Im Mai 2008 wurde in Ouahigouya im Norden von Burkina Faso ein grosser Schlachthof eingeweiht, der mithilfe des Bundes errichtet worden war. Auf einer Tafel neben dem Eingang ist zu lesen, dass pro Stunde 26 Rinder, 70 Schafe und 26 Schweine verarbeitet werden k\u00f6nnen. Allerdings ist dieser Schlachthof meistens nicht in Betrieb.
Deshalb stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:
1. Wer hatte die Idee zum Bau dieses Schlachthofs? Stammt sie aus der Schweiz oder aus Burkina Faso?
2. Wie hoch sind die Gesamtkosten f\u00fcr den Bau?
3. Welche Partner wurden zur Finanzierung beigezogen - lokale politische Beh\u00f6rden oder lokale Gruppierungen?
4. Wer ist zurzeit der rechtm\u00e4ssige Besitzer dieses Schlachthofes?
5. Welche Kontrollen sind vorgesehen, um den reibungslosen Betrieb dieser Einrichtung zu gew\u00e4hrleisten?
6. Wie sieht der Bund die Zukunft dieses Schlachthofs?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Schlachthof von Ouahigouya wurde im Rahmen des Programms zur Entwicklung der mittelgrossen St\u00e4dte (Programme de d\u00e9veloppement des villes moyennes) gebaut, mit dem Burkina Faso die Finanz- und Managementkapazit\u00e4ten dreier mittelgrosser St\u00e4dte (rund 500 000 Einwohnerinnen und Einwohner) st\u00e4rken will, um wettbewerbsf\u00e4hige regionale Entwicklungsschwerpunkte zu schaffen. Die Deza unterst\u00fctzt dieses Programm seit 1992. Es ist Teil der 1996 eingeleiteten Dezentralisierungspolitik Burkina Fasos und schliesst an die von anderen technischen und finanziellen Partnern (Deutschland, Europ\u00e4ische Union, Frankreich, UNDP, Weltbank) lancierten Initiativen im Bereich Dezentralisierung und Aufbau der lokalen Regierungsf\u00fchrung in anderen Regionen Burkina Fasos an.
1. Der Bau des Schlachthofs geht auf eine Initiative der lokalen Gemeinschaften und Amtstr\u00e4ger zur\u00fcck. Bei der Planung wurden alle betroffenen Akteure einbezogen (Z\u00fcchter, Metzger, Transporteure, Konsumenten, Gesundheitsbeh\u00f6rden, Gemeinschaften, lokale Beh\u00f6rden). Mit dem Bau verfolgte die Stadt haupts\u00e4chlich zwei Ziele:
- L\u00f6sung der durch die Schwarzschlachtungen verursachten Gesundheitsprobleme, indem die Lokalbev\u00f6lkerung Zugang zu Qualit\u00e4tsfleisch erh\u00e4lt, das von den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden zertifiziert wurde;
- Nutzung des Wirtschaftspotenzials in einer von Viehzucht und Weidewirtschaft gepr\u00e4gten Region und damit Generierung von Einkommen f\u00fcr die Gemeinschaft.
2. Die Deza hat die f\u00fcr den Bau des Schlachthofs erforderlichen finanziellen Mittel in der H\u00f6he von 1 300 000 Franken gem\u00e4ss den Bestimmungen des Kooperationsabkommens bereitgestellt. Die Stadt Ouahigouya hat sich im Gegenzug verpflichtet, die erzielten Einnahmen in den Unterhalt des Schlachthofs und in den Fonds zur Unterst\u00fctzung der kommunalen Entwicklung (Fadec) zu reinvestieren und Bohrungen und Schulen zu realisieren.
3. Die Stadt Ouahigouya als Bauherrin hat einen Beitrag von 40 000 Franken an das Projekt geleistet. Dieser Betrag entspricht dem Grundst\u00fcckswert und den Kosten f\u00fcr die Konsultation der verschiedenen beteiligten Akteure.
