Der Bundesrat wird beauftragt:
- die EPFL zu mandatieren, eine Machbarkeitsstudie zum Projekt Swissmetro, zun\u00e4chst auf der Strecke Genf-Lausanne-Bern, durchzuf\u00fchren;
- die Kosten der Realisierung dieses Projektteils zu beziffern;
- die Fristen f\u00fcr eine Inbetriebnahme dieser Strecke zu ermitteln.
","ReasonText":"Unser Verkehrsnetz st\u00f6sst an seine Grenzen, die Kapazit\u00e4ten der Bahnstrecken sind voll ausgelastet. Um den Takt der Z\u00fcge auf der Strecke Lausanne-Genf f\u00fcr alle ICN-Z\u00fcge aus Basel und Z\u00fcrich zu erh\u00f6hen, planen die SBB, dass diese Z\u00fcge k\u00fcnftig nicht mehr in Morges und Nyon halten sollen. Dieser Entscheid wird zahlreiche Bahnkundinnen und -kunden dieser Regionen sicher nicht dazu ermutigen, weiterhin mit dem Zug zu fahren.
Die Wiederaufnahme des Projekts Swissmetro w\u00e4re eine L\u00f6sung, die den Schienenverkehr dort entlasten w\u00fcrde, wo zus\u00e4tzliche Kapazit\u00e4ten am dringendsten ben\u00f6tigt werden. Die Strecke Genf-Lausanne-Bern st\u00f6sst an ihre Kapazit\u00e4tsgrenze, insbesondere zwischen Genf und Lausanne. Die Wiederaufnahme des Projekts Swissmetro auf dieser Strecke w\u00e4re die \u00f6kologisch sinnvollste und auch vern\u00fcnftigste L\u00f6sung.
Die Swissmetro verursacht keinen L\u00e4rm, erfordert auch keine Eingriffe ins Landschaftsbild und verbraucht wegen des reduzierten Luftwiderstands im Unterdrucktunnel nur wenig Energie. Sie kann direkt unter den grossen Bahnh\u00f6fen oder in unmittelbarer N\u00e4he halten.
Da nach Aufl\u00f6sung der Swissmetro AG die Projektleitung der Swissmetro und s\u00e4mtliche diesbez\u00fcglichen Rechte der Ecole Polytechnique F\u00e9d\u00e9rale de Lausanne (EPFL) \u00fcbertragen wurden, ist dieses Projekt nicht gestorben.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Unser Bahnnetz st\u00f6sst auf bestimmten Streckenabschnitten zu bestimmten Zeiten tats\u00e4chlich an seine Grenzen. F\u00fcr die Bew\u00e4ltigung der zahlreichen Herausforderungen, die sich bei der langfristigen Entwicklung des Verkehrsnetzes stellen, erarbeitet der Bundesrat derzeit eine Gesetzesvorlage zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi); sie soll dem Parlament 2012 vorgelegt werden.
Das Projekt Swissmetro wurde seit seiner Lancierung vor rund dreissig Jahren mehrfach wissenschaftlich untersucht. 1997 reichte die Gesellschaft Swissmetro AG beim Bund ein Konzessionsgesuch f\u00fcr die Pilotstrecke Genf-Lausanne ein. Weil bestimmte wesentliche Anforderungen fehlten, wurde das Gesuch vom Bundesamt f\u00fcr Verkehr abgelehnt. So war zwar die Idee eines unterirdischen Schnellzuges sehr verlockend, die f\u00fcr die Swissmetro angedachte Technologie (Unterdrucktunnel) jedoch noch nie zuvor getestet worden und infolgedessen mit betr\u00e4chtlichen Risiken (Durchf\u00fchrbarkeit, Sicherheit) behaftet. Andererseits h\u00e4tte ein solches System, gerade weil es so innovativ und einzigartig gewesen w\u00e4re, vollst\u00e4ndig losgel\u00f6st vom bestehenden Bahnnetz entstehen m\u00fcssen und h\u00e4tte von den Reisenden einen oder mehrere systematische Wechsel des Verkehrstr\u00e4gers erfordert. Zus\u00e4tzlich w\u00e4ren die Kosten f\u00fcr die Realisierung einer solchen Anlage sehr hoch (mehrere Milliarden Franken) gewesen. Es sei darauf hingewiesen, dass die Finanzierung eines solchen Projekts wegen den knappen zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln nicht ohne Auswirkungen auf die Finanzierung der \u00fcbrigen, bestehenden Verkehrsinfrastruktur geblieben w\u00e4re. Schliesslich ist die Mehrheit der Verkehrssachverst\u00e4ndigen der Auffassung, dass Hochgeschwindigkeitsverbindungen (HGV) erst ab einem bestimmten Entfernungsmassstab (kritische Gr\u00f6sse) gerechtfertigt sind. Auf einer verh\u00e4ltnism\u00e4ssig kurzen Strecke, wie beispielsweise Genf-Lausanne-Bern, w\u00e4ren der Betrieb und die Wirtschaftlichkeit einer HGV \u00e4usserst fragw\u00fcrdig.
Der Bundesrat sieht deshalb keine Gr\u00fcnde, eine Neubeurteilung der Lage vorzunehmen, und m\u00f6chte sich nicht dahingehend engagieren. Er betrachtet die Swissmetro derzeit als ein technologisches Forschungsprojekt, das im heutigen Schweizer Verkehrssystem keinen Platz hat. In diesem Zusammenhang liegt es an der Eidgen\u00f6ssischen Technischen Hochschule Lausanne (ETHL) oder an der Kommission f\u00fcr Technologie und Innovation (KTI), die Lancierung einer Machbarkeitsstudie \u00fcber eine neue Technologie f\u00fcr die Swissmetro zu erw\u00e4gen.
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