1. Der Interpellant m\u00f6chte zuerst wissen, ob die Mitglieder der Eidgen\u00f6ssischen Impfkommission und der Unterarbeitsgruppe \"HPV-Impfung\", die Empfehlungen an das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit in Bezug auf den Impfstoff gegen Geb\u00e4rmutterhalskrebs herausgegeben haben, aufgefordert wurden, ihre Interessenverbindungen offenzulegen.
2. Wenn ja, hat sich der Bundesrat mit dieser Liste befasst, und ist er bereit, diese dem Parlament vorzulegen?
3. Welche Nachkontrollen sind f\u00fcr junge Frauen vorgesehen, die gegen humane Papillomaviren geimpft wurden? Besteht gegebenenfalls ein Register, das die Ergebnisse dieser Kontrollen beinhaltet?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1./2. Die Einsetzungs- und Wahlverf\u00fcgung betreffend die Eidgen\u00f6ssische Kommission f\u00fcr Impffragen (Ekif) vom 2. Juli 2004 sieht vor, dass die Mitglieder ihre wirtschaftlichen und finanziellen Abh\u00e4ngigkeiten, welche zu Interessenkonflikten in Bezug auf das Impfwesen f\u00fchren k\u00f6nnten, dem Eidgen\u00f6ssischen Departement des Innern (EDI) melden m\u00fcssen. Die Mitglieder der Kommission haben in den Ausstand zu treten, wenn sich bei einzelnen Gesch\u00e4ften Interessenkonflikte ergeben.
Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Unabh\u00e4ngigkeit und Integrit\u00e4t der Mitglieder der Ekif angesichts der Bedeutung ihrer Empfehlungen f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung von grosser Relevanz ist. Die Ekif setzt dementsprechend die Vorgaben der Einsetzungsverf\u00fcgung um, indem sie etwa Wert darauf legt, dass Interessenkonflikte nicht nur generell bei der Wahl in die Kommission, sondern auch im Einzelfall im Rahmen der Kommissionsarbeit bekanntgegeben werden m\u00fcssen. Aus diesem Grund sind die Mitglieder verpflichtet, reale, potenzielle und scheinbare Interessenkonflikte vor jeder Sitzung der Pr\u00e4sidentin und dem Sekretariat zu melden. Diese Verpflichtung wurde indessen nicht auf kommissionsexterne Mitglieder von spezifischen Ekif-Arbeitsgruppen, wie z. B. die Arbeitsgruppe HPV-Impfung, ausgedehnt.
Die genauen Modalit\u00e4ten des Vorgehens bei der Meldung m\u00f6glicher oder realer Interessenkonflikte sind in einem \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Dokument der Ekif vom 8. Januar 2005 festgehalten (siehe unter: www.ekif.ch; Kommission, Stichwort: Unabh\u00e4ngigkeit). Wenn das Sekretariat, das Pr\u00e4sidium oder mindestens drei Mitglieder der Ekif an der F\u00e4higkeit einer Fachperson zweifeln, ihre Arbeit unabh\u00e4ngig und frei von direktem und indirektem Druck ausf\u00fchren zu k\u00f6nnen, wird der fragliche Fall zur Beurteilung an das EDI weitergeleitet. Ein solcher Fall ist bisher nicht eingetreten. Weder das EDI noch der Bundesrat verf\u00fcgen demnach \u00fcber entsprechende Dokumente.
Der Bundesrat ist der Auffassung, dass sich die Vorgehensweise der Ekif bew\u00e4hrt hat. Er sieht keinen Anlass, an der Unabh\u00e4ngigkeit und Integrit\u00e4t ihrer Mitglieder zu zweifeln.
3. In der Arzneimittelinformation und in den Empfehlungen zur Impfung ist beschrieben, dass die Routineuntersuchungen zur Geb\u00e4rmutterhalskrebs-Vorsorge auch nach einer Impfung \u00e4usserst wichtig bleiben und entsprechend den \u00e4rztlichen Empfehlungen durchgef\u00fchrt werden sollten. Wie bei den anderen generell empfohlenen Impfungen besteht auch f\u00fcr die Impfung gegen humane Papillomaviren (HPV) keine Registrierungspflicht. Die Impfung wird bei den M\u00e4dchen und Frauen, welche geimpft wurden, im pers\u00f6nlichen Impfausweis eingetragen. F\u00fcr eine Registrierung fehlt die gesetzliche Grundlage. Auch die HPV-Impfung soll evaluiert werden, wie sich dies bei anderen Impfungen bew\u00e4hrt hat. Die Evaluation wird sich auf folgende Pfeiler abst\u00fctzen: erstens auf die laufende \u00dcberwachung der Impfnebenwirkungen durch Swissmedic, zweitens auf die \u00dcberwachung der H\u00e4ufigkeit von Krebsvorstufen und Geb\u00e4rmutterhalskrebs und drittens auf das Monitoring der Durchimpfung durch Bund und Kantone. Der Bundesrat sieht keinen Anlass, bei der HPV-Impfung von diesem System abzuweichen.
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