Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesamtschau \u00fcber Art und Umfang der Kosten und Investitionen in den Bereichen der Strasse, Schiene und Luft zu erarbeiten. Diese hat darzulegen, wie sich diese Investitionen auf Wirtschaft und Gesellschaft auswirken. Das Verh\u00e4ltnis der Nachfrage mit der Entwicklung der Mobilit\u00e4t ist dabei einzubeziehen.
","ReasonText":"Die Schweizer Bev\u00f6lkerung hat sich klar f\u00fcr eine kombinierte und umfassende Verkehrspolitik ausgesprochen. Heute bestehen wohl Einzelvorlagen in Bezug auf Fin\u00d6V (nur f\u00fcr Schiene), G\u00fcterverkehr sowie Strasse. Diese Situation ist aus finanz- und wirtschaftspolitischer Sicht unbefriedigend. Um die notwendigen Investitionen richtig und vor allem effektiv einzusetzen, fehlt eine Gesamtschau \u00fcber alle heute und in Zukunft zu t\u00e4tigenden Investitionen f\u00fcr Strasse, Schiene und Luft und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft. Die Entwicklung der Verkehrsstr\u00f6me ist ein Kostenfaktor f\u00fcr Schweizer Unternehmen, welcher unbedingt in die Verkehrspolitik und -planung einzubeziehen ist.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat ist sich der grossen Bedeutung der Infrastrukturen f\u00fcr die wirtschaftliche und soziale Entwicklung und f\u00fcr die internationale Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Landes bewusst. Er anerkennt die Notwendigkeit f\u00fcr ein koh\u00e4rentes und koordiniertes Vorgehen bei der Bestimmung des k\u00fcnftigen Investitionsbedarfs sowie beim Entscheid \u00fcber konkrete Infrastrukturprojekte. Aus diesem Grund erarbeitet der Bundesrat gegenw\u00e4rtig als Teil des Massnahmenpakets zur Wachstumspolitik 2008-2011 eine Strategie f\u00fcr die zuk\u00fcnftige Entwicklung der nationalen Infrastrukturnetze, welche neben den Strassen-, Schienen- und Luftfahrt-Infrastrukturen auch die Elektrizit\u00e4ts-, Erdgas-, Telekommunikations- und Rundfunknetze umfasst. Die Strategie wird die vom Postulat geforderte Gesamtschau im Lichte der prognostizierten Bedarfsentwicklung enthalten und sich mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Infrastrukturnetze auseinandersetzen.
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.","FederalCouncilProposal":18,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1228435200000)\/","SubmittedBy":"Egger-Wyss Esther","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1600041600000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"48","Category":null,"Modified":"\/Date(1750811078123)\/","SubmissionDate":"\/Date(1222992000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4805,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Verkehr"}}