Der Bundesrat wird beauftragt, unter Einbezug betroffener Organisationen, Fachpersonen, Fachschaften und der Kantone eine nationale Strategie f\u00fcr eine verbesserte Krebsvermeidung und -bek\u00e4mpfung zu erarbeiten. Eine qualitativ hochstehende Versorgung nach anerkannten Kriterien ist sicherzustellen, und die Effizienz ist zu erh\u00f6hen. Die Bev\u00f6lkerung der Schweiz soll gleiche Chancen haben auf Fr\u00fcherkennung, auf eine sinnvolle Diagnostik und Behandlung nach neuesten Erkenntnissen sowie eine psychosoziale und palliative Betreuung.
Um dies zu gew\u00e4hrleisten, braucht es eine Harmonisierung der Krebsfr\u00fcherkennung, ein national harmonisiertes Krebsregister, den rechtsgleichen Zugang zu wirksamen Therapien sowie eine optimierte Zusammenarbeit der Fachinstanzen.
","ReasonText":"Das erste nationale Krebsprogramm (2005-2010) hat positive Entwicklungen angestossen, aber es hat auch die Grenzen einer selbstorganisierten Initiative gezeigt. Das Nationale Krebsprogramm 2011-2015 baut auf diesen Erfahrungen auf, mit dem klaren Ziel: \"Weniger Menschen erkranken und sterben an Krebs.\"
Krebs ist die Krankheit, die f\u00fcr die meisten verlorenen Lebensjahre verantwortlich ist. Die Schweiz bietet heute eine gute Qualit\u00e4t in der Diagnostik und der Behandlung von Krebserkrankungen. Probleme f\u00fcr eine effizientere Krebsbek\u00e4mpfung ergeben sich aber regional und an den Schnittstellen zwischen den Disziplinen und den Ablaufphasen (Fr\u00fcherkennung, Diagnose, Therapie, Rehabilitation). Eine nationale Harmonisierung und eine st\u00e4rkere Koordination bei der Krebsfr\u00fcherkennung und dem Zugang zu entsprechenden Therapien erh\u00f6ht die Chance, das obengenannte Ziel zu erreichen.
Verschiedene L\u00e4nder entwickeln heute nationale Krebsprogramme. In der Schweiz ist dies kantonal geregelt. Dies hat zur Folge, dass viele Synergien verlorengehen und eine Ungleichheit zwischen den Regionen entsteht.
Ich ersuche den Bundesrat, folgende Massnahmen zu erarbeiten:
- Harmonisierung und Koordination der Strategien und Massnahmen auf der gesamten Abfolge von Monitoring, Fr\u00fcherkennung, Diagnose, Therapie, Pflegen, Psychologie und Palliativpflege;
- schweizweit harmonisierte Datenbank zur Krebserkennung (Wissenssicherung und -vermittlung betreffend Diagnose, Verlauf und Behandlung);
- Rahmenbedingungen f\u00fcr eine optimale Zusammenarbeit aller Fachpersonen, Fachschaften und verantwortlichen Instanzen f\u00fcr die Krebsbek\u00e4mpfung;
- rechtsgleicher Zugang zu Fr\u00fcherkennung, Diagnostik und Therapie f\u00fcr alle Bewohner der Schweiz;
- Aufbau nationaler Kompetenzzentren.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat teilt die Einsch\u00e4tzung des Motion\u00e4rs, dass mit der Krankheit Krebs grosses Leid und auch volkswirtschaftlicher Schaden verbunden sind.
Die Forderungen nach einem verst\u00e4rkten Engagement des Bundes im Bereich der Krebspr\u00e4vention und -fr\u00fcherkennung sowie nach einer nationalen Strategie der Krebsbek\u00e4mpfung, welche auch von der Motion Weber-Gobet 11.3602, \"Nationale Strategie der Krebsbek\u00e4mpfung\", gestellt werden, sind deshalb berechtigt. Derzeit geht in der Schweiz die Initiative von den verschiedenen privaten Organisationen aus, die sich in den Bereichen Krebsforschung, Krebsbek\u00e4mpfung und Krebsbehandlung engagieren. Diese haben unter der Federf\u00fchrung von Oncosuisse im April 2011 das Nationale Krebsprogramm f\u00fcr die Jahre 2011-2015 ver\u00f6ffentlicht. Dieses zeigt die Komplexit\u00e4t der Krebsbek\u00e4mpfung und -behandlung wie auch die Notwendigkeit eines schweizweit koordinierten Vorgehens deutlich auf.
