In einem Betriebsdetachement f\u00fcr die Swisscoy (Stans) hat sich Ende August 2011 ein Unfall ereignet, der in eminenter Weise von mangelhafter Vorbereitung und Durchf\u00fchrung zeugt. Dem Chef der Armee ist der Vorfall bekannt.
Verschiedene Indizien weisen darauf hin, dass man den Vorfall unter dem Deckel halten wollte. Wahrscheinlich wurde dadurch die Untersuchung beeintr\u00e4chtigt.
Eine politische Dimension erh\u00e4lt der Vorfall seiner Vorgeschichte und seines Umfeldes wegen. So differierten das Aufgebotsdatum auf dem Info-Schreiben und jenes auf dem Marschbefehl um drei Tage. Auf vordienstliche R\u00fcckfrage war die Milit\u00e4rverwaltung nicht in der Lage, f\u00fcr Aufkl\u00e4rung zu sorgen.
Mehrere Quellen geben sodann an, die AdA der einschl\u00e4gigen Einheit seien markant unterbesch\u00e4ftigt. Als Zeitf\u00fcller dienten Ausschlafen, Konsumation von Filmen aller Art, von Spielen aller Art und andere eher dienstfremde T\u00e4tigkeiten.
Es stellen sich namentlich folgende Fragen:
1. Wieso erh\u00e4lt die Swisscoy exklusive Unterst\u00fctzung durch ein Betriebsdetachement?
2. Wieso werden Wehrm\u00e4nner aufgeboten, f\u00fcr die keine Arbeit da ist, oder wieso wird nicht wenigstens f\u00fcr einigermassen dienstnahe Besch\u00e4ftigung gesorgt?
3. Wieso f\u00fchrt das Betriebsdetachement gef\u00e4hrliche \u00dcbungen ohne die dazu n\u00f6tige Ausbildung und Instruktion durch?
4. Was kostet ein WK wie der hier zur Diskussion stehende?
5. Warum wurde nach dem Unfall der Schadensplatz ger\u00e4umt, und warum wurden die Spuren beseitigt oder vernichtet?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Interpellation bezieht sich auf einen Unfall auf dem Waffenplatz Wil bei Stans, der sich am 23. August 2011 im Rahmen einer Brandschutz\u00fcbung ereignete und bei welchem sich ein WK-Angeh\u00f6riger des Betriebsdetachements durch Verbrennungen am Arm verletzte. Dem Betriebsdetachement wurde der WK-Soldat zugeteilt, nachdem seinem eingereichten Dienstverschiebungsgesuch entsprochen worden war. Der Bundesrat bedauert diesen Vorfall. Er beantwortet die gestellten Fragen wie folgt:
1. Wie auf weiteren Waffenpl\u00e4tzen der Schweizer Armee stellt das Betriebsdetachement auch auf dem Waffenplatz Wil bei Stans in erster Priorit\u00e4t den Betrieb sicher. Die Angeh\u00f6rigen der Swisscoy absolvieren dort in relativ kurzer Zeit eine intensive, einsatzspezifische Ausbildung, welche keine anderen T\u00e4tigkeiten erlaubt. Vor allem bei Standorten, wo keine Rekrutenschule stationiert ist, sind diese Detachemente f\u00fcr den Betrieb zwingend. Die Leistungen dienen allen zivilen und milit\u00e4rischen Nutzern des Waffenplatzes und umfassen Administration, Verpflegung, Transporte, Instandhaltung, Wache, Auskunfts- und Kontrolldienste. Spezifisch auf dem Waffenplatz Wil geh\u00f6ren zum Betriebsdetachement auch Wehrm\u00e4nner, die f\u00fcr die Ausbildung eingesetzt werden.
2. Die Armee bietet ihre Angeh\u00f6rigen nicht ohne Auftrag und Aufgabe auf. Angeh\u00f6rige der Betriebsdetachemente verrichten Arbeiten unter anderem in den r\u00fcckw\u00e4rtigen Diensten mit sehr unterschiedlichen Arbeitszeiten (K\u00fcche), mit 24-Stunden-Betrieb (Wache) und mit repetitiven Reinigungsaufgaben. Dabei ist es nicht auszuschliessen, dass es unterschiedliche Ruhephasen und Zeiten von geringerer Arbeitsintensit\u00e4t gibt.
3. Die hier zur Diskussion stehende Ausbildung wird seit Anfang der einsatzbezogenen Ausbildung (EBA) f\u00fcr Swisscoy-Kontingente durchgef\u00fchrt, d. h. seit dem Jahr 1999. Geleitet wird diese \u00dcbung durch einen AdA, das heisst einen ausgebildeten Feuerwehr-Offizier. Der Inhalt dieser Frage ist Gegenstand von laufenden Ermittlungen durch die Milit\u00e4rjustiz, weshalb dar\u00fcber noch keine Auskunft erteilt werden kann.
4. Die Anzahl geleisteter Diensttage im betroffenen Betriebsdetachement betrug 22 Tage pro Person. Bei Kosten eines Diensttages von Fr. 33.90 (Staatsrechnung 2010/Zusatzdokumentation, Kredit Truppe) ergibt dies in diesem Wiederholungskurs Kosten von Fr. 745.80 pro Person. Aufgerechnet auf die insgesamt 46 Angeh\u00f6rigen des besagten Betriebsdetachements resultieren daraus Gesamtkosten von gut 34 400 Franken bei total 1012 Diensttagen.
5. Der Inhalt dieser Frage ist Gegenstand von laufenden Ermittlungen durch die Milit\u00e4rjustiz, weshalb dar\u00fcber noch keine Auskunft erteilt werden kann.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1320796800000)\/","SubmittedBy":"Wehrli Reto","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1323648000000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"9","Category":null,"Modified":"\/Date(1690493901843)\/","SubmissionDate":"\/Date(1316390400000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4820,"SubmissionLegislativePeriod":48,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Sicherheitspolitik"}}