Der Chef VBS hat im Oktober 2009 einen Marschhalt verordnet und setzte eine Task-Force Informatik VBS ein. Das Parlament bewilligte f\u00fcr das Portfolio C4ISTAR \u00fcber die Kredite zur materiellen Sicherstellung der Armee (PEB, RP, AEB und EIB) von 2000 bis 2009 \u00fcber 3,6 Milliarden Franken. Davon wurden bisher 2,5 Milliarden Franken ausgegeben, die noch offenen 1,1 Milliarden Franken wurden vom Chef der Armee gestoppt. Ich frage den Bundesrat:
1. Wie viel wurde bisher in das C4Istar-Portfolio investiert, welche bereits bewilligten Finanzmittel sind vom Stopp betroffen, und welche Vollkosten verursacht das C4Istar-Portfolio im Endausbau?
2. Wie viele Millionen wurden im Portfolio C4Istar in den Sand gesetzt?
3. Wie wirkt sich der vom Chef der Armee verf\u00fcgte Stopp genau aus?
4. Wie zweckm\u00e4ssig sind C4Istar-Programme angesichts der tats\u00e4chlichen sicherheitspolitischen Herausforderungen und wahrscheinlichen Eins\u00e4tzen der Armee?
5. Wie zweckm\u00e4ssig sind digitale F\u00fchrungssysteme f\u00fcr terrestrische Formationen?
6. Die Informatik-Projekte im Portfolio C4Istar bringen eine grosse Abh\u00e4ngigkeit von einzelnen Anbietern. Wie werden diese Risiken gewichtet? Wer f\u00fchrt mit welchen Vorgaben das Programm-Management von C4Istar?
7. Unterzieht er das Portfolio C4Istar einer umfassenden Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfung?
8. Wie beurteilt er die Kosten-Nutzen-Dimension?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Im Betrachtungszeitraum 2000-2009 wurden f\u00fcr das C4Istar-Portfolio Kredite von 3,6 Milliarden Franken beantragt und durch das Parlament bewilligt. Vom Stopp sind die noch nicht verpflichteten Mittel in der H\u00f6he von 1,1 Milliarden Franken betroffen. Von den gestoppten Kreditpositionen sind 800 Millionen Franken freigegeben und die verbleibenden 300 Millionen Franken mit Auflagen belegt. Die freigegebenen Kredite betreffen insbesondere die mit den R\u00fcstungsprogrammen vom Parlament bewilligten Projekte. Die Instrumente zur Berechnung der Vollkosten der Systeme und insbesondere der Programme sind noch nicht vorhanden, werden aber zurzeit aufgebaut.
2. Von den abgebrochenen Projekten hat nur das taktische Aufkl\u00e4rungssystem Tasys gr\u00f6ssere Kosten (knapp 7 Millionen Franken) verursacht. Mit diesem Geld wurde spezifisches Material f\u00fcr zwei grosse Truppen\u00fcbungen (Rover 2007 und 2008) eingemietet.
3. Der Stopp bezieht sich aktuell noch auf bewilligte Kredite in der H\u00f6he von 300 Millionen Franken. Die Kredite sind mit Auflagen belegt. Diese Kreditposten werden auf Antrag der Projektleitungen und nach Pr\u00fcfung durch die Armeeplanung freigegeben. Die Pr\u00fcfung erfolgt nach folgenden Kriterien: Bedarfsbest\u00e4tigung der Armee, Klarheit bez\u00fcglich der Anforderungen, des Einsatzes und des Betriebes (\u00fcberpr\u00fcfte Machbarkeit) sowie technische Kompatibilit\u00e4t mit bereits existierenden Systemen. Wenn die Pr\u00fcfung negativ ausf\u00e4llt, werden die Kredite nicht freigegeben. Dies f\u00fchrt in der Folge zu Projektabbr\u00fcchen, dies wiederum hat Auswirkungen auf die Industrie: Vertragsabbr\u00fcche bzw. weniger neue Auftr\u00e4ge sind die unmittelbare Folge. Die Wirkung des Kreditstopps kommt vor allem mit den neuen Kreditantr\u00e4gen ab 2010 zum Tragen, da diese nach den gleichen Kriterien gepr\u00fcft werden. Hier wird erwartet, dass die Industrie weniger Auftr\u00e4ge erh\u00e4lt.
4. Der Bundesrat beurteilt die Notwendigkeit und die grunds\u00e4tzliche Zweckm\u00e4ssigkeit der C4Istar-Programme angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen und der wahrscheinlichen Eins\u00e4tze der Armee nach wie vor als gegeben.
5. Digitale F\u00fchrungssysteme sind auch f\u00fcr terrestrische Formationen zweckm\u00e4ssig, insbesondere dann, wenn die Verbindungssicherheit und eine zeitverzugslose Informationsverbreitung \u00fcber eigene und fremde Kr\u00e4fte f\u00fcr einen erfolgreichen Einsatz erforderlich sind.
6. Die Abh\u00e4ngigkeit von einzelnen Anbietern ist im gesamten C4Istar-Bereich erheblich, da es keinen Markt mit Standardprodukten gibt. Die damit verbundenen Risiken werden kommerziell mit vertraglichen Vereinbarungen und technisch mit Standardisierungsvorgaben minimiert.
Die F\u00fchrung der Programme wird aufgrund der j\u00fcngsten Erfahrungen neu festgelegt. Der Fokus wird auf eine von der Armee machbare und verkraftbare Entwicklung der Programme gelegt.
7. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass mit den eingeleiteten Massnahmen die wirtschaftlichen Aspekte in gen\u00fcgendem Masse erfasst werden und eine separate, umfassende Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfung des C4ISTAR Portfolios nicht angezeigt ist.
8. Der Bundesrat beurteilt die Kosten-Nutzen-Dimension im C4Istar-Bereich grunds\u00e4tzlich als zweckm\u00e4ssig. Die Kosten-Nutzen Verh\u00e4ltnisse werden im Rahmen der strafferen Programmf\u00fchrung laufend beurteilt. Die Projekte und Beschaffungen, welche die nationalen Sicherheitsbed\u00fcrfnisse und die wahrscheinlichen Eins\u00e4tze der Armee unterst\u00fctzen, geniessen eine h\u00f6here Priorit\u00e4t. Andererseits muss die Armee bef\u00e4higt werden, ihre Kernkompetenz Verteidigung zu erhalten.
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