F\u00fcr die Produktion von Strom und W\u00e4rme aus geothermischer Energie besteht in der Schweiz ein bedeutendes Potenzial. Damit die Geothermie den Durchbruch schafft, sind jedoch zus\u00e4tzliche Investitionen in die Forschung n\u00f6tig. Aus deren Ergebnissen k\u00f6nnen auch Start Ups, neue Arbeitspl\u00e4tze und der Export von Know-how entstehen. Die ETH Z\u00fcrich hat bereits entschieden, f\u00fcr die Tiefengeothermie zur Stromerzeugung zwei neue Professuren einzurichten. Diese sollen sich haupts\u00e4chlich mit den Themen Geologie/Geophysik, Bohrtechnologie, interdisziplin\u00e4re Forschung sowie Geothermie-Kraftwerke zur Stromerzeugung befassen.
In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:
1. Wie beurteilt er die Idee, Artikel\u00a015a des Energiegesetzes zu \u00e4ndern, damit die Zinsertr\u00e4ge aus dem Fonds f\u00fcr B\u00fcrgschaften zur Risikoabsicherung von Anlagen zur Nutzung von Geothermie (zurzeit 130 Millionen Franken, Ende Jahr d\u00fcrfte das Maximum von 150 Millionen Franken erreicht sein) den Hochschulen f\u00fcr die Tiefengeothermieforschung ausgerichtet werden k\u00f6nnen? Falls diese Finanzierung nicht m\u00f6glich ist: Sieht der Bundesrat eine andere M\u00f6glichkeit, F\u00f6rdermittel f\u00fcr die Forschung an der ETH im Bereich der Geothermie bereitzustellen?
2. Welche Massnahmen gedenkt er generell umzusetzen, um die Forschung auf dem Gebiet der Tiefengeothermie nachhaltig zu f\u00f6rdern?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Im Rahmen der Neuausrichtung der eidgen\u00f6ssischen Energiepolitik arbeitet der Bundesrat einen Aktionsplan Energiestrategie 2050 mit entsprechenden Massnahmen aus. Eine m\u00f6gliche neue Massnahme ist ein \"F\u00f6rderprogramm zur Entwicklung der Tiefengeothermie\". Im Rahmen dieser Massnahme pr\u00fcft der Bundesrat auch, allf\u00e4llige Zinsertr\u00e4ge aus dem Fonds nach Artikel\u00a015b Absatz\u00a05 des Energiegesetzes vom 26. Juni 1998 (SR 730.0) bzw. vom betreffenden Konto f\u00fcr B\u00fcrgschaften zur Risikoabsicherung von Geothermieanlagen der Forschung und Entwicklung und der Pilotierung und Demonstration von solchen Technologien zukommen zu lassen. Die Massnahme soll vor dem Hintergrund der allgemeinen energiepolitischen Diskussion um neue Instrumente inklusive neuer F\u00f6rdermittel sowie unter Ber\u00fccksichtigung von (verfassungs-)rechtlichen Vorgaben gepr\u00fcft werden.
Das Bundesamt f\u00fcr Energie verf\u00fcgt j\u00e4hrlich \u00fcber rund 0,5 bis 1 Million Franken, um Forschung und Entwicklung im Bereich der Tiefengeothermie zu f\u00f6rdern - die einzige kontinuierlich operierende F\u00f6rderinstitution des Bundes f\u00fcr die Geothermie. Der ETH-Bereich ist aufgrund der ausgewiesenen Kompetenzen und Leistungsnachweise ein signifikanter Rezipient dieser F\u00f6rdermittel. Der ETH-Bereich f\u00f6rdert periodisch Forschungsprojekte im Bereich der Geothermie - seit 2009 bis 2012 das Projekt Geotherm.
Die Geothermieforschung, insbesondere im ETH-Bereich, verf\u00fcgt heute bereits \u00fcber eine Vielzahl von M\u00f6glichkeiten, Mittel einzuwerben. Im ETH-Bereich werden die Priorit\u00e4ten dazu einerseits im ETH-Rat und andererseits an den individuellen Forschungsinstitutionen der ETH gesetzt. Im Hinblick auf die Lancierung einer ausschliesslich auf Energie beschr\u00e4nkten Serie Nationaler Forschungsprogramme (NFP-Pr\u00fcfrunde 2011/12) hat das Staatssekretariat f\u00fcr Bildung und Forschung aufgrund einer Ausschreibung Vorschl\u00e4ge f\u00fcr neue NFP erhalten, die bis Fr\u00fchjahr 2012 evaluiert werden. Der Bundesrat wird voraussichtlich im Fr\u00fchjahr 2012 \u00fcber die Lancierung einer Programmserie \"Energie\" entscheiden. Zus\u00e4tzlich wird im Rahmen der laufenden Ausschreibung zur Einreichung von Projekten f\u00fcr neue Nationale Forschungsschwerpunkte (NFS/NCCR) unter der Federf\u00fchrung der ETH Z\u00fcrich die Eingabe eines Gesuchs mit dem Arbeitstitel \"GeoEnergy\" vorbereitet, das sich haupts\u00e4chlich mit der Geothermie befassen wird. Anders als die NFP der Pr\u00fcfrunde 2011/12 wird sich dieser Antrag jedoch dem Wettbewerb mit anderen NCCR-Vorschl\u00e4gen stellen m\u00fcssen. Der Bundesrat wartet die Ergebnisse der Pr\u00fcfrunden f\u00fcr NFP und NCCR ab, in denen jeweils ein Gesuch im Zusammenhang mit Geothermie eingereicht worden bzw. in Vorbereitung ist.
2. F\u00fcr eine nachhaltige F\u00f6rderung der Tiefengeothermie hat die Arbeitsgruppe Forschung der Interdepartementalen Arbeitsgruppe Energie im Juni 2011 eine Bedarfsanalyse erstellt, die im Rahmen des Aktionsplans \"Koordinierte Energieforschung Schweiz\" umgesetzt werden soll. Die Umsetzung geschieht anhand von f\u00fcnf Aktionsfeldern, wobei das Aktionsfeld \"Bereitstellung von Elektrizit\u00e4t\" f\u00fcr die Tiefengeothermie von grosser Relevanz ist. Im Fr\u00fchjahr 2012 wird ein konsolidierter Aktionsplan vorliegen, einschliesslich der Konsequenzen f\u00fcr die Finanzplanung im Rahmen der Botschaft \u00fcber die F\u00f6rderung von Bildung, Forschung und Innovation 2013-2016.
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