Der Bundesrat hat verlauten lassen, bis ins Jahr 2015 keinen Entscheid betreffend Tiger-Teilersatz zu f\u00e4llen. Deshalb ist aus unserer Sicht eine Beurteilung der derzeitigen Leistungsf\u00e4higkeit der Luftwaffe erforderlich, um das damit verbundene sicherheitspolitische Risiko richtig einsch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen. Wir bitten deshalb um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Zu welchem Prozentsatz standen die F/A-18 in den letzten zw\u00f6lf Monaten f\u00fcr den t\u00e4glichen Flugbetrieb einsatzklar zur Verf\u00fcgung?
2. Wie lange und unter welchen Bedingungen kann mit dieser Flotte der Luftraum der Schweiz gesch\u00fctzt werden?
3. Wie hoch sind die derzeitigen Betriebskosten der gesamten Tiger-Flotte, aus welchen Einzelposten setzen sie sich zusammen, und wie sch\u00e4tzt der Bundesrat ihre Entwicklung \u00fcber die Zeit (bis 2020/2025) ein?
4. Mit welchen L\u00fccken muss aufgrund dieses Entscheides gerechnet werden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die durchschnittliche Flottenverf\u00fcgbarkeit betrug rund 50 Prozent. Diese Zahl variiert in Abh\u00e4ngigkeit der Flugstundenproduktion. Durch eine zielgerichtete Nutzungssteuerung kann die Verf\u00fcgbarkeit im Vorfeld einer geplanten Operation wesentlich erh\u00f6ht werden. Wenn die durchschnittlich drei F/A-18 in der technischen Ausbildung der Milizbodenorganisation dazugez\u00e4hlt werden, ergeben sich durchschnittlich knapp 60 Prozent Flottenverf\u00fcgbarkeit. Acht weitere F/A-18 waren bei der Ruag in der geplanten Instandhaltung bzw. im Struktur-Upgrade, die restlichen bei der Luftwaffe in der Instandsetzung.
2. Die Durchhaltef\u00e4higkeit h\u00e4ngt im Wesentlichen davon ab, ob sich aufgrund der Bedrohungsanalyse tats\u00e4chlich eine bestimmte Anzahl F/A-18 in der Luft aufhalten muss oder ob eine Startbereitschaft am Boden gen\u00fcgt. Wenn ein H\u00f6chstmass an Sicherheit verlangt wird, wie beispielsweise zum Schutz einer internationalen Konferenz, werden f\u00fcr die Kontrolle und Durchsetzung von \u00dcberflugverboten Flugzeuge ab Warter\u00e4umen in der Luft eingesetzt, da es wegen der geringen Gr\u00f6sse des Schweizer Luftraumes selbst bei Alarmstart-Bereitschaft am Boden in der Regel zeitlich nicht ausreichen w\u00fcrde, zu starten und ein Abfangen zeitgerecht durchzuf\u00fchren. Es werden daf\u00fcr mindestens zwei mal zwei Flugzeuge (zwei Kampfflugzeuge bilden je ein Element) permanent in der Luft gehalten, um den Luftraum l\u00fcckenlos zu \u00fcberwachen und sofort gegen unidentifizierte oder unkooperative Flugobjekte vorgehen zu k\u00f6nnen. Bei solch besonderem Anlass ist aufgrund von Modellrechnungen zu erwarten, dass die F/A-18-Flotte mit jeweils vier Flugzeugen, die w\u00e4hrend 24 Stunden in der Luft sind, f\u00fcr zwei bis drei Wochen eine angemessene Sicherheit gew\u00e4hrleisten kann; bei einem Einsatz nur tags\u00fcber wird damit gerechnet, dass die Luftwaffe w\u00e4hrend zw\u00f6lf Stunden pro Tag den Schutz f\u00fcr f\u00fcnf bis sechs Wochen sicherstellen kann.
3. Wenn die Kosten der Milizbodenorganisation ausgeblendet werden und man davon ausgeht, dass die Infrastruktur im Wesentlichen dem F/A-18 angerechnet wird, belaufen sich die Betriebskosten auf Basis des aktuellen Flugstundenverbrauchs auf rund 45 Millionen Franken pro Jahr (Basis 2009). Diese Kosten setzen sich aus den nachfolgenden Positionen zusammen:
- Betrieb und Bereitstellung der Flugzeuge, Instandsetzungs- und kleinere Instandhaltungsarbeiten durch Personal der Luftwaffe (rund 10 Prozent der Kosten);
- Treibstoffaufwendungen f\u00fcr die Flugzeuge (rund 25 Prozent der Kosten);
- industrielle Instandhaltung und komplexe Reparaturen (rund 65 Prozent der Kosten).
Wird die F-5-Flotte nach 2015 mit gleichbleibenden Flugstunden weiterbetrieben, ist mit zus\u00e4tzlichen finanziellen Aufwendungen f\u00fcr die Instandhaltung der Struktur, der Flugzeugger\u00e4te und des Triebwerks zu rechnen. Die Frage, wie mit den verbleibenden 54 F-5-Tigern weiterverfahren werden soll, ist noch nicht entschieden und muss im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee abgekl\u00e4rt werden.
4. Die Durchhaltef\u00e4higkeit zum Schutz des Luftraumes (Luftpolizeidienst) bleibt limitiert und w\u00e4re im Fall der Luftverteidigung erheblich beeintr\u00e4chtigt. Die bisherigen F\u00e4higkeitsl\u00fccken bei der operativen Aufkl\u00e4rung und der direkten und indirekten Feuerunterst\u00fctzung des Heeres aus der Luft bleiben weiterhin bestehen; ohne Tiger-Teilersatz kann die dazu notwendige Kompetenz nicht aufgebaut und damit auch der Aufwuchs f\u00fcr die Verteidigungsf\u00e4higkeit nicht sichergestellt werden. Mit der Verschiebung der Kampfflugzeugbeschaffung werden diese F\u00e4higkeitsl\u00fccken kurzfristig in Kauf genommen; mittelfristig sollen diese L\u00fccken aber geschlossen werden.
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