In einem hohen Rhythmus finden immer wieder internationale Konferenzen in der Schweiz oder irgendwo auf dem Erdball statt, wo die Schweiz durch die Bundesr\u00e4te, Diplomaten, Parlamentarier, sogenannte Beobachter oder andere Funktion\u00e4re vertreten ist. Der Nutzen solcher Konferenzen ist oft zweifelhaft und steht in keinem Verh\u00e4ltnis zu den Kosten (Beispiele Umweltkonferenzen Kopenhagen/Cancun, Frankophonie-Gipfel usw.). Mehr Transparenz, Kostenwahrheit und Konzentration auf das Wesentliche dr\u00e4ngen sich auf.
Ich ersuche deshalb den Bundesrat um die detaillierte Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wie hoch waren die Kosten f\u00fcr die Teilnahme des Bundes bzw. von Bundesvertretern und Funktion\u00e4ren im Auftrag des Bundes an s\u00e4mtlichen internationalen Konferenzen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 (jeweiliges Jahrestotal und Aufteilung nach Konferenzen)? Es interessieren neben den Kosten, die durch die Aufwendungen der Delegationsteilnehmer entstehen, insbesondere die Vollkosten, die auch den Aufwand der Verwaltung f\u00fcr die Vorbereitung usw. umfassen.
2. Ist er bereit, die Teilnahme der offiziellen Schweiz an solchen Konferenzen zahlenm\u00e4ssig und personell auf das unbedingt Notwendige zu reduzieren, oder hat er bereits eine Straffung eingeleitet?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die nachstehende Zusammenstellung zeigt die in der Verwaltungseinheit \"Bundesrat\" erfassten Kosten (inklusive der bundesintern verrechneten Kosten f\u00fcr Lufttransportdienstleistungen des VBS) f\u00fcr den Besuch von internationalen Konferenzen je Departement sowie die gesamten Reisespesen aller Mitglieder des Bundesrates f\u00fcr die Jahre 2008 bis 2010 (Tabelle).
F\u00fcr die vorstehende Zusammenstellung wurden insbesondere die beiden Kredite A2111.0126, \"Repr\u00e4sentationskosten und dienstliche Auslagen\", und A2119.0001, \"\u00dcbriger Betriebsaufwand\", im Detail analysiert. \u00dcber diese beiden Kredite werden nur Reisen, Besuche von Konferenzen usw. abgerechnet, welche im Namen des Gesamtbundesrates erfolgen.
Die Zuordnung der aufgef\u00fchrten Kosten auf die einzelnen Departemente kann nicht direkt aus dem Buchhaltungssystem erhoben werden und erfolgte daher manuell.
Zus\u00e4tzlich muss festgehalten werden, dass die Bundesr\u00e4te weitere Konferenzen besucht haben, deren Kosten durch das entsprechende Departement oder sogar durch eine beteiligte Verwaltungseinheit bezahlt wurden. Diese Kosten sind in der vorstehenden Zusammenstellung nicht ber\u00fccksichtigt.
2. Der Bundesrat hat sich mit der Frage der Delegationen und ihrer Gr\u00f6sse intensiv auseinandergesetzt und Richtlinien f\u00fcr die Entsendung von Delegationen an internationale Konferenzen sowie f\u00fcr deren Vorbereitung und Folgearbeiten erlassen. Namentlich ist jeweils zu kl\u00e4ren, ob die Teilnahme f\u00fcr die Wahrnehmung der Interessen der Schweiz notwendig oder mindestens n\u00fctzlich ist und ob die Schweiz einen spezifischen Beitrag im Interesse der internationalen Zusammenarbeit leisten kann. Bez\u00fcglich der Gr\u00f6sse und Zusammensetzung der Delegation stehen die fachspezifischen Kompetenzen und die Verhandlungserfahrung im Vordergrund. Die Zahl der Delegationsmitglieder soll dabei so klein als m\u00f6glich gehalten werden. Das zust\u00e4ndige Departement stellt dem Bundesrat Antrag und beschreibt darin nicht nur die geplante Position der Schweiz, sondern es werden auch die Aufgaben jedes und jeder Delegierten beschrieben.
Mit dem Erlass und vor allem auch der konsequenten Umsetzung dieser Richtlinien konnte und kann der Bundesrat dem Anliegen der vorliegenden Anfrage Rechnung tragen.
Die Vorst\u00f6sse mit Tabellen und Grafiken k\u00f6nnen heruntergeladen werden unter: Curia Vista Gesch\u00e4ftsdatenbank/Vorst\u00f6sse/Vorst\u00f6sse mit Tabellen und Grafiken, die in der Gesch\u00e4ftsdatenbank nicht abgebildet werden k\u00f6nnen.
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