Aus dem Budget 2010 ist ersichtlich, dass dem Bund wegen der Freihandelsabkommen mit Japan, Kanada und den Vereinigten Arabischen Emiraten im Jahr 2010 gute 16 Millionen Franken an Zolleinnahmen entgehen werden.
Die Schweiz verf\u00fcgt - neben der Efta-Konvention und dem Freihandelsabkommen mit der EU - \u00fcber 20 Freihandelsabkommen.
Wie kompensiert der Bundesrat die ihm entgehenden Zolleinnahmen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die aus Freihandelsabkommen entstehenden Einnahmenausf\u00e4lle bei den Zolleinnahmen werden nicht direkt kompensiert, sondern im Rahmen des Gesamtbudgets des Bundes aufgefangen. Die finanziellen Auswirkungen der Freihandelsabkommen sind in Beziehung zu den positiven volkswirtschaftlichen Auswirkungen f\u00fcr den Standort Schweiz durch die Verbesserung der Absatzperspektiven f\u00fcr Schweizer Exporte zu setzen. Dank den Freihandelsabkommen erhalten die Efta-Staaten auf der Grundlage der Gegenseitigkeit den diskriminierungsfreien Marktzugang f\u00fcr Industrieprodukte auf wichtige und wachsende M\u00e4rkte. Auch im Bereich des Handels mit Dienstleistungen, Investitionen und dem \u00f6ffentlichen Beschaffungswesen wird so weit wie m\u00f6glich beidseitig ein pr\u00e4ferenzieller Zugang vereinbart. Dank dem Zollabbau sowie der Garantie des diskriminierungsfreien Marktzugangs wirken sich die Abkommen auf Unternehmen sowie Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz und im Partnerland positiv aus. Insbesondere beg\u00fcnstigt der Wegfall von Einfuhrz\u00f6llen die schweizerischen Exporte. Gem\u00e4ss einer Seco-Studie, welche im Oktober 2009 publiziert wurde, erm\u00f6glichen Freihandelsabkommen erhebliche Einsparungen von Z\u00f6llen, die sonst im Ausland zu zahlen w\u00e4ren. Allein im Jahr 2008 konnte die Schweizer Exportindustrie \u00fcber 418 Millionen Franken an ausl\u00e4ndischen Z\u00f6llen einsparen.
","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1259539200000)\/","SubmittedBy":"B\u00e4nziger Marlies","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1259539200000)\/","ResponsibleDepartment":8,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Wirtschaft, Bildung und Forschung","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"WBF","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"15","Category":null,"Modified":"\/Date(1779232119260)\/","SubmissionDate":"\/Date(1259539200000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4812,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":null,"FirstCouncil1Name":null,"FirstCouncil1Abbreviation":null,"FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Wirtschaft"}}