Der Bundesrat wird beauftragt, ein Anreizsystem zu schaffen, um Solaranlagen f\u00fcr die W\u00e4rmegewinnung bei Wohnbauten zu f\u00f6rdern.
","ReasonText":"Mit dem Instrument der kostendeckenden Einspeiseverg\u00fctung (KEV) werden insbesondere Fotovoltaikanlagen gef\u00f6rdert. Bei den Wohnbauten ist aber die Gewinnung von W\u00e4rme durch Solaranlagen insbesondere f\u00fcr die Erw\u00e4rmung des Brauchwassers oft sehr viel effizienter und \u00f6konomischer. Durch diese Art der Energiegewinnung vor Ort kann eine sinnvolle Substituierung von fossilen Energietr\u00e4gern mit grossem Wirkungsgrad erreicht werden. Der Bundesrat wird deshalb aufgefordert, ein entsprechendes Anreizsystem zu schaffen. Neben der bewilligungsfreien Erstellungsm\u00f6glichkeit ist auch ein finanzielles Anreizsystem zu erarbeiten.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. M\u00e4rz 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpl\u00e4ne beauftragt. Schwerpunkt der durchzuf\u00fchrenden Arbeiten bildeten drei Stromangebotsszenarien: Weiterf\u00fchrung des bisherigen Strommixes mit allf\u00e4lligem vorzeitigem Ersatz der \u00e4ltesten drei Kernkraftwerke im Sinne h\u00f6chstm\u00f6glichster Sicherheit (Variante 1); kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit (Variante 2); vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt (Variante 3).
Gest\u00fctzt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 daf\u00fcr ausgesprochen, die zuk\u00fcnftige Stromversorgung gem\u00e4ss Variante 2 sicherzustellen. F\u00fcr die Neuausrichtung der Energiepolitik pr\u00fcft der Bundesrat bis im Herbst 2011 eine Reihe von Massnahmen, die dazu beitragen, Variante 2 umzusetzen.
Der Bundesrat wird bis im Herbst 2011 diese Neuausrichtung der Energiestrategie konkretisieren. Dabei werden auch die in der Motion vorgebrachten Anliegen gepr\u00fcft. Es ist grunds\u00e4tzlich richtig, dass Solaranlagen besser zur W\u00e4rmegewinnung als zur Stromproduktion eingesetzt werden bei kleineren Wohnanlagen. Die M\u00f6glichkeiten von F\u00f6rdermassnahmen etwa via Geb\u00e4udeprogramm will der Bundesrat vertiefen. Zum heutigen Zeitpunkt m\u00f6chte sich der Bundesrat noch nicht festlegen.
Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposal":21,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1306281600000)\/","SubmittedBy":"Fraktion BD","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1465776000000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"66","Category":"IV","Modified":"\/Date(1750808461590)\/","SubmissionDate":"\/Date(1302739200000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4818,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Energie"}}