Ist es richtig, dass vorl\u00e4ufig aufgenommene Personen, z. B. aus Eritrea, scheinbar problemlos in ihr Herkunftsland zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen und daf\u00fcr ein Reisedokument des Bundesamtes f\u00fcr Migration erhalten, sofern sie schriftenlos sind, und dass sie dann wieder in die Schweiz einreisen k\u00f6nnen, obwohl die vorl\u00e4ufige Aufnahme damit begr\u00fcndet wurde, dass eine R\u00fcckkehr in den Herkunftsstaat nicht zumutbar oder unzul\u00e4ssig ist?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Es ist bekannt, dass in einzelnen F\u00e4llen Personen mit einer vorl\u00e4ufigen Aufnahme in ihr Herkunftsland reisten. Es liegt auf der Hand, dass solche Reisen mit dem Status der vorl\u00e4ufigen Aufnahme im Widerspruch stehen k\u00f6nnen, wobei nicht in jedem Fall, etwa bei schwerer Krankheit, missbr\u00e4uchliches Verhalten vorliegen muss. Wenn das Bundesamt f\u00fcr Migration von solchen Reisen Kenntnis erh\u00e4lt, pr\u00fcft es die Aufhebung der vorl\u00e4ufigen Aufnahme. Das Bundesamt f\u00fcr Migration pr\u00fcft auch, ob weitergehende Massnahmen zur Bek\u00e4mpfung solcher Missbr\u00e4uche n\u00f6tig sind. Zu den Reisedokumenten: Personen, die vorl\u00e4ufig aufgenommen wurden, k\u00f6nnen ein Ersatzreisedokument beantragen, wenn sie beweisen k\u00f6nnen, dass sie schriftenlos sind. Auch vorl\u00e4ufig Aufgenommene, welche im Besitz eines heimatlichen Reisedokuments sind, k\u00f6nnen ein Gesuch um Bewilligung zur Wiedereinreise in die Schweiz stellen. Massgebende Rechtsgrundlage ist die Verordnung \u00fcber die Ausstellung von Reisedokumenten f\u00fcr ausl\u00e4ndische Personen.
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