Artikel\u00a032 Absatz\u00a02 KVG verlangt eine periodische \u00dcberpr\u00fcfung der Wirksamkeit, Zweckm\u00e4ssigkeit und Wirtschaftlichkeit medizinischer Leistungen. Kann der Bundesrat dar\u00fcber Auskunft geben, ob die Behandlungen eines zu hohen Cholesterinspiegels mit Statinen und anderen cholesterinsenkenden Medikamenten k\u00fcrzlich unter den obenerw\u00e4hnten Gesichtspunkten und nicht nur in Bezug auf Nebenwirkungen und potenzielle Gefahren \u00fcberpr\u00fcft wurden? Die gleiche Frage stellt sich auch bei Stents f\u00fcr Patienten, die nicht unmittelbar einem Herzinfarkt ausgesetzt sind, bei den immer \u00f6fter verschriebenen Antidepressiva sowie bei anderen St\u00f6rungen wie Depressionen und schweren Angstzust\u00e4nden.
Vor diesem Hintergrund stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:
1. Liegen solche Daten und Auswertungen der letzten Zeit vor?
2. Falls nicht, ist der Bundesrat bereit, eine solche \u00dcberpr\u00fcfung durchf\u00fchren zu lassen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Der Nutzen von lipidsenkenden Pr\u00e4paraten oder von Antidepressiva scheint im Ausland nicht hinterfragt worden zu sein. F\u00fcr Lipidsenker gibt es zahlreiche Studien \u00fcber die Wirksamkeit der Pr\u00e4parate bez\u00fcglich Auftreten von klinisch relevanten Komplikationen von Kreislauferkrankungen wie Myokardinfarkt, Tod oder kardiologischen Eingriffen. Die Wirkung von Antidepressiva auf den Verlauf einer unipolaren Depression ist unter der Voraussetzung einer differenzierten Diagnostik und Therapie\u00fcberwachung nicht grunds\u00e4tzlich infrage gestellt. Bei einzelnen Pr\u00e4paraten dieser Therapieklassen sind in letzter Zeit Fragen zur Wirksamkeit und Sicherheit aufgetaucht, ohne dass jedoch der Nutzen dieser Therapieklassen als Ganzes grunds\u00e4tzlich in Zweifel gezogen worden w\u00e4re.
Stents der Herzkranzgef\u00e4sse sind letztmals im Jahr 2004 von der Eidgen\u00f6ssischen Kommission f\u00fcr allgemeine Leistungen gepr\u00fcft worden. Seither sind international zahlreiche weitere Studien \u00fcber den Nutzen und die Risiken der Verwendung von Stents bei schwerer Erkrankung der Herzkranzgef\u00e4sse und bei Herzinfarkt erschienen, sodass der Stellenwert der verschiedenen Therapieoptionen bei koronarer Herzkrankheit und Herzinfarkt je nach Art und Schwere der Krankheit und weiteren Eigenschaften der Patienten und Patientinnen bekannt sind. Gem\u00e4ss Leitlinien der internationalen Fachgesellschaften stellen Stents in vielen Situationen nach wie vor eine unbestrittene Therapieoption dar.
Die nachgefragten Arzneimittel und Leistungen sind somit in der j\u00fcngsten Vergangenheit nicht speziell und im Detail \u00fcberpr\u00fcft worden, da ihr Nutzen in der wissenschaftlichen Literatur nicht grunds\u00e4tzlich infrage gestellt worden ist.
2. Da zurzeit keine Hinweise bestehen, die den Nutzen von lipidsenkenden Medikamenten, koronaren Stents und Antidepressiva generell infrage stellen, und da der zweckm\u00e4ssige Einsatz von Medikamenten und medizinischen Leistungen im Einzelfall im Rahmen der Therapiefreiheit in der Verantwortung der Leistungserbringer (und insbesondere der \u00c4rzteschaft) liegt, sieht der Bundesrat im jetzigen Zeitpunkt keinen Grund, eine spezielle \u00dcberpr\u00fcfung dieser Leistungen zu veranlassen.
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