Bei der Sanierung von Strassen fallen grosse Mengen von ausgebautem Asphalt an. Zurzeit werden grosse Mengen von Asphalt in Deponien nach Deutschland transportiert. Grund: Zu wenig Platz in der Schweiz und deutlich tiefere Kosten in Deutschland. Aus \u00f6kologischen Gr\u00fcnden sollten solche Transporte ins Ausland vermieden werden.
1. Welche Strategie verfolgt das Bafu betreffs Deponierung bzw. Wiederverwendung von ausgebautem Asphalt?
2. Besteht diesbez\u00fcglich eine Koordination mit den Kantonen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Bafu-Richtlinie f\u00fcr die Verwertung mineralischer Bauabf\u00e4lle von 1997 verfolgt die Strategie, m\u00f6glichst hohe Anteile des Ausbauasphalts zu verwerten, ohne dass dadurch die Umwelt mit teerhaltigen Anteilen belastet wird. Die Ablagerung von teerhaltigem Asphalt ist gem\u00e4ss der Technischen Verordnung vom 10. Dezember 1990 \u00fcber Abf\u00e4lle (TVA; SR 814.600) nur auf speziell f\u00fcr derartige Abfallstoffe vorgesehenen Deponientypen (Reaktordeponie, Art. 22 TVA) zugelassen. Solches Material darf nur zur Verwertung ausgef\u00fchrt werden, wozu eine Bewilligung des Bafu ben\u00f6tigt wird. Ausbauasphalt, der keinen Teer beinhaltet, darf hingegen gem\u00e4ss OECD-Beschluss ohne Bewilligung zur Verwertung ausgef\u00fchrt werden.
2. Das Bafu kl\u00e4rt im Rahmen der Totalrevision der Technischen Verordnung ab, ob die Entsorgung von Ausbauasphalt insgesamt auf Verordnungsstufe verbindlich geregelt werden soll. Neben dem Umweltschutz geht es dabei insbesondere auch um die Anliegen des Arbeitnehmerschutzes. Diese Arbeiten geschehen in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen und der Branche.
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