Umweltm\u00e4rkte (Environmental Goods and Services) erfahren auf nationaler, europ\u00e4ischer und globaler Ebene auch in Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrisen ein erhebliches Wachstum. Ausl\u00e4ndische Studien (wie z. B. McKinsey: Low-Carbon Economy, Unep, ILO: Green Jobs) leisten erste wertvolle Beitr\u00e4ge zur Konjunkturbeobachtung dieser Zukunftsm\u00e4rkte. Der Bundesrat ist eingeladen, folgende Fragen zu beantworten:
1. Teilt er den Befund, dass Umweltm\u00e4rkte ein bedeutendes Wertsch\u00f6pfungspotenzial f\u00fcr die Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung in der Schweiz darstellen?
2. Ist er bereit:
a. aktualisierte Wirtschafts-, Wachstums- und Arbeitsmarktdaten in ausgew\u00e4hlten Wirtschaftsbranchen der schweizerischen Umweltm\u00e4rkte zu erheben?
b. St\u00e4rken, Schw\u00e4chen, Chancen und Risiken im internationalen Vergleich zu analysieren?
c. diese, beispielsweise im Rahmen der Publikationsreihe \"Konjunkturtendenzen\", der \u00d6ffentlichkeit zu kommunizieren?
3. Ist er interessiert, ein l\u00e4ngerfristiges Monitoring der Umweltm\u00e4rkte in einer koordinierten Zusammenarbeit von Seco, Bafu und BFS sicherzustellen?
4. Kann er sich vorstellen, analoge Studien und Analysen auf globaler Ebene bei internationalen Wirtschaftsorganisationen wie OECD, IMF, G-10, Weltbank anzuregen?
","ReasonText":"Das Bundesgesetz \u00fcber die Konjunkturbeobachtung legt in Artikel\u00a01 Absatz\u00a02 fest, dass der Bund die erforderlichen Wirtschaftsdaten erhebt und auswertet, die Konjunkturforschung mit Forschungsauftr\u00e4gen f\u00f6rdert und f\u00fcr die Bekanntgabe der Ergebnisse sorgt. Das Bundesgesetz \u00fcber die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih \u00fcbertr\u00e4gt dem Bund in Artikel\u00a036 eine analoge Kompetenz in der Beobachtung des Arbeitsmarktes. Diese Verpflichtung zur Wirtschafts- und Arbeitsmarktbeobachtung sollte insbesondere auch in attraktiven Umweltm\u00e4rkten Eingang finden.
Die Umweltm\u00e4rkte zeichnen sich durch eine grosse Kundenakzeptanz, einen hohen Innovationsgrad und ein immenses Nachfragepotenzial in einer ressourcenbegrenzten Wirtschaftszukunft aus. Die Wirtschaftspolitik der Schweiz hat ein vitales Interesse, diese M\u00e4rkte genau zu beobachten und zu analysieren.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Bereits heute findet in Schweizer Umweltm\u00e4rkten eine bedeutende Wertsch\u00f6pfung statt. Der zunehmende Druck auf nat\u00fcrliche Ressourcen f\u00fchrt dazu, dass mit einem weiteren Wachstumspotenzial der M\u00e4rkte f\u00fcr Ressourcen-Management und \u00f6koindustrielle T\u00e4tigkeiten zu rechnen ist. Dieser globale Trend wird von Untersuchungen etwa der Uno-Organisationen oder der deutschen Umweltbeh\u00f6rden best\u00e4tigt. Weil viele dieser M\u00e4rkte Spitzentechnologie und hochqualifizierte Arbeitskr\u00e4fte ben\u00f6tigen, verf\u00fcgt die Schweiz hier \u00fcber komparative Vorteile.
Auf diesen Vorteil setzt die Schweiz auch bei der F\u00f6rderung von umweltfreundlichen Technologien und ressourceneffizienten Produktionsmethoden f\u00fcr Industrie und Gewerbe in den Partnerl\u00e4ndern der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit, z. B. im Rahmen der Cleaner Production Centres.
2. Vertiefende strukturell orientierte volkswirtschaftliche Untersuchungen unternimmt die Bundesverwaltung jeweils fallweise im Hinblick auf konkrete Fragestellungen des Vollzugs oder der Politikentwicklung. Die Marktanalyse selbst ist aber prim\u00e4r eine Aufgabe der Privatwirtschaft.
Eine vertiefte Kenntnis ausgew\u00e4hlter Umweltm\u00e4rkte ist, unabh\u00e4ngig von der konjunkturellen Lage, von grossem Interesse. Die gegenw\u00e4rtige Diskussion um einen \"Green New Deal\" hat dieses Interesse auch in der \u00d6ffentlichkeit verst\u00e4rkt.
Der Bundesrat ist bereit, innerhalb der gesetzlichen Grundlagen und im Rahmen bestehender finanzieller und personeller Ressourcen den Fokus vermehrt auf dieses Thema zu legen und die \u00d6ffentlichkeit \u00fcber die Resultate zu informieren.
3. Derzeit existiert kein Monitoring der Umweltm\u00e4rkte. Eine Pilotstudie zur Sch\u00e4tzung von Besch\u00e4ftigten und Umsatz des \u00f6koindustriellen Sektors des BFS bezieht sich auf das Jahr 1998.
Es w\u00e4re zweifellos wirtschafts-, umwelt- und ressourcenpolitisch von Interesse, \u00fcber aktuelle Daten zu den Umweltm\u00e4rkten zu verf\u00fcgen. Auf europ\u00e4ischer Ebene wurden diesbez\u00fcglich in den letzten Jahren wichtige methodische Fortschritte erzielt. Auf dieser Basis wird Eurostat in der zweiten Jahresh\u00e4lfte 2009 eine erste Erhebung von Daten zu den Umweltm\u00e4rkten auf freiwilliger Basis initiieren. Danach ist eine regelm\u00e4ssige Erhebung vorgesehen. Zurzeit sind die n\u00f6tigen Ressourcen beim BFS nicht vorhanden. Diese Datenerhebung findet im Rahmen der Entwicklung einer umwelt\u00f6konomischen Gesamtrechnung auf europ\u00e4ischer Ebene statt. Analog zum Zust\u00e4ndigkeitsbereich von Eurostat ist daf\u00fcr das BFS f\u00fcr die Schweiz federf\u00fchrend.
Der Bundesrat ist bereit, die statistische Informationslage \u00fcber die Umweltm\u00e4rkte im Rahmen der Entwicklung der umwelt\u00f6konomischen Gesamtrechnung zu verbessern. Er wird dies allerdings auch mit Blick auf die verf\u00fcgbaren personellen und finanziellen Ressourcen tun. Die koordinierte Zusammenarbeit zwischen BFS, Bafu und Seco ist dabei selbstverst\u00e4ndlich.
4. Auf globaler Ebene sind derzeit umfangreiche Analysen, insbesondere der Unep, verf\u00fcgbar. Die Bundesverwaltung ist bei der Initiierung und Begleitung von Studien beispielsweise von OECD und Eurostat involviert und unterst\u00fctzt Untersuchungen, welche aus der Sicht der Schweiz sinnvoll sind.
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