Ich ersuche den Bundesrat um Auskunft \u00fcber die massgebenden Kriterien, nach denen die Internationale Organisation f\u00fcr Migration (IOM) vor Ort mit der Durchf\u00fchrung von Bildungsmassnahmen f\u00fcr minderj\u00e4hrige Asylsuchende, die nach einem Asylverfahren in ihr Ursprungsland ausgewiesen wurden, sowie mit der Unterst\u00fctzung dieser Asylsuchenden beauftragt wird.
Zudem m\u00f6chte ich erfahren, auf welche Weise der Kontakt zwischen ab- oder weggewiesenen Familien und der IOM hergestellt wird. Inwiefern wird den Interessen des Kindes, das in den Genuss von Bildungsmassnahmen kommt, Rechnung getragen, falls seine Eltern diesen Kontakt abbrechen wollen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Familien mit minderj\u00e4hrigen Jugendlichen oder unbegleitete Minderj\u00e4hrige aus dem Asylbereich in der Schweiz, die freiwillig oder selbstst\u00e4ndig in ihr Herkunftsland zur\u00fcckkehren, k\u00f6nnen R\u00fcckkehrhilfe des Bundes beantragen.
Als R\u00fcckkehrhilfemassnahme stehen bei Kindern und Jugendlichen die Betreuung und Beratung in der Schweiz sowie die Vermittlung in die staatlichen Strukturen der Herkunftsl\u00e4nder (Schulen, Berufsausbildung) an erster Stelle. Das BFM kann Schul- oder Ausbildungskosten \u00fcbernehmen. Eine Ausbildung kann dabei direkt bezahlt werden oder indirekt, indem einer Ausbildungsfirma zum Beispiel eine Maschine zur Verf\u00fcgung gestellt wird und eine zur\u00fcckgekehrte Person als Gegenleistung eine Anlehre durch diesen Betrieb erh\u00e4lt.
Die im Rahmen der R\u00fcckkehrberatung in den Kantonen individuell vereinbarten R\u00fcckkehrhilfemassnahmen setzt in der Regel die Internationale Organisation f\u00fcr Migration (IOM) im Auftrag des BFM um. Die R\u00fcckkehrenden werden an die IOM-B\u00fcros vor Ort vermittelt, welche die Personen betreuen und begleiten.
Eine freiwillige R\u00fcckkehr von unbegleiteten minderj\u00e4hrigen Jugendlichen ist selten. F\u00fcr die gesetzliche Vertretung der Minderj\u00e4hrigen sieht das Zivilgesetzbuch vormundschaftliche Massnahmen vor (Vormundschaft, Beistandschaft). Falls diese Massnahmen nicht sofort umsetzbar sind, sieht das Asylgesetz vor, dass der Kanton einen Rechtsvertreter bestimmt. Diese Person soll die Interessen der Minderj\u00e4hrigen wahren. Falls eine freiwillige R\u00fcckkehr gew\u00fcnscht wird, nimmt die kantonale R\u00fcckkehrberatungsstelle im Auftrag des Bundes mit dem Rechtsvertreter R\u00fccksprache und die Planung der Ausreise an die Hand. Die Kontaktaufnahme mit Familienmitgliedern im Herkunftsland durch die IOM erfolgt nur mit dem Einverst\u00e4ndnis der betroffenen Jugendlichen und des Rechtsvertreters.
Die Leistungen f\u00fcr unbegleitete minderj\u00e4hrige Asylsuchende sind gleich wie f\u00fcr Erwachsene. Die freiwillige R\u00fcckkehr und Reintegration wird in der Schweiz und im Herkunftsland sorgf\u00e4ltig abgekl\u00e4rt und vorbereitet. F\u00fcr die Zeit nach der R\u00fcckkehr wird immer eine individuelle Nachbetreuung eingeplant. Der Bund unterst\u00fctzt zudem Strukturen in Herkunftsl\u00e4ndern, welche Minderj\u00e4hrige aufnehmen.
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