Der Bundesrat wird beauftragt, die Aufnahme der Strassenverbindung Kandertal-L\u00f6tschberg-Oberwallis zwischen den Anschl\u00fcssen der A8 (Spiez) und A9 (Gampel/Steg) inklusive Autoverlad Kandersteg-Goppenstein ins Nationalstrassennetz zu pr\u00fcfen.
","ReasonText":"Der L\u00f6tschberg-Autoverlad geh\u00f6rt zusammen mit dem Simplon neben Gotthard und San Bernardino zu den drei wichtigsten Nord-S\u00fcd-Verbindungen unseres Landes. Im Gegensatz zu diesen ist sie aber nicht Teil des Nationalstrassennetzes.
Im Jahr 2000 hatte Nationalrat Wandfluh die Aufnahme der Kantonsstrasse Spiez-Frutigen ins Nationalstrassennetz mit der Begr\u00fcndung gefordert, dass wegen des Verzichts auf einen Autoverlad durch den Basistunnel die ganze Strecke Spiez-Kandersteg als Rawil-Ersatz herhalten muss (00.401). An dieser Situation hat sich bis heute nichts ge\u00e4ndert und wird sich auch in absehbarer Zeit nichts \u00e4ndern.
2007 hat der Bundesrat die beiden Vorst\u00f6sse von Nationalrat Roberto Schmidt (07.3784) und mir (07.3783) zur Mitfinanzierung des L\u00f6tschberg-Autoverlads \u00fcber die Autobahnvignette mit der Begr\u00fcndung abgelehnt, dieser sei eigenwirtschaftlich. Nach den neusten Zahlen der BLS ist das in absehbarer Zeit aber nicht mehr der Fall. Die BLS weist f\u00fcr das letzte Jahr einen Ertrag von gerade mal 14 000 Franken f\u00fcr den Autoverlad zwischen Goppenstein und Kandersteg aus. Die Situation hat sich also massiv verschlechtert.
Mit ein Grund f\u00fcr diese Entwicklung ist der L\u00f6tschberg-Basistunnel. Doch dieser ist nur f\u00fcr Zugreisende. In einer Gesamtsicht der L\u00f6tschbergachse ist es deshalb nicht zul\u00e4ssig, Basistunnel und Autoverlad gegeneinander auszuspielen. F\u00fcr die internationale Verbindung sowie den interregionalen G\u00fcter- und Dienstleistungsaustausch sind effiziente Strassenverbindungen notwendig. W\u00e4hrend der Wintersperre der P\u00e4sse ist die Strassenverbindung zwischen Wallis und Bern nur \u00fcber den L\u00f6tschberg-Autoverlad gew\u00e4hrleistet.
Angesichts der internationalen und der Bedeutung der L\u00f6tschberg-\"Strassen\"-Verbindung f\u00fcr das Wallis kommt ihr der Stellenwert einer Nationalstrasse zu.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Im Rahmen des Sachplans Verkehr hat der Bundesrat das Nationalstrassennetz umfassend \u00fcberpr\u00fcft. Die Ergebnisse der \u00dcberpr\u00fcfung hat der Bundesrat in der Vernehmlassungsvorlage zur Anpassung des Bundesbeschlusses \u00fcber das Nationalstrassennetz zur Diskussion gestellt (vgl. BBl 2008 6014). Die Vorlage sieht vor, rund 400 Kilometer bestehender Strassen von nationaler Bedeutung ins Nationalstrassennetz aufzunehmen. Dazu geh\u00f6ren auch die Verbindungen Spiez-Kandersteg (bis Verladestation L\u00f6tschberg) und Goppenstein (ab Verladestation L\u00f6tschberg)-Gampel.
Der Bundesbeschluss vom 21. Juni 1960 \u00fcber das Nationalstrassennetz (SR 725.113.11) legt die Strasseninfrastrukturen in der Verantwortung des Bundes fest. Der Autoverlad am L\u00f6tschberg wird auf einer Bahninfrastruktur abgewickelt. Bahninfrastrukturen sowie der Betrieb von Angeboten auf Bahninfrastrukturen sind nicht Gegenstand des Bundesbeschlusses \u00fcber das Nationalstrassennetz. Deshalb hat der Bundesrat den Abschnitt zwischen Kandersteg (ab Verladestation L\u00f6tschberg) und Goppenstein (bis Verladestation L\u00f6tschberg) in der Vernehmlassungsvorlage zur Anpassung des Bundesbeschlusses \u00fcber das Nationalstrassennetz bewusst ausgeklammert.
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