Das Projekt \"European XFEL\" ist eine internationale Zusammenarbeit zum Bau und Betrieb einer neuartigen Forschungsinfrastruktur zur Untersuchung von naturwissenschaftlichen Ph\u00e4nomenen im Nano- bis Picometerbereich. Mit der beantragten Teilnahme an diesem Projekt f\u00fchrt die Schweiz ihre internationale Forschungskooperation im Hinblick auf eine Festigung und St\u00e4rkung des hiesigen Forschungs- und Innovationsstandorts fort.
Mit der \"Freie-Elektronen-R\u00f6ntgenlaseranlage\" (X-Ray Free Electron Laser, abgek\u00fcrzt XFEL) k\u00f6nnen Materialeigenschaften im atomaren Bereich, aber auch Aufbau und Abl\u00e4ufe im biochemischen Bereich beobachtet und analysiert werden. Das Projekt basiert auf einem multilateralen Abkommen zwischen den Vertragsparteien Deutschland, China, D\u00e4nemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Polen, Russland, Schweden, Slowakei, Spanien, Ungarn und der Schweiz. Bau und Betrieb der Forschungsanlage wird \u00fcber eine eigenst\u00e4ndige Organisation, die European XFEL GmbH, abgewickelt.
Die Schweiz verpflichtet sich vorerst f\u00fcr eine Teilnahme am Bau des \"European XFEL\". Diese Teilnahme wird einen wertvollen Beitrag zur Realisierung eines zum European XFEL komplement\u00e4ren und auf modernsten Technologien aufbauenden Schweizer XFEL (SwissFEL) liefern. \u00dcber eine Teilnahme am Betrieb und damit an der wissenschaftlichen Nutzung der Anlage soll zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt entschieden werden.
Die finanziellen Mittel zur Schweizer Teilnahme an der internationalen Forschungsinfrastrukturanlage \"European XFEL\" wurden mit der Botschaft vom 24. Januar 2007 \u00fcber die F\u00f6rderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008-2011 (BBl 2007 1223) beantragt und mit dem Bundesbeschluss vom 20. September 2007 \u00fcber die Kredite im Bereich der wissenschaftlichen Zusammenarbeit in Bildung und Forschung in Europa und weltweit f\u00fcr die Jahre 2008-2011 (BBl 2007 7485) gesprochen.
Zum Zeitpunkt des Bundesratsentscheides \u00fcber die vorl\u00e4ufige Anwendung bedurfte die Schweizer Teilnahme am Projekt \"European XFEL\" der Genehmigung durch das Parlament. Obwohl das Bundesgesetz \u00fcber die F\u00f6rderung der Forschung und der Innovation (SR 420.1) seit 1. M\u00e4rz 2010 eine f\u00fcr diese Vorlage hinreichende Kompetenz des Bundesrates vorsieht, werden Schlussakte, \u00dcbereinkommen und Gesellschaftsvertrag dem Parlament zur Genehmigung vorgelegt. (Quelle: Botschaft des Bundesrates)
","Proceedings":"Eintreten war in beiden R\u00e4ten unbestritten und diskussionslos stimmten sie dem Bundesbeschluss zu.
In der Schlussabstimmung wurde die Vorlage vom St\u00e4nderat mit 43 zu 0 und vom Nationalrat mit 180 zu 12 angenommen.
","DraftText":null,"SubmittedText":null,"ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":null,"FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":null,"SubmittedBy":null,"BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1292581864240)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"Departement des Innern","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EDI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"36","Category":"IV","Modified":"\/Date(1770754593723)\/","SubmissionDate":"\/Date(1272412800000)\/","SubmissionCouncil":null,"SubmissionCouncilName":null,"SubmissionCouncilAbbreviation":null,"SubmissionSession":4814,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":2,"FirstCouncil1Name":"St\u00e4nderat","FirstCouncil1Abbreviation":"SR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Wissenschaft und Forschung"}}