Der fr\u00fchere Umweltminister Baden-W\u00fcrttembergs, Ulrich M\u00fcller, beurteilte die mit der Schweiz vergleichbaren Opalinustonschichten wie folgt: \"Die in Baden-W\u00fcrttemberg vorkommenden Tone und Tonsteine sind nach Meinung von Fachleuten zur Lagerung von W\u00e4rme entwickelnden radioaktiven Abf\u00e4llen nicht geeignet.\"
Warum beurteilt der Bundesrat die Eignung von Opalinuston zur Endlagerung von radioaktiven Abf\u00e4llen v\u00f6llig anders als die Regierung von Baden-W\u00fcrttemberg?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"F\u00fcr die Entsorgung der hochaktiven Abf\u00e4lle hat die Nationale Genossenschaft f\u00fcr die Lagerung radioaktiver Abf\u00e4lle (Nagra) das kristalline Grundgebirge der Nordschweiz untersucht. Nach langj\u00e4hrigen Untersuchungen beantragte sie dem Bundesrat im Dezember 2002 die Genehmigung des gesetzlich geforderten Entsorgungsnachweis aufgrund des Projektes Opalinuston Z\u00fcrcher Weinland. Der Entsorgungsnachweises ist der Nachweis \u00fcber die grunds\u00e4tzliche Machbarkeit der Entsorgung radioaktiver Abf\u00e4lle in einer bestimmten geologischen Schicht. Nach Abschluss einer umfassenden \u00dcberpr\u00fcfung und einer positiven Bewertung des Nachweises durch die Bundesbeh\u00f6rden sowie aufgrund internationaler Expertisen hat der Bundesrat den Entsorgungsnachweis am 28. Juni 2006 gutgeheissen.
Die Wahl des Opalinustons als einziges bevorzugtes Wirtgestein f\u00fcr ein Lager f\u00fcr hochaktive Abf\u00e4lle in der Schweiz wurde vom Eidgen\u00f6ssischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) als nachvollziehbar und plausibel beurteilt. Der homogen ausgebildete, \u00e4usserst feink\u00f6rnige Opalinuston mit seinem hohen Tonmineralgehalt weist eine sehr geringe hydraulische Durchl\u00e4ssigkeit auf. Der in der Nordschweiz vorliegende Opalinuston mit einer M\u00e4chtigkeit von rund 100 Metern besitzt ein sehr hohes R\u00fcckhalteverm\u00f6gen f\u00fcr radioaktive Stoffe, was die Wahl dieser Gesteinsformation als bevorzugtes Wirtgestein rechtfertigt.
Die deutsche Expertengruppe \"Schweizer Tiefenlager\" teilt die Bewertung des Ensi und der Nagra, dass der Opalinuston das bevorzugte Wirtgestein f\u00fcr ein Tiefenlager f\u00fcr hochaktive Abf\u00e4lle in der Schweiz ist. Aufgrund der Verbreitung und der Tiefenlage des Opalinustons in der Schweiz sowie wegen seiner Lagerungsverh\u00e4ltnisse kommt nur ein eng umrissenes Gebiet in der N\u00e4he der Grenze zu Deutschland f\u00fcr ein Tiefenlager infrage. Aus der Sicht der Expertengruppe \"Schweizer Tiefenlager\" sind keine alternativen Standortgebiete f\u00fcr ein Lager f\u00fcr hochaktive Abf\u00e4lle erkennbar.
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