4. Der Schlachthof ist gem\u00e4ss dem burkinischen Dezentralisierungsgesetz Eigentum der Stadt Ouahigouya.
5. Die Verwaltung des Schlachthofs wurde einem Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer anvertraut, der \u00fcber einen Verwaltungs- und Finanzdienst verf\u00fcgt. Er wird von einem Verwaltungsrat mit elf Mitgliedern (Gemeinder\u00e4te, Metzger, Transporteure, Gesch\u00e4ftsleute und technische Dienste des Staats) kontrolliert. Der Staat gew\u00e4hrleistet die Kontrolle der Fleischqualit\u00e4t und die Einhaltung der Hygienevorschriften durch seine technischen Dienste. Gem\u00e4ss den Bestimmungen des Kooperationsabkommens verfolgt das Schweizer Kooperationsb\u00fcro in Burkina Faso die Umsetzung des Programms und informiert sich bei den verschiedenen Verantwortlichen \u00fcber die Entwicklung des Schlachthofs, bis die laufende Phase im Dezember 2013 abgeschlossen ist.
6. Der am 26. Juni 2008 in Betrieb genommene Schlachthof verf\u00fcgt \u00fcber eine Kapazit\u00e4t von 100 Rindern, 320 Schafen/Ziegen und 30 Schweinen pro Tag. Die Auslastung betr\u00e4gt 15 Prozent der Gesamtkapazit\u00e4t, womit die t\u00e4gliche Nachfrage der Stadt Ouahigouya gedeckt werden kann. Der Gemeindeschlachthof ist jedoch auf die Bed\u00fcrfnisse der ganzen Region ausgelegt und soll schrittweise den Bedarf von knapp einer Million Einwohnerinnen und Einwohnern abdecken, indem Partnerschaften mit dem Rindfleischsektor Ghanas und Malis eingegangen werden.
Die Ergebnisse des Schlachthofs, der mit einer Entwicklungs- und Wachstumsperspektive von zwanzig Jahren gebaut wurde, liegen leicht unter den urspr\u00fcnglichen Erwartungen. Drei Jahre nach Inbetriebnahme sollten die Strukturkosten vollst\u00e4ndig gedeckt werden k\u00f6nnen, was bei der Wasserrechnung noch nicht der Fall ist. Zwischen M\u00e4rz und Juli 2011 war der Betrieb erheblich beeintr\u00e4chtigt, dies haupts\u00e4chlich wegen der ungen\u00fcgenden Wasserversorgung. Die Stadt hat die Probleme durch neue Bohrungen und durch die \u00dcbernahme der ausstehenden Wasserrechnungen gel\u00f6st. Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit hat zu dieser Bereinigung beigetragen. Die Stadt hat sich verpflichtet, die k\u00fcnftigen Rechnungen durch regelm\u00e4ssige Einstellungen in das Gemeindebudget zu \u00fcbernehmen.
Die Umsetzung eines solchen Programms ist immer komplex. Die von der Deza unterst\u00fctzten Zentralm\u00e4rkte in den drei mittelgrossen St\u00e4dten Burkina Fasos hatten zu Beginn alle Schwierigkeiten. Zehn Jahre nach der Inbetriebnahme erzielen sie jedoch Gewinne, die den Unterhalt der Geb\u00e4ude decken und Arbeitspl\u00e4tze gew\u00e4hrleisten. Sie erm\u00f6glichen auch Einnahmen, dank derer Schulen und Wasserstellen direkt aus dem Gemeindehaushalt finanziert werden k\u00f6nnen. Im Rahmen ihres Auftrags wird die Deza die Vernetzung der kommunalen Amtstr\u00e4ger und der Schlachthofverantwortlichen mit anderen Gebietsk\u00f6rperschaften, mit der Rindviehbranche und mit der Privatwirtschaft unterst\u00fctzen, um neue Gesch\u00e4ftsm\u00f6glichkeiten zu entwickeln.
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