Die Berner Fluggesellschaft Skywork Airlines hat angek\u00fcndigt, sie wolle auf den Sommer 2012 einen neuen Kurs nach Lugano einf\u00fchren und so eine Verbindung zwischen dem Tessin und Bern und von da aus mit anderen europ\u00e4ischen Destinationen herstellen. Die Gesellschaft sagt, die Unterst\u00fctzung des Bundes habe einen entscheidenden Einfluss auf den Zeitplan.
Eine effiziente Anbindung des Tessins an den Rest der Schweiz ist sicher von \u00f6ffentlichem Interesse; dies umso mehr, als der Gotthard-Strassentunnel m\u00f6glicherweise w\u00e4hrend drei Jahren geschlossen sein wird. W\u00fcrde er tats\u00e4chlich geschlossen, so h\u00e4tte dies f\u00fcr die Wirtschaft und den Tourismus im Tessin \u00e4usserst schwerwiegende, sprich nichtwiedergutzumachende Folgen.
Wir fordern deshalb, m\u00f6glichst viele Vorkehrungen zu treffen, um zwischen dem Tessin und dem Rest der Schweiz effiziente Verbindungen aufrechtzuerhalten. Eine Fluglinie geh\u00f6rt zweifellos dazu, insbesondere wenn man bedenkt, dass Alptransit erst in ein paar Jahren den Betrieb aufnimmt.
Dass die Linie Lugano-Bern von \u00f6ffentlichem Interesse ist, wurde vom Bund anerkannt. Er hatte 2007 ein Vergabeverfahren f\u00fcr die Konzession f\u00fcr diese Linie eingeleitet. Damals wurde f\u00fcr l\u00e4ngstens drei Jahre ein j\u00e4hrlicher Globalbeitrag von Bund, Kanton und Stadt Lugano \u00fcber 1,3 Millionen Franken vereinbart.
Das Vergabeverfahren wurde 2008 erfolglos eingestellt. Deshalb hat das UVEK die Finanzhilfen, die f\u00fcr die Linie vorgesehen waren, aus dem Voranschlag gestrichen, wie Bundesr\u00e4tin Leuthard in einem Schreiben vom 16. Mai an die Stadt Lugano ausf\u00fchrt.
Deshalb frage ich den Bundesrat:
1. Ist er immer noch der Ansicht, die Verbindung Lugano-Bern sei von \u00f6ffentlichem Interesse?
2. Ist er nicht auch der Ansicht, dass angesichts der zu bef\u00fcrchtenden dreij\u00e4hrigen Schliessung des Gotthard-Strassentunnels dieses \u00f6ffentliche Interesse heute noch st\u00e4rker ist als 2007, als noch keiner an eine solche Schliessung dachte?
3. Nun hat die Fluggesellschaft Skyworks bekanntgemacht, sie wolle den Flugbetrieb auf der Linie Lugano-Bern wiederaufnehmen. Will er angesichts dieser Ank\u00fcndigung die Finanzhilfen, die 2007 vorgesehen waren, wiederaufleben lassen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat hat Verst\u00e4ndnis f\u00fcr das Anliegen. Eine gute Verkehrsanbindung der verschiedenen Regionen der Schweiz, so auch des Kantons Tessin, liegt auch im Interesse des Bundes.
Wie in der Antwort auf die Postulate Lombardi 11.3658 und Abate 11.3713 indessen ausgef\u00fchrt wird, schrieb im Jahr 2007 das Bazl die Fluglinie Lugano-Bern aus. Trotz bereitgestellten Subventionen von j\u00e4hrlich 1,3 Millionen Franken musste die Ausschreibung erfolglos geschlossen werden, da keine Eingabe die gestellten Anforderungen ausreichend erf\u00fcllte. Damit zeigte sich, dass ein isolierter Betrieb auf der Linie Lugano-Bern auch mit Subventionen nicht nachhaltig sichergestellt werden kann. Der Erfolg der von der Crossair betriebenen Linie Lugano-Bern basierte darauf, dass sie als Zubringerlinie zum Mini-Hub Bern-Belp mit Verbindungen zu anderen Destinationen diente.
Die geplante Aufnahme der Linie Lugano-Bern durch die Skywork AG ist von \u00e4hnlichen strategischen Gedanken geleitet. Die Linie Lugano-Bern soll als Zubringerlinie f\u00fcr eine neue Hub-Strategie in Bern aufgenommen werden. Dass sich die Rentabilit\u00e4t dieser Verbindung nicht bereits in den ersten Jahren zeigen wird, ist f\u00fcr die Luftfahrt nicht aussergew\u00f6hnlich. Fluggesellschaften sind generell mit der Situation konfrontiert, dass neue Linien in den ersten Jahren kaum Gewinn abwerfen. Zudem hat der Bundesrat bereits im luftfahrtpolitischen Bericht von 2004 eine Anbindung davon abh\u00e4ngig gemacht, dass eine entsprechende Nachfrage besteht.
Obwohl dem Bundesrat eine optimale Anbindung des Kantons Tessin ein Anliegen ist, sieht er sich vorliegend nicht veranlasst, eine Linie zu subventionieren, die durch einen Privaten betrieben werden kann.
Zu den einzelnen Fragen \u00e4ussert sich der Bundesrat wie folgt:
1. Nach Auffassung des Bundesrates besteht ein wesentliches Interesse an einer guten Anbindung der italienischen Schweiz an die Deutschschweiz und insbesondere an die Bundeshauptstadt Bern. Dies bedeutet jedoch nicht, dass eine Flugverbindung unabdingbar ist.
2./3. Die Schliessung des Gotthardtunnels kann die Nachfrage st\u00e4rken, was wiederum Anreiz f\u00fcr die Er\u00f6ffnung einer Fluglinie Lugano-Bern sein kann. Gerade auch mit Blick darauf erscheint dem Bundesrat eine Subventionierung nicht notwendig.
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