Mit der Immobilienbotschaft des VBS 2010 werden 10 neue Verpflichtungskredite von insgesamt 398 Millionen Franken beantragt. Alle Vorhaben unterliegen dem milit\u00e4rischen Plangenehmigungsverfahren, welches im Rahmen der \u00f6ffentlichen Auflage sicherstellt, dass den Interessen von Raum und Umwelt, der Kantone und Gemeinden sowie der Betroffenen Rechnung getragen wird. Schwergewichtig wird mit der Immobilienbotschaft 2010 in die Logistik-Infrastruktur der Armee investiert. Rund 126 Millionen Franken werden f\u00fcr die zweite Etappe bei den Logistik- und Infrastrukturcentern in Othmarsingen AG und Grolley FR sowie f\u00fcr die erste Etappe des Logistik-Center auf dem Monte Ceneri TI ben\u00f6tigt. Weitere rund 136 Millionen Franken entfallen auf bauliche Anpassungen an der Ausbildungs-Infrastruktur sowie der Einsatz-Infrastruktur f\u00fcr die Luftwaffe. Es handelt sich dabei um Vorhaben, wie der Sanierung und Anpassung der Kaserne in Herisau-Gossau AR-SG, der Modernisierung des \u00dcbungsdorfs f\u00fcr die Rettungstruppen auf dem Waffenplatz in Wangen a. Aare BE, der Erweiterung der Flugzeugboxen f\u00fcr den F/A-18 auf dem Flugplatz in Payerne VD, der Gesamtsanierung der Kasernen auf dem Waffenplatz in Bi\u00e8re VD sowie der Sanierung und dem Neubau von Flugzeughallen und dem Neubau einer Truppenunterkunft auf dem Flugplatz in Alpnach OW. In Form eines Rahmenkredits werden weitere 136 Millionen Franken f\u00fcr verschiedene Bedarfstr\u00e4ger im VBS beantragt.
Mit der Immobilienbotschaft VBS 2010 werden Bauvorhaben in der deutschen, franz\u00f6sischen und italienischen Schweiz realisiert. Durchschnittlich werden dadurch zirka 1`100 Personen w\u00e4hrend zwei Jahren besch\u00e4ftigt sein.
Die Immobilienplanung des VBS basiert auf dem Stationierungskonzept der Armee, dem Masterplan Streitkr\u00e4fte- und Unternehmensentwicklung und der Immobilienstrategie VBS. Die Bauvorhaben dienen der Verbesserung oder Erneuerung bestehender Infrastrukturen oder dem Bau von neuer Infrastruktur. Das Immobilienportfolio des VBS wird auf den Bedarf der Schweizer Armee ausgerichtet und entspricht ausgewiesenen und \u00fcberpr\u00fcften Bed\u00fcrfnissen.
(Quelle: Pressemitteilung des Bundesrates vom 17.02.2010)
","Proceedings":"Im Nationalrat war Eintreten unbestritten. In der Detailberatung beantragte eine Minderheit Geri M\u00fcller (G, AG) f\u00fcr die Umbauten der Logistik-Center in Othmarsingen und Monte Ceneri soweit wie m\u00f6glich Solar- und Geothermieanlagen vorzusehen. Die Minderheit begr\u00fcndete ihren Antrag damit, dass mit der Unabh\u00e4ngigkeit von Gas und Erd\u00f6l die Versorgungssicherheit garantiert ist und der Einsatz von erneuerbarer Energie auch f\u00fcr das Image der Armee f\u00f6rderlich sein k\u00f6nnte. Die Sprecher der Kommissionsmehrheit wiesen darauf hin, dass mit dem Antrag der Minderheit eine zeitliche Verz\u00f6gerung beim Umbau eintreten w\u00fcrde. Stattdessen wolle die Kommission mit einer Motion den Bundesrat beauftragen, in Zukunft f\u00fcr alle Neubauten einen m\u00f6glichst energieeffizienten Betrieb und den Einsatz erneuerbarer Energien anzustreben. Auch Bundesrat Ueli Maurer wies darauf hin, dass zwar der Antrag der Minderheit in die richtige Richtung weise, dieser jedoch zeitlich nicht umsetzbar sei. Mit 120 zu 66 Stimmen wurde der Antrag der Minderheit abgelehnt und in der Gesamtabstimmung wurde die Vorlage mit 142 zu 26 Stimmen angenommen.
Der St\u00e4nderat stimmte der Vorlage einstimmig zu.
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