Mit der Immobilienbotschaft des VBS 2011 werden zwei neue Verpflichtungskredite von insgesamt 305 Millionen Franken beantragt. Alle Vorhaben unterliegen dem milit\u00e4rischen Plangenehmigungsverfahren, welches im Rahmen der \u00f6ffentlichen Auflage sicherstellt, dass den Interessen von Raum und Umwelt, der Kantone und Gemeinden sowie der Betroffenen Rechnung getragen wird.
Schwergewichtig wird mit der Immobilienbotschaft 2011 mit rund 125 Millionen Franken in die Ausbildungs-Infrastruktur der Armee investiert. Davon entfallen 19,5 Millionen Franken auf die zweite Etappe der Gesamtsanierung des Kompetenzzentrums ABC in Spiez.
Innerhalb des Rahmenkredits von 285,5 Millionen Franken werden rund 110 Millionen Franken f\u00fcr bauliche Anpassungen an der Einsatz-Infrastruktur beantragt. Es handelt sich dabei um Vorhaben, wie der Anpassung und Erweiterung des Truppenlagers Affenwald in Meiringen, den Anpassungen am Breitband\u00fcbertragungsnetz in der Ost- und S\u00fcdschweiz, dem R\u00fcckbau von \u00dcbermittlungsinfrastrukturen in der ganzen Schweiz sowie der Sanierung verschiedener Seilbahnen zu H\u00f6henanlagen. Weitere rund 175 Millionen Franken sind f\u00fcr unterschiedliche Bedarfstr\u00e4ger im VBS f\u00fcr verschiedene Sanierungsarbeiten an bestehenden Infrastrukturen vorgesehen.
Mit der Immobilienbotschaft VBS 2011 werden Bauvorhaben in der deutschen, franz\u00f6sischen und italienischen Schweiz realisiert. Durchschnittlich werden dadurch zirka 850 Personen w\u00e4hrend zwei Jahren besch\u00e4ftigt sein.
Die Immobilienplanung des VBS basiert auf dem Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005 und ber\u00fccksichtigt die Stossrichtung des Armeeberichtes 2010 und des Sicherheitspolitischen Berichtes 2010. Die Bauvorhaben dienen prim\u00e4r der Verbesserung oder Erneuerung bestehender Infrastrukturen. Das Immobilienportfolio des VBS wird auf den Bedarf der Schweizer Armee ausgerichtet und entspricht ausgewiesenen und \u00fcberpr\u00fcften Bed\u00fcrfnissen. (Quelle: Pressemitteilung des Bundesrates vom 16.02.2011)
","Proceedings":"Im St\u00e4nderat beantragte Hans Altherr (RL, AR) im Namen der Kommission auf die Vorlage einzutreten. Bundesrat Ueli Maurer betonte, dass der Schwerpunkt der vorliegenden Immobilienbotschaft auf der M\u00e4ngelbehebung liegt, da sie lediglich ein Neubauprojekt aufweist. Ausserdem nehme sie R\u00fccksicht auf die Weiterentwicklung der Armee, was bedeute, dass nur dort investiert werde, wo die Geb\u00e4ude auch in Zukunft milit\u00e4risch genutzt werden k\u00f6nnten. Der Rat folgte dem Antrag der Kommission und trat ohne Gegenstimme auf die Vorlage ein. In der Detailberatung stellte die Kommission den Antrag, Artikel\u00a05 im Sinne der Transparenz und klareren \u00dcberpr\u00fcfbarkeit der Einhaltung dieser Kredite zu streichen. Der Rat folgte auch hier der Kommission und beschloss Artikel\u00a05 zu streichen. In der Gesamtabstimmung wurde der Bundesbeschluss einstimmig angenommen.
Im Nationalrat beantragteChristian Miesch (V, BL) im Namen der Kommission auf die Vorlage einzutreten. Der Rat trat ohne Gegenantrag auf die Vorlage ein. In der Detailberatung stellte eine links-gr\u00fcne Minderheit den Antrag, dem St\u00e4nderat zu folgen und Artikel\u00a05 zu streichen. Auf diese Kreditverschiebungen m\u00fcsse verzichtet werden, damit \u00fcberpr\u00fcft werden kann, ob die Kredite eingehalten werden. Die \u00dcberpr\u00fcfbarkeit sei nicht transparent m\u00f6glich, wenn diese Bestimmung nicht gestrichen wird, so die Argumentation der Minderheit. Die Kommissionsmehrheit beantragte, die Version des Bundesrates anzunehmen. Sie argumentierte, dass die Streichung dieser Bestimmung dazu f\u00fchren w\u00fcrde, dass bei der geringsten Kosten\u00fcberschreitung eine Krediterh\u00f6hung durch die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te bewilligt werden m\u00fcsste. Der Antrag der Kommissionsmehrheit setzte sich schliesslich dank der Unterst\u00fctzung der b\u00fcrgerlichen Fraktionen mit 93 zu 47 Stimmen durch. In der Gesamtabstimmung wurde der Bundesbeschluss einstimmig angenommen.
Zur\u00fcck im St\u00e4nderat beantragte Hans Altherr (RL, AR) im Namen der Kommission bei der verbleibenden Differenz dem Nationalrat bzw. dem Bundesrat zu folgen und Artikel\u00a05 beizubehalten. Der Antrag wurde diskussionslos angenommen.
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