Unter Experten ist unbestritten, dass die Geothermie in der Schweiz mittel- bis langfristig, d. h. etwa ab 2035, substanziell zum Abbau der sich anbahnenden Stroml\u00fccke beitragen k\u00f6nnte. Das vorhandene geothermische Potenzial wird als relativ gross eingesch\u00e4tzt. Strom aus einheimischer Geothermie ist zudem besonders geeignet als dezentraler Grundlaststromlieferant und reduziert die Abh\u00e4ngigkeit von Schwankungen, wie sie mit Solar- und Windenergie verbunden sind. Im Weiteren kann die Restw\u00e4rme mit Fernw\u00e4rmenetzen genutzt werden. Um diese Chancen nutzen und die Geothermie-Technologie bis zur Anwendung entwickeln zu k\u00f6nnen, sind angewandte Forschung und Entwicklung und insbesondere Pilot- und Demonstrationsanlagen notwendig. Letztere sind allerdings sehr kostenintensiv. Die n\u00f6tigen Mittel z. B. f\u00fcr eine Produktions- und eine Verpressbohrung in 3 Kilometern Tiefe belaufen sich auf 40 bis 50 Millionen Schweizerfranken und sind eine der gr\u00f6ssten Barrieren f\u00fcr die Nutzung der Geothermie. Gleichzeitig sind in der Schweiz gut verankerte Unternehmen wie Alstom mit dieser Technologie in anderen Regionen der Welt, etwa in Mexiko und in Neuseeland, bereits kommerziell t\u00e4tig.
In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:
1. Was gedenkt er im Rahmen seiner neuen Energiestrategie zur Aussch\u00f6pfung des Potenzials der Geothermie konkret zu unternehmen?
2. Wie gedenkt er vorzugehen, damit zusammen mit Kantonen und insbesondere der Privatwirtschaft \u00fcber Public-Private-Partnership lokale Pilot- und Demonstrationsprojekte zustandekommen und effektiv realisiert werden?
3. Wie beabsichtigt er die daf\u00fcr notwendigen Finanzen zu mobilisieren, wenn diese ausserhalb der BFI-Botschaft bewilligt werden m\u00fcssen?
4. Wie gedenkt er, die Anstrengungen in der damit notwendigerweise verbundenen, komplement\u00e4ren Forschung und Entwicklung etwa bez\u00fcglich der Exploration oder der effizienten Energieumwandlung zu unterst\u00fctzen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Der Bundesrat pr\u00fcft im Rahmen der Umsetzung der Energiestrategie 2050 eine Massnahme f\u00fcr die Tiefengeothermie, \"F\u00f6rderprogramm zur Entwicklung der Tiefengeothermie\", welche die Rahmenbedingungen schaffen soll, damit die Energiewirtschaft das Geothermiepotenzial in absetzbare Produkte, allen voran Strom, konvertieren kann. Da der tiefe Untergrund der Schweiz quasi unbekannt ist, werden die kommenden ersten Jahrzehnte der Nutzung der Tiefengeothermie als eine Pilot- und Demonstrationsphase aufgefasst. Die angesprochene Massnahme setzt sich aus technischen, \u00f6konomischen und gesellschaftlich-politischen Teilmassnahmen zusammen, die individuell anpassbar, auf Wirksamkeit \u00fcberpr\u00fcfbar und von zeitlicher Begrenzung sind.
2. Private-Public-Partnership ist nach Ermessen des Bundesrates dann ein geeignetes Vehikel, wenn \u00f6ffentliche Aufgaben oder eine Bereitstellung von wirtschaftlichen Leistungen durch eine gemeinsame Verantwortung der Partner, einer B\u00fcndelung von Ressourcen und durch eine optimale Risikoallokation vorgenommen werden sollen.
Der Bund hat keine besonderen technischen oder organisatorischen Kompetenzen, um Pilot- und Demonstrationsprojekte im Bereich der Geothermie durchzuf\u00fchren. In vielen Kantonen und Gemeinden der Schweiz ist die \u00f6ffentliche Hand allerdings durch Beteiligungen und Betrieb der Energieversorgungsunternehmen stark in Gesch\u00e4ftsbereichen zur Kommerzialisierung von Produkten (Strom, W\u00e4rme, Emissionszertifikate) aus der Nutzung der Tiefengeothermie engagiert. Zudem gibt es bereits heute kompetente kommerzielle Unternehmungen, die sich im gesamten Bereich der Wertsch\u00f6pfungskette der Tiefengeothermie engagieren.
Es besteht jedoch aufgrund der wenig ausgereiften Tiefengeothermie noch ein Bedarf an geeigneten Rahmenbedingungen, um ein dynamisches und eigenfinanziertes Wachstum zu erm\u00f6glichen. Diese Rahmenbedingungen werden innerhalb der Arbeiten an der Konkretisierung der Energiestrategie 2050 gepr\u00fcft.
3./4. Zur Frage der Unterst\u00fctzung von Forschung und Entwicklung im Bereich Geothermie hat sich der Bundesrat bereits in seiner Antwort auf die Motion Riklin 11.4027, \"Aktionsplan f\u00fcr die Geothermie\", eingehend ge\u00e4ussert. \u00dcber das Energieforschungsprogramm Geothermie des Bundesamtes f\u00fcr Energie unterst\u00fctzt der Bund bereits komplement\u00e4re Forschungsprojekte subsidi\u00e4r, wobei die verf\u00fcgbaren Mittel allerdings beschr\u00e4nkt sind. Im Rahmen der Interdepartementalen Arbeitsgruppe \"Energie\", die der Bundesrat im Anschluss an die Havarie in Fukushima einberufen hat, erarbeitet das Staatssekretariat f\u00fcr Bildung und Forschung einen Aktionsplan \"Koordinierte Energieforschung Schweiz\", in welchem auch Vorschl\u00e4ge zur Geothermie und der dazu komplement\u00e4ren Forschungsgebiete diskutiert werden. In diesem Aktionsplan werden auch die notwendigen Finanzmittel beziffert sowie die Finanzierung aufgezeigt. Basierend auf dem Aktionsplan wird der Bundesrat eine Botschaft zur F\u00f6rderung der Energieforschung und von Pilot- und Demonstrationsanlagen verabschieden, die er noch im laufenden Jahr ohne eine Vernehmlassung zuhandendereidgen\u00f6ssischen R\u00e4te\u00fcberweisen wird (vgl. Bundesratsbeschluss vom 30. Novemner 2011). Davon getrennt wird die energiepolitische Botschaft des Eidgen\u00f6ssischen Departementes f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation in eine Vernehmlassung gehen.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1329264000000)\/","SubmittedBy":"Hess Hans","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1330387200000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"66","Category":null,"Modified":"\/Date(1690543535320)\/","SubmissionDate":"\/Date(1324425600000)\/","SubmissionCouncil":2,"SubmissionCouncilName":"St\u00e4nderat","SubmissionCouncilAbbreviation":"SR","SubmissionSession":4901,"SubmissionLegislativePeriod":49,"FirstCouncil1":2,"FirstCouncil1Name":"St\u00e4nderat","FirstCouncil1Abbreviation":"SR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Energie"}}