Der Agentur Kopp zufolge (21. September 2011) sind ansteckende Krankheiten wie Lepra, Tuberkulose (gegen herk\u00f6mmliche Behandlungen oftmals resistent), Denguefieber und Hepatitis B aufgrund von fehlenden Gesundheitskontrollen an den Grenzen in Europa stark im Vormarsch. Sogar die WHO schl\u00e4gt Alarm, und zahlreiche Patientinnen und Patienten, die an Hepatitis leiden, sind angesichts der hohen und nicht sofort erkennbaren Risiken, die die Zunahme dieser \u00fcbertragbaren Krankheit birgt, beunruhigt. M\u00fcsste ein Hepatitis-B-Test nicht obligatorisch sein, um in die Schweiz einreisen zu k\u00f6nnen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat hat schon mehrmals Fragen zu gesundheitlichen Kontrollen auf Infektionskrankheiten bei der Einreise in die Schweiz beantwortet (03.1097, 03.3317, 05.3367). Beispielsweise lehnte er in der Antwort auf die Interpellation 03.3317 obligatorische HIV-Tests bei Einwanderern ab. Aus folgenden Gr\u00fcnden vertritt der Bundesrat auch in Bezug auf Hepatitis B eine ablehnende Haltung gegen\u00fcber einem Testobligatorium.
Die in der Anfrage erw\u00e4hnten Krankheiten sind gem\u00e4ss \u00dcberwachungsdaten des Bundesamtes f\u00fcr Gesundheit in der Schweizer Bev\u00f6lkerung trotz Reiset\u00e4tigkeit und Migration weiterhin r\u00fcckl\u00e4ufig (Tuberkulose, Hepatitis B), oder sie bergen ein ausschliesslich individualmedizinisches Risiko f\u00fcr Reisende, das mit Kontrollen nicht vermindert werden kann (Dengue). Lepra kommt in der Schweiz seit Jahrzehnten nur in Einzelf\u00e4llen vor, und \u00dcbertragungen in der Schweiz sind nicht bekannt.
Es stimmt zwar, dass die WHO vor der internationalen Ausbreitung von Infektionskrankheiten warnt. Sie hat aber diesbez\u00fcglich keinerlei Massnahmen an den Grenzen empfohlen, sondern zur nationalen \u00dcberwachung und internationalen Zusammenarbeit aufgefordert. Dementsprechend w\u00e4re die vorgeschlagene Grenzmassnahme auch nicht im Sinne der Schweizer Verpflichtungen im Rahmen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (SR 0.818.103) der WHO. Letztere sprechen sich gegen Gesundheitsmassnahmen aus, welche zu einer unn\u00f6tigen Beeintr\u00e4chtigung des internationalen Handels und Verkehrs f\u00fchren.
Zentraler Eckpfeiler der Strategie zur Verhinderung von Hepatitis B in der Schweiz bildet die Impfung. Sie wird gem\u00e4ss dem Schweizerischen Impfplan allen Jugendlichen empfohlen sowie als Nachholimpfung f\u00fcr Erwachsene mit erh\u00f6htem Risiko. Dazu geh\u00f6ren Personen aus L\u00e4ndern mit erh\u00f6htem Vorkommen von Hepatitis B oder vor l\u00e4ngerem Aufenthalt in solchen L\u00e4ndern. Diese Strategie hat sich bew\u00e4hrt: Etwa 70 Prozent der 16-j\u00e4hrigen Jugendlichen sind heute geimpft, und die Anzahl neuer Erkrankungen ist in den letzten 15 Jahren in der Schweiz um etwa 75 Prozent zur\u00fcckgegangen.
Eine systematische Kontrolle auf Hepatitis B bei vielen Millionen von Personen, welche j\u00e4hrlich die Grenze in die Schweiz \u00fcberqueren, ist aus epidemiologischen Gr\u00fcnden weder notwendig noch sinnvoll. Zudem w\u00e4re die vorgeschlagene Massnahme nur mit unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig grossem Aufwand realisierbar.
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