{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20104020,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20104020,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"10.4020","BusinessType":5,"BusinessTypeName":"Motion","BusinessTypeAbbreviation":"Mo.","Title":"Melani f\u00fcr alle","Description":null,"InitialSituation":null,"Proceedings":null,"DraftText":null,"SubmittedText":"<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Melde- und Analysestelle Informationssicherung Schweiz (Melani) so auszubauen, dass sie ihre anerkannt guten Dienste der ganzen Wirtschaft des Landes erbringen kann - dies im Sinne einer Sofortmassnahme.</p>","ReasonText":"<p>2010 hat das Center for Security Studies der ETH Z\u00fcrich (CSS) eine Studie zu \"Evaluation und Weiterentwicklung\" von Melani vorgelegt. Die Studie stellt Melani ein gutes Zeugnis aus, h\u00e4lt aber fest, Melani sei an die Leistungsgrenzen gestossen, denn die Mitglieder des geschlossenen Kreises w\u00fcnschten sich Dienstleistungen und Informationen, welche sie nirgendwo anders erhalten k\u00f6nnten, was ohne Ausbau und Segmentierung nicht gehe. Jedenfalls sei es keine Option, mit gleichbleibenden Mitteln weiterzumachen - dies nicht einmal bei gleichbleibendem Kundenkreis. Dar\u00fcber hinaus bem\u00e4ngeln die Melani-Kunden selbst, f\u00fcr die kleinen und mittleren Unternehmen ebenso wie f\u00fcr die breite Bev\u00f6lkerung scheine keine Institution auf Bundesebene verantwortlich zu sein. Diese L\u00fccke f\u00fchrt wegen der starken Vernetzung der ICT zu einem unzureichenden Schutz, weswegen es aus Sicht der Unternehmen w\u00fcnschenswert w\u00e4re, wenn Melani auch in diesem Bereich eine aktivere Rolle spielen w\u00fcrde.</p><p>Nun hat Melani zurzeit schlicht keinen Auftrag, \"f\u00fcr alle\" da zu sein. Aber: Das einzige aktuell verf\u00fcgbare strategische Dokument zur Rolle von Melani stammt von 2003. Damit ber\u00fccksichtigt es bald zehn Jahre st\u00fcrmischer ICT-Entwicklung nicht und ist als Basis unzureichend. Nun hat der Bundesrat bereits verschiedene Vorst\u00f6sse betreffend Erarbeitung einer generellen Cyber-Security-Strategie auf dem Tisch, entsprechend wurde ein Projektleiter f\u00fcr Cyber Defence ernannt, der eine gesamtheitliche Strategie des Bundes gegen Cyber-Bedrohungen erarbeiten soll. Dort wird Melani zweifelsfrei einfliessen. Ein Strategiefindungsprozess ist aber oft ein zeitintensiver Prozess, und es sollte verhindert werden, dass bereits heute vorliegende Erkenntnisse unverwertet bleiben und die n\u00f6tige Weiterentwicklung von Melani so blockiert wird: Der Bedarf einer Vergr\u00f6sserung und einer Segmentierung von Melani ist wissenschaftlich erh\u00e4rtet, ebenso evident ist der Bedarf einer Ausrichtung der subsidi\u00e4ren Unterst\u00fctzung auf die Gesamtwirtschaft. Die ETH hat drei Varianten entworfen: Das \"Blumenmodell\" eignet sich zur Umsetzung dieser Forderung im Sinne einer Sofortmassnahme.</p>","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"<p>Gest\u00fctzt auf eine vom Informatikstrategieorgan des Bundes (ISB) entwickelte Strategie zum Schutz vor Cyber-Angriffen hat der Bundesrat 2003 die Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani) eingesetzt und 2007 nach einer Evaluation in den definitiven Betrieb \u00fcbergef\u00fchrt. Hauptaufgaben von Melani sind das Sammeln und Analysieren von Informationen zur Cyber-Bedrohung von kritischen Infrastrukturen, die Unterst\u00fctzung der Betreiber solcher Infrastrukturen bei Vorf\u00e4llen, die Koordination in und zwischen den Sektoren im Falle einer durch Cyber-Attacken verursachten Krise sowie die Pr\u00e4vention. Weiter informiert Melani im Rahmen seiner Ressourcen die \u00fcbrige Wirtschaft und die Bev\u00f6lkerung \u00fcber Cyber-Bedrohungen und m\u00f6gliche Schutzmassnahmen. Personell setzt sich Melani aus Mitarbeitenden des ISB (strategische F\u00fchrung und technische Betreuung durch das GovCERT.ch) sowie des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB, Lagezentrum: Operations and Information Centre) zusammen. Melani funktioniert als Public Private Partnership mit den Betreibern kritischer Infrastrukturen in folgenden Sektoren: \u00f6ffentliche Verwaltung, Finanzwesen, Chemie/Pharma, Energieversorgung, Gesundheitswesen, Industrie, Telekommunikation, Transport und Logistik sowie Versicherungen.