Gem\u00e4ss Medien hat Rosatom Zugang zur Uran-Wiederaufbereitungsanlage Majak erlaubt.
1. Stimmt dies?
2. Wer macht nun von dem Gebrauch und berichtet dar\u00fcber?
3. Wie weit ist der Bund mit der Aufgabe, l\u00fcckenlos informiert zu sein, woher das f\u00fcr AKW verwendete Uran herkommt, unter welchen Bedingungen es abgebaut wird und wohin unsere benutzten Uranteile gehen, wenn sie wieder aufbereitet werden?
Es w\u00e4re seltsam, wenn der Bund nichts \u00fcber Herkunft und Destination von Uran weiss, wenn f\u00fcr andere Produkte l\u00fcckenlose Informationen gesetzlich geregelt sind (AOC).
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Rosatom hat dem Besuch einer Expertendelegation aus der Schweiz grunds\u00e4tzlich zugestimmt. Der Besuch muss noch durch die russische Regierung bewilligt werden. Rosatom macht es zur Bedingung, dass es sich um eine wissenschaftliche und nicht um eine politische Delegation handelt.
2. Falls die Reise erm\u00f6glicht wird, wird das Bundesamt f\u00fcr Energie (BFE) die Leitung der Delegation \u00fcbernehmen. Ziel der Mission ist es, vor Ort den neuesten Stand bez\u00fcglich Produktionsweise und Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit zu erfahren. Das BFE hat zur Vorbereitung der Reise Rosatom einen Fragenkatalog unterbreitet. Nach der Mission wird das BFE einen Bericht verfassen. Dieser soll die h\u00e4ngigen Fragen so weit als m\u00f6glich kl\u00e4ren und k\u00f6nnte in der zweiten H\u00e4lfte 2013 nach Vorliegen der von Axpo unternommenen Messresultate noch erg\u00e4nzt werden. Zudem wird ein gutes Kooperationsklima mit Rosatom angestrebt, um auch k\u00fcnftig \u00fcber laufende Entwicklungen (Sanierungen) informiert zu werden.
3. Die l\u00fcckenlose Information, woher das in Schweizer Kernkraftwerken (KKW) verwendete Uran kommt und unter welchen Bedingungen es abgebaut und hergestellt wird, ist eine komplexe Frage. Der obenerw\u00e4hnte Besuch und die Berichterstattung sollen zur Kl\u00e4rung dieser Punkte beitragen. Bez\u00fcglich der Frage, wohin die verbrauchten Urananteile gehen, ist festzuhalten, dass seit Bestehen des Moratoriums f\u00fcr den Export von abgebranntem Kernmaterial zur Wiederaufbereitung kein solches Material mehr exportiert wurde. Dieses Moratorium gilt gem\u00e4ss Artikel\u00a0106 Absatz\u00a04 des Kernenergiegesetzes (KEG; SR 732.1) und ist seit dem 1. Juli 2006 in Kraft.
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