Das Bundesamt f\u00fcr Strassen (Astra) hat Anfang Januar 2011 bekanntgegeben, dass der Schilderwald entlang der Strassen entr\u00fcmpelt werden soll und verschiedene Signale aufgehoben bzw. ein aktuelleres Aussehen erhalten werden. Seit einiger Zeit laufen offenbar in mehreren Kantonen Pilotversuche zur Beschilderung touristisch bedeutsamer Regionen, koordiniert vom Astra.
Die Hinweisschilder und Willkommenstafeln entlang der Nationalstrassen sind nicht nur f\u00fcr touristische Regionen im engeren Sinn wichtig, sondern auch f\u00fcr die Unesco-Welterbest\u00e4tten und f\u00fcr die P\u00e4rke von nationaler Bedeutung (Nationalp\u00e4rke, Naturerlebnisp\u00e4rke, regionale Naturp\u00e4rke). Sie kennzeichnen die herausragendsten Landschaften der Schweiz, die mit einem internationalen und/oder nationalen Label ausgezeichnet wurden, und dienen der Information und der Orientierung und Lenkung der Besucherinnen und Besucher.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wird es auch in Zukunft m\u00f6glich sein, entlang der Nationalstrassen und bei den Ausfahrten mit Schildern oder Tafeln auf die Unesco-Welterbest\u00e4tten und auf die P\u00e4rke von nationaler Bedeutung hinzuweisen?
2. Werden Unesco-Welterbest\u00e4tten und P\u00e4rke von nationaler Bedeutung bei der Beschilderung gleichbehandelt?
3. Ist vorgesehen, auf den Schildern die internationalen oder nationalen Logos \"Unesco\" bzw. \"Schweizer P\u00e4rke\" anzubringen?
4. Sind bei den Pilotversuchen des Astra in den Kantonen auch Unesco-Welterbest\u00e4tten und P\u00e4rke von nationaler Bedeutung mit einbezogen? Wann werden die Versuche abgeschlossen sein und die Ergebnisse \u00f6ffentlich gemacht?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Seit dem 1. Januar 2008 ist der Bund Eigent\u00fcmer der Nationalstrassen. Eine vom Bund 2010 gemachte Detailerhebung hat gezeigt, dass heute im Bereich der touristischen Signalisation entlang der Nationalstrassen eine \u00fcberaus grosse Gestaltungsvielfalt besteht, sowohl inhaltlich und grafisch als auch von den Standorten her. Ein grosser Teil der heutigen touristischen Signalisation entspricht nicht den Vorgaben aus dem Jahr 1990.
Der Bund \u00fcberarbeitet derzeit diese Vorgaben mit dem Ziel, verbindliche Vorgaben f\u00fcr ein einheitliches Bild zu schaffen und dennoch eine gewisse Gestaltungsm\u00f6glichkeit zu belassen. Ein erster interner Entwurf dieser Vorgaben wird derzeit mit einem kleinen Kreis von Fachleuten bereinigt. Anschliessend ist eine breite Anh\u00f6rung vorgesehen, nicht zuletzt deshalb, weil hinter den verschiedenen realisierten kantonalen Konzepten oft ein grosses finanzielles und inhaltliches Engagement steckt. Pilotversuche sind zwar nicht vorgesehen, die Vorgaben des Bundes ber\u00fccksichtigen indessen neue Entwicklungen.
Entsprechend dem Stand der Arbeiten ist es heute verfr\u00fcht, die einzelnen Fragen verbindlich zu beantworten. \"Unesco-Welterbe\" und \"P\u00e4rke von nationaler Bedeutung\" sind aber gem\u00e4ss derzeitigem Arbeitsstand als m\u00f6gliche Logos vorgesehen.
Die Anh\u00f6rung bei Kantonen und interessierten Organisationen wird voraussichtlich in der zweiten Jahresh\u00e4lfte 2011 stattfinden. Die weiteren Arbeiten h\u00e4ngen zeitlich und inhaltlich von den Ergebnissen der Anh\u00f6rung ab. Die neuen Vorgaben d\u00fcrften 2012 in Kraft gesetzt werden, selbstverst\u00e4ndlich versehen mit mehrj\u00e4hrigen \u00dcbergangsfristen zur Anpassung der heutigen Tafeln an die neuen Vorgaben.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1313539200000)\/","SubmittedBy":"Amherd Viola","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1317340800000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"48|2831","Category":null,"Modified":"\/Date(1690494943337)\/","SubmissionDate":"\/Date(1308182400000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4819,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Verkehr|Kultur"}}