Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament gesetzliche Rahmenbedingungen zu unterbreiten, um die Steigerung der Energieeffizienz mit einer fl\u00e4chendeckenden Einf\u00fchrung der Smart-Meter-Technologie voranzutreiben und um den Akteuren des Strommarkts Planungssicherheit zu geben sowie um bestehende gesetzliche Hemmnisse abzubauen, welche die Einf\u00fchrung der Smart-Meter-Technologie behindern.
","ReasonText":"Die Energieversorgung der Zukunft wird auf einem System umfassender Energiedienstleistungen gr\u00fcnden. Ziel ist eine intelligent vernetzte Welt, in der Verbraucher und Erzeuger nicht nur \u00fcber das Stromnetz, sondern auch \u00fcber ein Kommunikationsnetz miteinander verbunden sind. Intelligente Stromnetze (Smart Grids) sichern einen bedarfsgerechten Stromfluss. Ein wesentlicher Baustein hin zu intelligenten Netzen sind intelligente Z\u00e4hler (Smart Meter). Verbraucher und Energieversorger k\u00f6nnen mithilfe der neuen Z\u00e4hler und variabler Tarife ihren Stromverbrauch in billigere Zeiten verlagern und erlangen so Kostenvorteile. Der Export neuer Technologien und Dienstleistungen rund um die Smart Grids schafft zus\u00e4tzliche hochwertige Arbeitspl\u00e4tze in Forschung und Entwicklung, in der Produktion sowie im Softwarebereich. Leitungselektronik, Kommunikationstechnologien, elektrotechnische Komponenten, aber auch die verbindenden Softwarel\u00f6sungen schaffen neue Arbeitspl\u00e4tze.
Der Schlussbericht des Bundesamtes f\u00fcr Energie vom 17. November 2009 zu diesem Thema kommt zum Schluss, dass f\u00fcr die Schweizer Haushalte durch Feedbacksysteme auf der Basis von Smart Metern ein Energiesparpotenzial in der Gr\u00f6ssenordnung von 5 Prozent bis 6 Prozent (oder rund 1000 Gigawattstunden) erreicht werden kann. Der Bericht sagt weiter, dass mit den Feedbacksystemen finanzielle Einsparungen erreicht werden k\u00f6nnen, welche zumindest in der Gr\u00f6ssenordnung der Investitionen f\u00fcr Smart-Meter- und Feedbacksysteme liegen. Verbessert wird die Wirtschaftlichkeit mit weiteren Kosteneinsparungen durch die Automatisierung der Administration bei den Verteilnetzbetreibern und durch zus\u00e4tzlichen Nutzen wie z. B. Synergien zur Rundsteuerung oder der Fernauslesung von Wasser- und Gasz\u00e4hlern.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit des Themas Smart Grid (und in diesem Zusammenhang der Smart Meter) bewusst. Der Bund unterst\u00fctzt verschiedene Pilotprojekte. Beispiele dazu sind das Pilotprojekt \"inergie\" der Gemeinde Ittigen, weitere Projekte zur Standardisierung und zum Datenschutz im Bereich Smart Meters im Rahmen eines Memorandum of Understanding zwischen Deutschland, \u00d6sterreich und der Schweiz sowie ein Projekt zur Sicherheit von Elektrizit\u00e4tsnetzen bei Verwendung von Smart Metern (Cyberkriminalit\u00e4t).
Zudem ist das zust\u00e4ndige Bundesamt f\u00fcr Energie (BFE) derzeit dabei, das Potenzial der m\u00f6glichen Effizienzsteigerung und den Aufbau zus\u00e4tzlicher Gesch\u00e4ftsfelder im Bereich Smart Meter abzusch\u00e4tzen und diese den Kosten gegen\u00fcberzustellen (Impact Assessment). Neben den volkswirtschaftlichen Auswirkungen soll insbesondere gekl\u00e4rt werden, wer die Kosten bei Endkunden, Netzbetreiber und/oder anderen Akteuren tr\u00e4gt bzw. wie diese verteilt werden k\u00f6nnen und wo welche Nutzen entstehen.
Die im Vorstoss erw\u00e4hnte Studie des BFE kann diese Fragen noch nicht mit gen\u00fcgender Tiefe beantworten. Bevor entsprechende gesetzliche Grundlagen geschaffen werden, soll daher aufgrund der derzeit laufenden Pilotprojekte und auf Basis der Resultate aus dem erw\u00e4hnten Impact Assessment im Laufe des Jahres 2011 eine Entscheidgrundlage erarbeitet werden. Damit wird es m\u00f6glich sein, \u00fcber den sinnvollen Einsatz und Umfang der Smart-Meter-Technologie sowie die allenfalls n\u00f6tigen und volkswirtschaftlich sinnvollen Rahmenbedingungen zu deren F\u00f6rderung zu diskutieren und zu entscheiden.
Bei einer allf\u00e4lligen Annahme der Motion im Erstrat wird der Bundesrat im Zweitrat beantragen, die Motion abzu\u00e4ndern.
Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposal":21,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1290556800000)\/","SubmittedBy":"Jans Beat","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1339459200000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"66","Category":null,"Modified":"\/Date(1763107333240)\/","SubmissionDate":"\/Date(1285891200000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4815,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Energie"}}