Die Datengrundlagen, die zur Erarbeitung des SIL-Objektblattes Z\u00fcrich erhoben wurden, haben sich bei der Nachfrageprognose angesichts der Entwicklung im Luftverkehr als sehr ungenau erwiesen, bei der Bestimmung der vom Flugl\u00e4rm betroffenen Personen durch die zur Auswahl stehenden Betriebsvarianten wird die Wissenschaftlichkeit durch Experten in Zweifel gezogen. Im Weiteren wirddie forcierte Anwendung des technologischen Fortschritts bei der Satellitennavigation und der L\u00e4rmreduktion moderner Flugger\u00e4te defensiv abgebildet. Die Eckdaten der DVO sollen durch eine neue Vereinbarung betreffend den Flugl\u00e4rmstreit mit Deutschland abgel\u00f6st werden, die wiederum Anpassungen an den im SIL-Entwurf dargestellten Betriebsvarianten ausl\u00f6sen wird. Je nach Anwendung der L\u00e4rmmessmethode variieren die Werte und damit die L\u00e4rmkurven gem\u00e4ss LSV um bis zu 1,5 Dezibel, was sowohl die Entsch\u00e4digungsfolgen wie die Siedlungsentwicklung beeinflusst.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wird er mit der Festsetzung des SIL-Objektblattes Z\u00fcrich zuwarten, bis der Flugl\u00e4rmstreit mit Deutschland als gel\u00f6st gelten kann?
2. Werden in der verbleibenden Zeit auch die Datengrundlagen zur Nachfrage, zu den Kapazit\u00e4tsreserven der zur Auswahl stehenden Betriebsvarianten, zur Bestimmung der emissionsg\u00fcnstigen An- und Abflugverfahren sowie zu den Berechnungsmethoden bez\u00fcglich der L\u00e4rmmengen aktualisiert?
3. Sowohl Technologie wie Nachfrage nach Flugreisen und Anspr\u00fcche an Entwicklung von Siedlungsqualit\u00e4t sind einem st\u00e4ndigen Wandel unterworfen, was eine regelm\u00e4ssige \u00dcberpr\u00fcfung der Grundlagen und damit die Notwendigkeit der Anpassung der SIL-Objektbl\u00e4tter erfordern. In welchem zeitlichen Rhythmus und mit welchen Verfahren sieht der Bundesrat die Aktualisierung der SIL-Objektbl\u00e4tter vor?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Das SIL-Objektblatt f\u00fcr den Flughafen Z\u00fcrich liegt derzeit im Entwurf vor. Die Anh\u00f6rung der Beh\u00f6rden und die Mitwirkung der Bev\u00f6lkerung haben Ende 2010 stattgefunden. Die zweite bundesinterne \u00c4mterkonsultation steht bevor. Danach kann eine Bereinigung allf\u00e4lliger Differenzen zwischen dem Objektblatt f\u00fcr den Flughafen Z\u00fcrich und Richtpl\u00e4nen der betroffenen Kantone Z\u00fcrich und Aargau erfolgen. Der Entwurf des SIL-Objektblattes umfasst mit den Varianten E-DVO, E-opt und J-opt grunds\u00e4tzlich alle Elemente f\u00fcr einen k\u00fcnftigen Betrieb des Flughafens. Ob die L\u00f6sung im Flugl\u00e4rmstreit mit Deutschland eine Anpassung des Objektblattes erfordert, bleibt abzuwarten. Die Mehrzahl der Festlegungen des Objektblattes wird vom Flugl\u00e4rmstreit mit Deutschland nicht beeinflusst und kann unabh\u00e4ngig vom Ausgang der Verhandlungen mit Deutschland festgesetzt werden. Eine Verabschiedung des Objektblattes durch den Bundesrat ist daher auch ohne eine definitive L\u00f6sung mit Deutschland m\u00f6glich.
1. Ob bis zur Ratifizierung eines Staatsvertrages mit der Verabschiedung des SIL-Objektblattes zugewartet werden kann und soll, wird voraussichtlich im Laufe des zweiten Quartals 2012 entschieden werden k\u00f6nnen, wenn der Ausgang der Verhandlungen mit Deutschland absehbar ist.
2. Eine Anpassung der Datengrundlagen f\u00fcr das SIL-Objektblatt zum Flughafen Z\u00fcrich dr\u00e4ngt sich bislang nicht auf. Im SIL wurden bereits k\u00fcnftige Entwicklungen ber\u00fccksichtigt; so basieren namentlich auch die zugrunde gelegten An- und Abflugverfahren auf Satellitennavigation. Auch bez\u00fcglich der Zusammensetzung der in Z\u00fcrich verkehrenden Luftfahrzeugflotte wurden die k\u00fcnftigen Entwicklungen mit einbezogen. Die Entwicklung der Flugbewegungen hinkt in Bezug auf die Bewegungszahlen der 2006 im SIL erstellten Prognose hinterher. Dies h\u00e4ngt unter anderem zusammen mit der Konsolidierung der Flugzeugflotte im Zuge der \u00dcbernahme der Swiss durch die Lufthansa. Demgegen\u00fcber entwickeln sich die Passagierzahlen st\u00e4rker als in der Prognose angenommen.
3. Nach Artikel\u00a09 des Raumplanungsgesetzes werden die Konzepte und Sachpl\u00e4ne \u00fcberpr\u00fcft und n\u00f6tigenfalls gesamthaft \u00fcberarbeitet oder angepasst, wenn sich die Verh\u00e4ltnisse ge\u00e4ndert haben, sich neue Aufgaben stellen oder eine gesamthaft bessere L\u00f6sung m\u00f6glich ist.
Eine regelm\u00e4ssige \u00dcberpr\u00fcfung der SIL-Objektbl\u00e4tter bzw. der Datengrundlagen ist nicht vorgesehen. Bei technologischen Neuerungen, wesentlichen \u00c4nderungen der Nachfrage oder anderen Umst\u00e4nden werden jedoch auch die Objektbl\u00e4tter anzupassen sein. Das gilt auch f\u00fcr \u00c4nderungen, die sich durch k\u00fcnftige Entwicklungen im Flugl\u00e4rmstreit mit Deutschland ergeben.
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