Der Bundesrat wird ersucht, bei der Evaluation des Neuen Kampfflugzeuges, unabh\u00e4ngig von der milit\u00e4rischen Kompetenz, einerseits die Technologiekompetenz inklusive Wissenstransfer und andererseits auch die Materialkompetenz mitzubeurteilen, die die milit\u00e4rischen und zivilen Unternehmen f\u00f6rdern.
","ReasonText":"1. Mit der Beschaffung des neuen Kampfflugzeuges kann in der Schweiz mit Investitionskosten zwischen 100 und 150 Millionen Franken eine angepasste Technologiekompetenz aufgebaut und mit dem daf\u00fcr notwendigen Wissenstransfer \u00fcber einen Zeithorizont von mehr als 20 Jahren erhalten werden.
2. Die Wirtschaftlichkeit dieser Investitionen f\u00fcr die Schweiz kann mit entsprechenden Betreibermodellen zwischen Industrie und Luftwaffe und der Verpflichtung des Flugzeugherstellers f\u00fcr einen Einbezug der Schweizer Industrie in den globalen Flottensupport erreicht werden.
3. Unabh\u00e4ngig von der Wirtschaftlichkeit st\u00e4rkt diese Investition in jedem Falle die Einsatzflexibilit\u00e4t und die Flottenverf\u00fcgbarkeit der Schweizer Luftwaffe.
Materialkompetenzzentren werden in der Schweiz seit der Armeereform 95 bei inl\u00e4ndischen Industrieunternehmen aufgebaut. Der Aufbau eines Materialkompetenzzentrums (MKZ) im Rahmen der bevorstehenden Flugzeugbeschaffung ist eine zentrale Voraussetzung daf\u00fcr, dass die Forderungen der Luftwaffe nach Kernf\u00e4higkeiten in der Schweiz erreicht werden k\u00f6nnen. Der Aufbau beeinflusst die operationelle Bereitschaft der Flotte bez\u00fcglich Flexibilit\u00e4t und Sicherheit. Das Schweizer MKZ kann dadurch eine Steigerung des Auftragsvolumens durch einen globalen Flottensupport erreichen (Skaleneffekt). Die f\u00fcr die Schweizer Flotte notwendigen Infrastrukturen werden besser ausgelastet und reduzieren die Kosten f\u00fcr die Schweizer Luftwaffe (weiterer Skaleneffekt). Die Entwicklung und Integration von neuen oder zus\u00e4tzlichen Funktionalit\u00e4ten oder Leistungssteigerungen w\u00e4hrend der Lebensdauer der neuen Flugzeuge sind bew\u00e4hrte MKZ-Kompetenzen, die heute beim F5-Tiger und dem F/A-18 bereits von den Herstellern genutzt werden. Eine angepasste Eigenst\u00e4ndigkeit ist die beste Versicherung der Schweiz in Bezug auf die Risiken bei der Beschaffung, bei der Einf\u00fchrung und beim Betrieb der neuen Flugzeuge. Die finanziellen Investitionen, die von der beteiligten Industrie mitgetragen werden, liegen bei 10 Prozent der gesamten Flugzeugbeschaffungskosten. Durch den Zugang zu weltweiten Aktivit\u00e4ten k\u00f6nnen diese Investitionen innerhalb von 10 bis 15 Jahren amortisiert werden.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat teilt die Auffassung des Postulanten, dass dem Aufbau von Technologie- und Materialkompetenz sowie dem entsprechenden Wissenstransfer im Rahmen der Beschaffung der neuen Flugzeuge ein hoher Stellenwert zukommt.
Aus diesem Grunde wurden in der Offertenausschreibung zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges teilweise v\u00f6llig neue Wege beschritten, um im Rahmen der Offset- und Industriebeteiligungspolitik m\u00f6glichst optimale Voraussetzungen f\u00fcr die Schweizer Industriebasis zu schaffen. Im Zentrum stehen der langfristig sicherzustellende Technologie- und Wissenstransfer, die auf l\u00e4ngere Zeit ausgerichtete industrielle Kooperation sowie der damit verbundene Kompetenzmehrwert f\u00fcr unsere Sicherheitsindustrie. Ferner muss ein Grossteil des Kompensationsvolumens bereits vor Vertragsunterzeichnung rechtlich verbindlich nachgewiesen werden.
F\u00fcnf der insgesamt 26 Offertenmodule beziehen sich auf diese Industriebeteiligung: Industrielle Instandhaltung, technisches Datenpaket und Ingenieurausbildung, Schweizer Industriebeteiligung, Endmontage in der Schweiz sowie strategische Kooperation zwischen Armasuisse, Flugzeughersteller und dem Schweizer Materialkompetenzzentrum der Luftwaffe (Ruag Aerospace). Die Ergebnisse dieser f\u00fcnf Offertenmodule werden zusammenfassend unter dem Evaluationskriterium \"Qualit\u00e4t des Portfolios der Beteiligung der Schweizer Industrie\" in den Evaluationsbericht zur Beschaffung der neuen Flugzeuge einfliessen.
Der Bundesrat erachtet dieses neue Vorgehen als wegweisend f\u00fcr k\u00fcnftige gr\u00f6ssere Beschaffungsvorhaben und damit verbundene Kompensationsgesch\u00e4fte. Ferner wird die Subkommission Tiger-Teilersatz der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates den Evaluationsbericht einsehen k\u00f6nnen. Den Anliegen des Postulanten wird damit umfassend Rechnung getragen.
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.","FederalCouncilProposal":18,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1241568000000)\/","SubmittedBy":"Segm\u00fcller Pius","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1300406400000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"9","Category":null,"Modified":"\/Date(1690541160963)\/","SubmissionDate":"\/Date(1237507200000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4807,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Sicherheitspolitik"}}