Der Bundesrat ist deshalb bereit, die Motion in den Punkten, welche in den Zust\u00e4ndigkeitsbereich des Bundes fallen, wie folgt umzusetzen:
- Harmonisierung der Krebsfr\u00fcherkennung: Der Bund verf\u00fcgt bislang \u00fcber keine gesetzlichen Grundlagen, um Massnahmen zur Pr\u00e4vention und Fr\u00fcherkennung von nicht\u00fcbertragbaren Krankheiten wie Krebs zu koordinieren und damit die in der Motion geforderte nationale Strategie der Krebsbek\u00e4mpfung umzusetzen. Mit der \u00dcberweisung des Entwurfes zum Bundesgesetz \u00fcber Pr\u00e4vention und Gesundheitsf\u00f6rderung (Pr\u00e4ventionsgesetz, BBl 2009 7071) ans Parlament reagierte der Bundesrat auf diese bundesgesetzliche L\u00fccke. Das Pr\u00e4ventionsgesetz hat u. a. die Verbesserung von Steuerung, Koordination und Effizienz im Bereich der Pr\u00e4vention und Fr\u00fcherkennung von Krebs und weiteren stark verbreiteten oder b\u00f6sartigen Krankheiten zum Ziel und erm\u00f6glicht somit auch die in der Motion geforderte Harmonisierung der Krebsfr\u00fcherkennung. Die Vorlage wurde am 12. April 2011 vom Nationalrat verabschiedet. Der St\u00e4nderat wird die Vorlage voraussichtlich in der Herbstsession 2011 diskutieren.
- Nationales Krebsregister: Mit dem Auftrag an das Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern vom 3. Dezember 2010, bis im Fr\u00fchjahr 2012 einen Vorentwurf f\u00fcr bundesgesetzliche Bestimmungen zur Registrierung von Krebserkrankungen zu erarbeiten, strebt der Bundesrat den fl\u00e4chendeckenden Ausbau der Krebsregistrierung an. Die Erfassung aller Krebsf\u00e4lle und die Erhebung von Angaben zur Behandlung sind grundlegend f\u00fcr die Evaluation von Fr\u00fcherkennungs- und Behandlungsmassnahmen und f\u00fcr die Gewinnung aussagekr\u00e4ftiger Daten \u00fcber Krankheitsverlauf sowie Zugang zu Behandlung und Therapie.
- Chancengleichheit im Zugang zu Palliative Care: Im Oktober 2009 verabschiedeten Bund und Kantone die \"Nationale Strategie Palliative Care\". Diese hat zum Ziel, Palliative Care im Gesundheits-, Sozial-, Bildungs- und Forschungswesen so zu verankern, dass Palliative Care allen Menschen in der Schweiz, die an einer unheilbaren und chronisch-fortschreitenden Krankheit leiden, zur Verf\u00fcgung steht. Die Ziele der \"Nationalen Strategie Palliative Care\" decken sich mit denjenigen des Handlungsfelds Palliative Care des Nationalen Krebsprogramms f\u00fcr die Jahre 2011-2015.
Die beiden anderen Anliegen der Motion (rechtsgleicher Zugang zu wirksamen Therapien sowie Optimierung der Zusammenarbeit der Fachinstanzen) betreffen prim\u00e4r die Gesundheitsversorgung, welche unter die Kompetenzhoheit der Kantone f\u00e4llt. Wie bereits in der Stellungnahme vom 4. M\u00e4rz 2011 zum Postulat Pfister Theophil 10.4037, \"Nationales Krebszentrum\", erl\u00e4utert, sieht der Bundesrat keine M\u00f6glichkeiten, spezifische Strukturen zur Behandlung von Krebspatienten wie die geforderten nationalen Kompetenzzentren zu f\u00f6rdern. Dies m\u00fcssen die Kantone in eigener Verantwortung \u00fcbernehmen, beispielsweise im Rahmen der Umsetzung der am 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Interkantonalen Vereinbarung zur hochspezialisierten Medizin (IVHSM). Das Fachorgan IVHSM wird im Laufe des Jahres 2011 auch den Fachbereich \"Onkologie\" diskutieren. \u00dcber die Stossrichtung der Arbeiten liegen zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch keine konkreten Angaben vor. Die Verbesserung der Zusammenarbeit der Fachinstanzen ist zudem auch genuine Aufgabe der betroffenen Leistungserbringer selbst.
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion in den Punkten Harmonisierung der Krebsfr\u00fcherkennung, Schaffung eines nationalen Krebsregisters sowie Chancengleichheit im Zugang zu Palliative Care. In den \u00fcbrigen Punkten beantragt er die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion in den Punkten Harmonisierung der Krebsfr\u00fcherkennung, Schaffung eines nationalen Krebsregisters sowie Chancengleichheit im Zugang zu Palliative Care. In den \u00fcbrigen Punkten beantragt er die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1315353600000)\/","SubmittedBy":"Altherr Hans","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1531353600000)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"Departement des Innern","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EDI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"2841","Category":"IV","Modified":"\/Date(1750808667463)\/","SubmissionDate":"\/Date(1308182400000)\/","SubmissionCouncil":2,"SubmissionCouncilName":"St\u00e4nderat","SubmissionCouncilAbbreviation":"SR","SubmissionSession":4819,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":2,"FirstCouncil1Name":"St\u00e4nderat","FirstCouncil1Abbreviation":"SR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Gesundheit"}}