Ger\u00e4te, welche Funkstrahlung aussenden, m\u00fcssen auf der Packung und dem Geh\u00e4use als solche, unter Angabe der Strahlenwerte, deklariert werden.
","ReasonText":"Elektromagnetische Strahlung ist nicht unbedenklich. Sie nimmt aufgrund der Verbreitung entsprechender Ger\u00e4te zu. Viele Menschen reagieren mit Krankheitssymptomen darauf. Eine Deklarationspflicht tr\u00e4gt wesentlich zur Sensibilisierung bei und erh\u00f6ht den Druck auf die Ger\u00e4tehersteller, Ger\u00e4te mit m\u00f6glichst geringen Strahlenwerten zu entwickeln.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat hat sich schon mehrmals mit der Deklaration der Strahlenwerte befasst (Motion Wyss Ursula 10.3485 zu Energiesparlampen, Motionen Teuscher 09.3916 und 06.3834 zu Solarien, Motion Sommaruga Simonetta 00.3172 zu allen Ger\u00e4ten, welche nichtionisierende Strahlung aussenden). Strahlendeklarationen wurden auch ausf\u00fchrlicher in den Berichten \"Nichtionisierende Strahlung und Gesundheitsschutz in der Schweiz\" (2006) in Erf\u00fcllung des Postulates Sommaruga Simonetta 00.3565, sowie \"Risikopotenzial von drahtlosen Netzwerken\" (2007) in Erf\u00fcllung des Postulates Allemann 04.3594 sowie \"Handlungsbedarf im Zusammenhang mit RFID-Technologie\" (2008) in Erf\u00fcllung des Postulates Allemann 05.3053 behandelt. Die Berichte sind auf der Website des Bundesamtes f\u00fcr Gesundheit (www.bag.admin.ch/nis-bericht, -wlan-bericht, -rfid-bericht) ersichtlich.
Generell begr\u00fcsst der Bundesrat eine f\u00fcr die Konsumentinnen und Konsumenten n\u00fctzliche Deklaration der Strahlung. Eine allgemeine, pauschale Deklarationspflicht f\u00fcr alle Ger\u00e4te, die elektromagnetische Strahlung aussenden, ist hingegen nicht sinnvoll. Die Vielfalt der Ger\u00e4te und ihrer Strahlungsarten ist sehr gross (von Sparlampen, Induktionskochherden \u00fcber Mobiltelefone bis zu elektrischen Zahnb\u00fcrsten). Entsprechend h\u00e4tten die Deklarationen bei jedem Ger\u00e4t eine andere Bedeutung. Eine Strahlendeklaration setzt ausserdem voraus, dass entsprechende Normen zur Messung und Bestimmung der Strahlung vorhanden sind, was nicht \u00fcberall der Fall ist.
Zudem fehlt heute ein ad\u00e4quater gesetzlicher Rahmen, nicht nur f\u00fcr eine Strahlendeklaration, sondern auch f\u00fcr weitere Massnahmen bez\u00fcglich Gesundheitsschutz vor nichtionisierender Strahlung von Ger\u00e4ten, wie z. B. gegen gef\u00e4hrliche Laser (vgl. dazu die Stellungnahme zum Postulat Bugnon 10.3776). Vor diesem Hintergrund pr\u00fcft der Bundesrat derzeit, ob entsprechende rechtliche Grundlagen geschaffen werden m\u00fcssten.
Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposal":21,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1314748800000)\/","SubmittedBy":"Kiener Nellen Margret","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1371772800000)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"Departement des Innern","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EDI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"2841","Category":null,"Modified":"\/Date(1690533065500)\/","SubmissionDate":"\/Date(1308182400000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4819,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Gesundheit"}}