In Bezug auf die Luftraumsicherung stehen in den n\u00e4chsten Jahren einige Ver\u00e4nderungen an. So ist zurzeit der Tiger-Teilersatz Gegenstand von bundesr\u00e4tlichen und parlamentarischen Beratungen. Um das Jahr 2020 steht die Erneuerung der Fliegerabwehr an, und etwa 2030 oder sp\u00e4ter l\u00e4uft der F/A-18 aus.
In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat ersucht, folgende Fragen zu beantworten:
1. Besteht ein langfristiges Konzept zur Sicherung des Luftraumes (mit Eckpfeilern wie: Gefahrenanalyse, Materialbeschaffung, Abstimmung des zu beschaffenden Materials aufeinander, zeitliches Raster, Finanzierung, Kooperation mit umliegenden L\u00e4ndern)?
2. Wenn ja: Wo ist dieses einsehbar, oder wie sieht dieses aus?
3. Wenn nein: Ist der Bundesrat bereit, ein solches in den n\u00e4chsten Monaten und im Hinblick auf die allf\u00e4llige Beschaffung des Tiger-Teilersatzes zu erstellen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Grunds\u00e4tzlich gilt f\u00fcr alle Planungsvorhaben die im Sicherheitspolitischen Bericht 2010 aufgezeigte und im Armeebericht 2010 verfeinerte Risiko- und Bedrohungsanalyse. Die Planung der Luftwaffe st\u00fctzt sich dar\u00fcber hinaus auf weitere Grundlagen, wie beispielsweise die Verordnung \u00fcber die Wahrung der Lufthoheit vom 23. M\u00e4rz 2005 (SR 748.111.1), Staatsvertr\u00e4ge \u00fcber die Zusammenarbeit im Luftraum mit Deutschland, Frankreich, Italien und \u00d6sterreich, den Entscheid des Bundesrates von 2003 f\u00fcr eine permanente Luftraum\u00fcberwachung oder die Motion Hess Hans 09.4081 (Antwort des Bundesrates vom 3. Februar 2010).
Basierend auf diesen politischen Vorgaben werden Doktrin-Grundlagen erstellt, welche zusammen mit den politischen Vorgaben der f\u00e4higkeitsbasierten Masterplanung (Masterplan) als Vorgabe dienen. Der Masterplan deckt die mittel- bis langfristigen Bed\u00fcrfnisse der Armee ab und ber\u00fccksichtigt auch den aktuellen Stand der Weiterentwicklung der Armee. Somit verf\u00fcgt der Departementsbereich Verteidigung mit dem Masterplan \u00fcber eine umfassende, ganzheitliche und einsehbare Planungsgrundlage, welche \u00fcber mehr als zwei Legislaturperioden hinausgeht.
Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:
1. Die konzeptionellen Vorgaben zur Sicherung des Luftraumes sind in den obenaufgef\u00fchrten Dokumenten vorgegeben. Die daraus abgeleiteten Massnahmen (Eckpfeiler) sind in den Masterplan integriert. Dabei wird die zeitliche Abfolge der verschiedenen Planungsvorhaben koordiniert, priorisiert und mit den zur Verf\u00fcgung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen in \u00dcbereinstimmung gebracht. Es werden auch Kooperationsm\u00f6glichkeiten ber\u00fccksichtigt. So ist beispielsweise die Beschaffung des Gripen in enger Zusammenarbeit mit Schweden vorgesehen. Mit der n\u00e4chsten Ausgabe des Masterplanes Ende dieses Jahres soll der Zeitraum 2013-2020 abgedeckt werden. Vorgesehen sind in diesem Zeitraum f\u00fcr den Bereich der Luftwaffe schwergewichtig die Vorhaben Tiger-Teilersatz (Gripen), Abl\u00f6sung der drei heutigen Fliegerabwehrsysteme (Mittlere Kanonenflab, Stinger und Rapier), Ersatz des Aufkl\u00e4rungsdrohnensystems 95 (ADS 95), Erneuerung/Werterhaltung des Luftraum\u00fcberwachungs- und Fr\u00fchwarnsystems Florako sowie die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft F/A-18.
2. Der Masterplan 2011 wurde von den Sicherheitspolitischen Kommissionen der eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te eingesehen. Der Masterplan 2012 hingegen wurde weder gedruckt noch verteilt, da sich die Ausgangslage im letzten Halbjahr mehrmals ver\u00e4ndert hat und deshalb die Planung nicht mehr zeitgerecht angepasst werden konnte. Eine Einsicht in die \"nichtgenehmigte Planung\" des Masterplanes 2012 ist via GS VBS beim Armeestab m\u00f6glich.
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