichen Eigenkapitalpuffers, der die systemischen Risiken der Grossbanken besser abdecken soll. Daneben will die EBK gest\u00fctzt auf die geltenden gesetzlichen Grundlagen auch einen maximalen Verschuldungsgrad (Leverage Ratio) einf\u00fchren. Diese soll einen Puffer gegen Verluste bilden, die aus einer Fehleinsch\u00e4tzung der Risiken resultieren und durch die Vorschriften von Basel II nicht ad\u00e4quat erfasst werden.
Die Finanzkrise hat gezeigt, dass reine Investmentbanken die Krise schlechter \u00fcberstehen als Universalbanken. So gibt es in den USA nun keine grossen, reinen Investmentbanken mehr. Aufgrund m\u00f6glicher \u00dcbertragungseffekte bietet eine Trennung von Investmentbanken und Gesch\u00e4ftsbanken keinen Schutz vor Risiken, die aus dem Investmentbanking entstehen. Durchgriffe innerhalb eines Konzerns sind m\u00f6glich. In der aktuellen Krise sind zudem auch international t\u00e4tige Gesch\u00e4ftsbanken ohne Investmentsparte nicht von existenzbedrohenden \u00dcbertragungseffekten aus dem Investmentbanking verschont geblieben.
Die USA haben 1999 den aus dem Jahre 1933 stammenden Glass-Steagall Act, der die Trennung von Investmentbanken und Gesch\u00e4ftsbanken vorsah, aufgehoben. Ein Trennbankensystem besteht damit auf keinem Finanzplatz mehr, welcher mit dem schweizerischen Finanzplatz im direkten Wettbewerb steht. Die Einf\u00fchrung eines Trennbankensystems w\u00fcrde zudem f\u00fcr den Finanzplatz Schweiz einen Standortnachteil bedeuten: Zwischen dem Verm\u00f6gensverwaltungsgesch\u00e4ft und dem Investmentbanking bestehen Synergieeffekte. Eine diversifizierte Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit f\u00f6rdert grunds\u00e4tzlich die Risikodiversifikation. Es sind durchaus Krisenszenarien denkbar, in welchen die Investmentsparte einer Bank in der Lage w\u00e4re, die Risiken aus dem Verm\u00f6gensverwaltungsgesch\u00e4ft abzufedern.
6. Das Massnahmenpaket zur St\u00e4rkung der Finanzstabilit\u00e4t hat gezeigt, dass der Bundesrat jederzeit handlungsf\u00e4hig ist und notfalls auch umfangreiche Staatsinterventionen zur Behebung einer tiefen Krise durchzuf\u00fchren gewillt ist. Es ist ein Beispiel, dass die Zusammenarbeit zwischen politischen Instanzen und der Verwaltung auch in schwierigen Situationen gut funktioniert.
7. Die Schweizer Wirtschaft ist gepr\u00e4gt von einem im internationalen Vergleich relativ grossen Bankensektor. Ende 2007 belief sich die Summe aller Aktiven des Bankensektors insgesamt auf \u00fcber 4700 Milliarden Franken, mehr als das Neunfache des Bruttoinlandprodukts der Schweiz. Unter den G10-L\u00e4ndern ist dies bei Weitem das gr\u00f6sste Verh\u00e4ltnis. Auch im historischen Vergleich ist der heutige schweizerische Bankensektor gross. Das stetige und rapide Wachstum ist fast ausschliesslich auf das wachsende Auslandsgesch\u00e4ft der beiden Grossbanken zur\u00fcckzuf\u00fchren.
Die Konzentration im schweizerischen Bankgesch\u00e4ft ist im Vergleich zu anderen L\u00e4ndern \u00fcberdurchschnittlich. Hinsichtlich der Summe aller Aktiven dominieren die beiden Grossbanken mit 76 Prozent den Schweizer Markt. Im inl\u00e4ndischen Kreditmarkt halten sie zusammen einen Marktanteil von rund 35, die Kantonalbanken einen von 32 Prozent. Bei den Einlagen zeigt sich ein \u00e4hnliches Bild. Nicht nur durch ihre Gr\u00f6sse, sondern auch durch ihre starke internationale Verflechtung kommt den beiden Grossbanken aber eine besondere Bedeutung in der Schweiz zu.
8. Die Schweiz verf\u00fcgt \u00fcber einen starken Finanzplatz, der sich im internationalen Wettbewerb zu bew\u00e4hren hat. Er ist mit Blick auf Besch\u00e4ftigung, Wertsch\u00f6pfung sowie Steueraufkommen ein tragender Pfeiler der Schweizer Wirtschaft. Mit ihren stabilen und l\u00e4ngerfristig gut einsch\u00e4tzbaren Rahmenbedingungen sowie mit ihren effizienten Finanzmarktinfrastrukturen ist die Schweiz auch international ein bevorzugtes Finanzdienstleistungszentrum. Wie in allen anderen Branchen und L\u00e4ndern h\u00e4ngt die Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Finanzplatzes Schweiz von guten regulatorischen und steuerlichen Rahmenbedingungen ab. Regulierung soll wirksam, verh\u00e4ltnism\u00e4ssig und praxisnah sein, Missbr\u00e4uche sollen kompromisslos bek\u00e4mpft und die Privatsph\u00e4re soll der Bankkunden gesch\u00fctzt werden.
Gute Rahmenbedingungen erm\u00f6glichen es dem Privatsektor, weiter gehende Perspektiven, auch in Bezug auf zukunftstr\u00e4chtige Aktivit\u00e4tsfelder, zu entwickeln. Die unternehmerische Verantwortung und die Innovationsf\u00e4higkeit kann und soll der Staat der Finanzbranche aber ausdr\u00fccklich nicht abnehmen.
9. Die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Bundeseinnahmen h\u00e4ngen prim\u00e4r davon ab, in welchem Ausmass die Realwirtschaft in Mitleidenschaft gezogen wird. Die Einnahmensch\u00e4tzung im Voranschlag 2009 und im Finanzplan 2010-2012 basieren auf den Prognosen der Expertengruppe \"Konjunkturprognosen\" des Bundes vom Juni 2008. Das reale BIP-Wachstum 2009 von 1,3 Prozent wurde in der Oktober-Prognose der Expertengruppe belassen. Bei der Ausarbeitung des Voranschlags 2009 und des Finanzplans 2010-2012 hat der Bundesrat den gesamtwirtschaftlichen Risiken, die von der Situation auf den Finanzm\u00e4rkten ausgehen, jedoch ein besonderes Augenmerk geschenkt. Parallel zu den im Budget enthaltenen Einnahmensch\u00e4tzungen wurde ein Szenario gerechnet, bei dem sich die Probleme im Finanzsektor deutlich versch\u00e4rfen und zu einer starken Verlangsamung des Wirtschaftswachstums im Jahr 2009 f\u00fchren. Die damit verbundenen Einnahmenausf\u00e4lle beliefen sich auf rund eine Milliarde Franken im Jahr 2009. Die Aussicht auf die Finanzplanjahre w\u00e4re in diesem \"Bad Case\"-Szenario d\u00fcsterer: Die Steuerausf\u00e4lle stiegen auf bis gegen 3 Milliarden Franken im Jahr 2012.
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