</p><p>Momentan sind knapp 100 Firmen Mitglieder der Public Private Partnership von Melani. Sie verf\u00fcgen \u00fcber eigene technische Kompetenz und m\u00fcssen prim\u00e4r selbst den Betrieb ihrer (kritischen) Infrastrukturen gew\u00e4hrleisten. Dieser relativ \u00fcberschaubare Kreis von Partnern erlaubt eine sehr enge, auf gegenseitigem Vertrauen basierende Zusammenarbeit mit einem offenen Informationsaustausch. Sollte der Grundauftrag von Melani erweitert werden auf den Schutz der gesamten Wirtschaft vor Cyber-Bedrohung, w\u00fcrde sich der Kundenkreis potenziell auf rund 300 000 Unternehmen erh\u00f6hen, die zumeist \u00fcber keine bzw. sehr beschr\u00e4nkte technische Kompetenz verf\u00fcgen und auch keine kritischen Infrastrukturen im engeren Sinn betreiben. Damit kann nicht dasselbe Modell angewandt werden. Eine derartige Ausdehnung bedingt eine v\u00f6llig andere Dienstleistung, deren Bereitstellung die f\u00fcr Melani verf\u00fcgbaren Mittel um Faktoren \u00fcberschreitet und welche die Qualit\u00e4t und Intensit\u00e4t der Zusammenarbeit sowie der Erkenntnisse wesentlich einschr\u00e4nken w\u00fcrde. Melani verf\u00fcgt heute schon nicht \u00fcber gen\u00fcgend personelle Mittel, um die Kernaufgaben in allen Sektoren sicherzustellen. Zudem stellt sich die Frage der Abgrenzung zwischen privatwirtschaftlichen und staatlichen Aufgaben. Heute ist Melani ausschliesslich subsidi\u00e4r t\u00e4tig.</p><p>Die Dienstleistungen von Melani zugunsten der Betreiber von kritischen Infrastrukturen im Sinne einer Sofortmassnahme \u00fcber die ver\u00f6ffentlichten Lageberichte hinaus allen Unternehmen der Schweiz zur Verf\u00fcgung zu stellen ist deshalb heute keine Option. Hingegen wird im Rahmen der vom Bundesrat am 10. Dezember 2010 beschlossenen Arbeitsgruppe unter der Leitung des VBS eine erneuerte departements\u00fcbergreifende Strategie des Bundes gegen Cyber-Bedrohungen ausgearbeitet (vgl. auch Konzept \"Sicherheit und Vertrauen\" des Bakom, das der Bundesrat am 11. Juni 2010 zur Kenntnis genommen hat). Diese wird mit der bereits laufenden Umsetzung der Grundstrategie des Bundesrates zum Schutz kritischer Infrastrukturen (SKI) und der Erstellung einer nationalen SKI-Strategie abgestimmt, welche unter Leitung des Babs erarbeitet und bis im Fr\u00fchjahr 2012 dem Bundesrat vorgelegt werden wird. Dazu geh\u00f6ren auch eine aktualisierte Analyse der Bedrohung aus dem Cyberspace, eine Auslegeordnung der vorhandenen Schutz- und Abwehrmassnahmen sowie das Aufzeigen von n\u00f6tigen Massnahmen, um allf\u00e4llige L\u00fccken zu schliessen. Die Strategie soll bis Ende 2011 vorliegen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposal":21,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1298419200000)\/","SubmittedBy":"Glanzmann-Hunkeler Ida","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1347840000000)\/","ResponsibleDepartment":7,"ResponsibleDepartmentName":"Finanzdepartement","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EFD","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"4|34","Category":null,"Modified":"\/Date(1690492279310)\/","SubmissionDate":"\/Date(1292457600000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4816,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Staatspolitik|Medien und Kommunikation"}}