Herr Bundesrat Merz hatte in der letzten Fragestunde ausserordentlich M\u00fche, die Antwort auf die Frage von Nationalrat Grin betreffend Pfefferfleisch, die die Oberzolldirektion in h\u00f6chstem Beamtendeutsch verfasst hatte, einigermassen verst\u00e4ndlich darzulegen.
Deshalb m\u00f6chte ich folgende Frage stellen: Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass es beim Import von gepfeffertem Fleisch nach wie vor Richtung Zollbetrug geht und die Oberzolldirektion die Kontrollen zu oberfl\u00e4chlich und nicht mit der n\u00f6tigen Konsequenz anordnet?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Gestatten Sie mir zun\u00e4chst die Vorbemerkung, dass das von Herrn Glur angeschnittene Thema der Fleischimporte bereits in den Fragestunden der Fr\u00fchjahrssession 2010 und in mehreren Vorst\u00f6ssen zur Sprache kam. Ich gehe daher davon aus, dass dem Fragesteller die Ausgangslage und die Rahmenbedingungen bekannt sind. Die Zollverwaltung hat vor wenigen Monaten neue Vorschriften \u00fcber die Einreihung von gew\u00fcrztem Fleisch im Zolltarif in Kraft gesetzt. Damit ist den Anliegen der Landwirtschaft und der Fleischbranche weitgehend Rechnung getragen worden. Seither werden pro Monat durchschnittlich rund 150 Tonnen an zubereitetem Rind- und Kalbfleisch eingef\u00fchrt. Im August hat die Einfuhrmenge erstmals abgenommen. Bei der Einreihung von Waren im Zolltarif ist die Zollverwaltung keineswegs frei. Sie muss sich an die gesetzlichen Tariftexte und die internationalen Bestimmungen halten. Die Zollverwaltung wacht dar\u00fcber, dass diese Bestimmungen eingehalten und Widerhandlungen geahndet werden. Beim Pfefferfleisch wurden die Kontrollen versch\u00e4rft. Es liegen keine Hinweise in Richtung Zollbetrug bzw. Anhaltspunkte daf\u00fcr vor, dass gew\u00fcrztes Fleisch unter falschen Tarifnummern zur Einfuhr verzollt wird. Die vom Fragesteller vermutete Oberfl\u00e4chlichkeit muss ich deutlich von der Hand weisen. Die Zollverwaltung leistet hier ausgezeichnete Arbeit.
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