Der Bundesrat wird beauftragt, eine \u00dcbersicht zu erstellen \u00fcber die hochwertige Breitbandinfrastruktur in der Schweiz, diese laufend zu aktualisieren und auf geeignete Weise \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen.
","ReasonText":"Der Ausbau hochwertiger Breitbandinfrastrukturen (Glasfasernetz, Kabelnetz, breitbandige Mobilfunknetze u. a.) erfolgt derzeit in der Schweiz punktuell und unkoordiniert durch verschiedenste Akteure. Es besteht die Gefahr einerseits von Doppelspurigkeiten mit entsprechenden volkswirtschaftlichen Kosten und andererseits der Unterversorgung von Berg- und Randregionen. Die Informationen \u00fcber die Netzinfrastrukturen sind nicht oder nur erschwert \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich. Dadurch fehlen wichtige Grundlagen f\u00fcr Investitionsentscheide und die Entscheide politischer Akteure aller Ebenen. Mit einer einfach zug\u00e4nglichen, laufend aktualisierten \u00dcbersicht \u00fcber die hochwertigen Breitbandinfrastrukturen kann die Transparenz massgeblich erh\u00f6ht und k\u00f6nnen die Entscheide erleichtert werden.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat begr\u00fcsst die Initiativen verschiedener Akteure beim Bau neuer Telekommunikationsinfrastrukturen. Wie er im letzten Jahr in seinem Fernmeldebericht aufgezeigt hat, unterst\u00fctzt er weiterhin eine Politik des Infrastrukturwettbewerbs, da dadurch ein wettbewerbsf\u00e4higer Fernmeldemarkt gef\u00f6rdert wird.
Der Bundesrat anerkennt, dass bei der Erschliessung des Landes mit modernen Breitbandnetzen mehr Transparenz geschaffen werden muss. Diese ist als Grundlage f\u00fcr Investitionsplanungen insbesondere in Berg- und Randgebieten sowie f\u00fcr politische Entscheide insbesondere auf Stufe der Gemeinden wichtig.
Es laufen denn auch Vorbereitungsarbeiten zur Einsetzung einer breitabgest\u00fctzten Arbeitsgruppe, in welche neben den involvierten \u00f6ffentlichen Stellen auch Vertreter von Verb\u00e4nden und der beteiligten Industrie eingebunden werden sollen. Ziel dieser Arbeitsgruppe wird die Schaffung einer \u00dcbersicht \u00fcber die k\u00fcnftigen Infrastrukturen, die Einsch\u00e4tzung der Nachfrageentwicklung sowie die Darstellung von guten Beispielen beim Bau von Zugangsnetzen der n\u00e4chsten Generation und bei der Bereitstellung von entsprechenden Diensten sein. Eine rechtlich bindende Pflicht zur Lieferung entsprechender Daten und Informationen besteht allerdings nicht, die Arbeitsgruppe wird auf einen freiwilligen Informationsaustausch angewiesen sein. Falls dieser nicht zielf\u00fchrend sein sollte, m\u00fcssten weitere Massnahmen gepr\u00fcft werden. In jedem Fall wird der Bundesrat diese Arbeiten und die daraus resultierenden Erkenntnisse auch mit seiner Strategie zur Informationsgesellschaft verkn\u00fcpfen.
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.","FederalCouncilProposal":18,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1306281600000)\/","SubmittedBy":"Amherd Viola","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1401667200000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"34","Category":null,"Modified":"\/Date(1763107159073)\/","SubmissionDate":"\/Date(1302739200000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4818,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Medien und Kommunikation"}}