Ein Solarkataster ist ein \u00f6ffentlich einsehbares Inventar, das die Eignung aller Bauten zur Produktion von Fotovoltaik und Solarthermie ausweist. Es l\u00e4sst sich mithilfe von Luftbildern, Vermessungsdaten und moderner Software verh\u00e4ltnism\u00e4ssig einfach erstellen.
Die Solarenergie wird in der Schweiz weniger genutzt als in vergleichbaren Industriel\u00e4ndern. Ein Solarkataster kann in Kombination mit weiteren Instrumenten den Zubau der Solarenergienutzung beschleunigen. Es erm\u00f6glicht Gemeinden und Kantonen, das Potenzial f\u00fcr Solarenergienutzung abzusch\u00e4tzen und entsprechende Nutzungsstrategien zu entwickeln. Gewerbebetriebe und Elektrizit\u00e4tswerke k\u00f6nnen Fl\u00e4chen identifizieren und mit Besitzern geeigneter Bauten in Kontakt treten. Hauseigent\u00fcmer erhalten eine grobe Orientierung \u00fcber die Eignung ihrer Dachfl\u00e4chen f\u00fcr Solarenergie-Gewinnung. In vereinzelten Gemeinden wurde das Instrument schon installiert. Der Kanton Basel-Stadt wird sein Solarkataster im Herbst ver\u00f6ffentlichen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Teilt er die Einsch\u00e4tzung, dass ein Solarkataster ein effizientes Instrument zur F\u00f6rderung der Nutzung von Sonnenenergie darstellt?
2. Verf\u00fcgt er \u00fcber die Kompetenz, zum Beispiel im Rahmen von Energie Schweiz ein schweizweites Solarkataster zu erstellen?
3. Wenn nein, welche gesetzlichen Anpassungen sind n\u00f6tig?
4. Wenn ja, ist er bereit, in Zusammenarbeit mit den Kantonen ein \u00f6ffentlich einsehbares nationales Solarkataster zu erstellen?
5. Was gedenkt er andernfalls zu tun, um auf ein m\u00f6glichst fl\u00e4chendeckendes Solarkataster f\u00fcr die Schweiz hinzuwirken?
6. Ist er bereit, ein Solarkataster der Bundesbauten zu erstellen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Der Nutzen eines Solarkatasters wird unterschiedlich beurteilt. Da Zustand und Nutzung der Geb\u00e4ude im Solarkataster nicht ber\u00fccksichtigt werden, ist es, vor allem wenn es um die solarthermische Nutzung geht, nur beschr\u00e4nkt aussagekr\u00e4ftig. Es besteht die Gefahr von \u00fcbertriebenen Hoffnungen, mit denen sich Planer und Bauherr konfrontiert sehen. Andererseits bietet die Schaffung des Solarkatasters einen willkommenen Anlass, mit den Hauseigent\u00fcmern in einen Dialog \u00fcber eine m\u00f6gliche energetische Nutzung von Dachfl\u00e4chen usw. zu treten.
2./3. Im Rahmen von F\u00f6rdermassnahmen kann Energie Schweiz schon heute grunds\u00e4tzlich ein derartiges Kataster unterst\u00fctzen. Aufgrund der limitierten Mittel von Energie Schweiz ist die Notwendigkeit eines Solarkatasters gegen\u00fcber anderen Massnahmen abzuw\u00e4gen.
Die Erarbeitung eines Solarkatasters in Zusammenarbeit mit den Kantonen wird vom Bundesrat als zielf\u00fchrender beurteilt. F\u00fcr die erforderliche Rechtsgrundlage zur Ver\u00f6ffentlichung eines Solarkatasters sind die publizierenden Kantone zust\u00e4ndig.
4. Das Bundesamt f\u00fcr Energie pr\u00fcft aktuell die M\u00f6glichkeiten f\u00fcr ein gemeinsames Vorgehen mit den Kantonen.
5./6. Die Bundesbauten wurden bereits weitgehend auf die Eignung zur Nutzung der Sonnenenergie \u00fcberpr\u00fcft, und diverse Anlagen sind in Realisation (z. B. UVEK Ittigen). Wegen der knappen Mittel k\u00f6nnen jedoch nicht s\u00e4mtliche m\u00f6glichen Objekte realisiert werden. Ein weiter gehendes Solarkataster der Bundesbauten ist allerdings nicht erforderlich.
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