Das Schweizerische Alpine Museum ist als Institution von gesamtschweizerischem Interesse anzuerkennen, seine Zielsetzungen und Aufgaben sind in einem Leistungsvertrag dauerhaft festzulegen, und der Bund hat entsprechend diesem Leistungsvertrag im Verbund mit dem Kanton Bern die Finanzierung des Schweizerischen Alpinen Museums langfristig sicherzustellen.
","ReasonText":"Seit 2005 k\u00e4mpft das Schweizerische Alpine Museum (SAM) f\u00fcr eine angemessene Finanzbeteiligung des Bundes, der seit 1933 Mitstifter und in der Tr\u00e4gerschaft vertreten ist und damit die Mitverantwortung tr\u00e4gt f\u00fcr die Basisfinanzierung des Museums. Zum dritten Mal in Serie wird im Jahr 2010 versucht, den Bundesbeitrag an das SAM massiv zu k\u00fcrzen. Diese unhaltbare Situation muss beendet werden.
Die Rechtsgrundlagen f\u00fcr die Finanzierung der Museen im neuen eidgen\u00f6ssischen Kulturf\u00f6rderungsgesetz sind ungen\u00fcgend. Im Rahmen einer sogenannten Kulturbotschaft kann der Bund w\u00e4hrend vier Jahren schwerpunktm\u00e4ssig einzelne Institutionen unterst\u00fctzen, wobei jetzt schon vorgesehen ist, den Beitrag an die Museen ab 2014 um 1,5 Millionen Franken zu k\u00fcrzen. Auf dieser unsicheren Finanz- und Rechtsgrundlage kann keine dauerhafte Museumst\u00e4tigkeit aufgebaut werden.
Das SAM entwickelt zurzeit ein neues und zukunftweisendes Museumskonzept. Das SAM ist die einzige gesamtschweizerische Themenplattform f\u00fcr den Alpenraum. Es zeigt den Alpenraum in seiner Vielfalt als Kulturerbe, Natur- und Lebensraum, Verkehrskorridor, stellt sich den Fragen des Tourismus und der \u00d6kologie und ist auch offen f\u00fcr Wissenschaft und Forschung. Das SAM vereint verschiedene alpine Sprachregionen und ist wichtig f\u00fcr den Zusammenhalt der Schweiz.
Ziel dieses Vorstosses ist es, dem SAM ein sicheres Fundament f\u00fcr die Zukunft zu geben. Es ist jetzt ein klares Bekenntnis n\u00f6tig, dass der Bund dieses Museum definitiv will und bereit ist, sich mit den anderen Tr\u00e4gern aktiv und nachhaltig an der Gestaltung der Zukunft des SAM zu beteiligen. Das SAM hat eine schweizweite Bedeutung und ist auch wichtig f\u00fcr den Standort Bern.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Eidgenossenschaft z\u00e4hlte 1933 bei der Gr\u00fcndung des Schweizerischen Alpinen Museums (SAM) zu den Mitstiftern. Der Bundesrat anerkennt das SAM als Institution, welche das f\u00fcr unser Land wichtige Thema der Berg- und Alpenwelt darstellt. Er weiss um die Bedeutung der Sammlungsbest\u00e4nde, die das SAM bewahrt und der \u00d6ffentlichkeit vermittelt.
Das Jahresbudget des SAM betr\u00e4gt etwas mehr als 2 Millionen Franken. Der Bund unterst\u00fctzte das Museum in der Vergangenheit regelm\u00e4ssig aus den Krediten des Bundesamts f\u00fcr Umwelt (Bafu) mit einem j\u00e4hrlichen Betriebsbeitrag in der H\u00f6he von 231 000 Franken. Das Parlament erh\u00f6hte den Beitrag f\u00fcr 2010 auf 520 000 Franken. Diese Summe, die dem Museum eine Neupositionierung erm\u00f6glichen sollte, war urspr\u00fcnglich f\u00fcr ein Jahr vorgesehen. Das Parlament hat das Niveau des Betriebsbeitrags f\u00fcr das SAM mit dem Voranschlag 2011 beibehalten. Mit dieser Verdoppelung der Subvention leistet der Bund einen wesentlichen Beitrag an den Erhalt und Betrieb des Museums.
Gest\u00fctzt auf Artikel\u00a010 des Kulturf\u00f6rderungsgesetzes (KFG) sollen die Beitr\u00e4ge des Bundes an Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter ab dem Jahr 2012 neu \u00fcber einen Zahlungsrahmen gesteuert werden. Dieser erlaubt dem Bund eine l\u00e4ngerfristige Steuerung seiner Ausgaben und gew\u00e4hrt den Subventionen erhaltenden Institutionen Sicherheit in ihrer Planung.
Das Konzept zur Ausrichtung von Finanzhilfen an Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter gest\u00fctzt auf Artikel\u00a010 KFG wird in der Botschaft zur F\u00f6rderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft) festgelegt, die der Bundesrat am 23. Februar 2011 verabschiedet hat. Die Kulturbotschaft sieht vor, dass der Bund das SAM auch in den Jahren 2012 und 2013 mit je 520 000 Franken unterst\u00fctzt. Da das Parlament noch nicht \u00fcber die Kulturbotschaft befunden hat und somit die H\u00f6he der einzelnen Betriebsbeitr\u00e4ge, die an verschiedene Institutionen ausgerichtet werden sollen, noch nicht feststeht, beantragt der Bundesrat zum heutigen Zeitpunkt, die Motion aus formellen Gr\u00fcnden abzulehnen.
Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposal":21,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1299801600000)\/","SubmittedBy":"Joder Rudolf","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1355443200000)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"Departement des Innern","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EDI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"2831","Category":null,"Modified":"\/Date(1690531066217)\/","SubmissionDate":"\/Date(1292371200000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4816,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Kultur"}}