Immer mehr Kinder und Familien sind von Autismus oder einer anderen tiefgreifenden Entwicklungsst\u00f6rung betroffen. Der Bundesrat wird deshalb gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. H\u00e4lt er, wenn man die Entwicklung ber\u00fccksichtigt, die jetzigen Massnahmen zugunsten der betroffenen Personen und ihres Umfelds f\u00fcr ausreichend?
2. Wie beurteilt er die haupts\u00e4chlichen Unterschiede innerhalb des heutigen f\u00f6deralistischen Systems?
3. Eine fr\u00fchzeitige Diagnose und Behandlung sind sehr wichtig. Hat er vor, die Unterst\u00fctzung der betroffenen Personen weiter zu verbessern? W\u00e4re z. B. die Einf\u00fchrung eines Fr\u00fcherkennungsprogramms eine angemessene Massnahme?
4. Wie k\u00f6nnte die berufliche Integration von betroffenen Personen gef\u00f6rdert werden?
","ReasonText":"Man weiss nicht genau, wie viele Kinder in der Schweiz an Autismus oder einer anderen tiefgreifenden Entwicklungsst\u00f6rung leiden. Seit zehn Jahren l\u00e4sst sich aber eine konstante Zunahme von mehr als 10 Prozent pro Jahr feststellen. Man geht heute davon aus, dass ein Kind von hundert an dieser Krankheit leidet.
Autismus und andere tiefgreifende Entwicklungsst\u00f6rungen k\u00f6nnen deshalb in Anbetracht der zahlreichen betroffenen Kinder und Familien nicht l\u00e4nger als seltene Behinderung oder Krankheit betrachtet werden.
Autistische Kinder haben mit verschiedenen Herausforderungen zu k\u00e4mpfen. Bekannt sind insbesondere Schwierigkeiten in den Bereichen sozialer Kontakt, Sprache, Wahrnehmung und Entwicklung. Die betroffenen Kinder sind aber auch selbst eine grosse Herausforderung: f\u00fcr ihre Eltern, Erziehungs- und Lehrpersonen sowie \u00c4rztinnen und \u00c4rzte.
Leider l\u00e4sst sich die Krankheit nicht heilen. Mit einer raschen und individuellen Behandlung k\u00f6nnen aber viele Fortschritte erzielt werden. Idealerweise wird eine betroffene Person ihr ganzes Leben lang betreut und passt sich das Umfeld den verschiedenen Schwierigkeiten an.
Eine solche Betreuung hat nat\u00fcrlich einen enormen Zeit-, Energie- und Geldbedarf zur Folge, f\u00fcr den die Eltern bzw. die Familie aufkommen m\u00fcssen. Diese spielen dabei eine zentrale Rolle, und ihre Betreuungsarbeit geht h\u00e4ufig zulasten der beruflichen T\u00e4tigkeit oder des Familienlebens.
Das Risiko besteht heute oft darin, dass den betroffenen Kindern nur eine partielle Unterst\u00fctzung zukommt, weil z. B. die Strukturen, die eine fr\u00fchzeitige Intervention erm\u00f6glichen, fehlen. Ausserdem ist die famili\u00e4re Unterst\u00fctzung sowohl finanziell als auch emotional belastend. Das Risiko, dass die Eltern isoliert werden, erh\u00f6ht sich damit zus\u00e4tzlich.
Die meisten Kantone sind dabei, eine L\u00f6sung zu suchen. Bisher wurde aber offenbar noch keine geeignete gefunden. Angesichts der \u00dcberlegungen, die in verschiedenen Kantonen diskutiert werden, ist es deshalb angezeigt, dass der Bund pr\u00fcft, wie er gemeinsam mit den involvierten Akteuren die Hilfe- und Unterst\u00fctzungsleistungen zugunsten von autistischen Personen sowie von Personen, die von der Krankheit mit betroffen sind, ausbauen kann, um so deren Lebensbedingungen zu verbessern.
Mit dem Ausbau von fr\u00fchzeitigen Interventionsmassnahmen k\u00f6nnte z. B. die Entwicklung von autistischen Kindern gef\u00f6rdert und unterst\u00fctzt werden. Dabei k\u00f6nnte man gleichzeitig den betroffenen Familien Unterst\u00fctzung und Hilfe anbieten.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Gem\u00e4ss Experten stiegen in den letzten Jahren zwar die Anmeldungen f\u00fcr die Abkl\u00e4rung von Autismus-Spektrum-St\u00f6rungen, die Anzahl Diagnosen ist jedoch nahezu gleich geblieben. Fr\u00fchkindliche Entwicklungsst\u00f6rungen wie Autismus-Spektrum-St\u00f6rungen, fr\u00fchkindliche Psychosen sowie angeborene zerebrale L\u00e4hmungen und angeborene Konzentrations- und Aufmerksamkeitsst\u00f6rungen sind von der eidgen\u00f6ssischen Invalidenversicherung (IV) als anerkannte Geburtsgebrechen auf der Liste im Anhang der Verordnung \u00fcber Geburtsgebrechen (GgV) aufgef\u00fchrt. Sie gelten nicht als seltene Krankheiten. Somit stehen Personen mit diesen Entwicklungsst\u00f6rungen alle Massnahmen der IV zur Verf\u00fcgung. Es sind dies: Massnahmen beruflicher Art, Hilfsmittel, Hilflosenentsch\u00e4digung (HE) und medizinische Massnahmen. Bei Letzteren handelt es sich in erster Linie um Psychotherapie und Physiotherapie. Zus\u00e4tzlich kann die IV auch f\u00fcr Minderj\u00e4hrige, die eine HE erhalten und zu Hause wohnen, einen Assistenzbeitrag verg\u00fcten, sofern sie folgende Bedingungen erf\u00fcllen: Sie besuchen eine nicht von der IV finanzierte Ausbildung, oder sie \u00fcben eine Erwerbst\u00e4tigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt aus oder leisten gemeinn\u00fctzige Arbeit, oder es wird ihnen ein Zuschlag f\u00fcr Intensivpflege von mindestens sechs Stunden pro Tag ausgerichtet.
Bis vor dem Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung (NFA) per 1. Januar 2008 waren die p\u00e4dagogisch-therapeutischen Massnahmen wie z. B. Psychomotorik, Fr\u00fcherziehung und Logop\u00e4die mit dem ehemaligen Artikel\u00a019 Absatz\u00a02 Buchstabe\u00a0c IVG ebenfalls von der IV \u00fcbernommen worden. Seit die einzelnen Kantone f\u00fcr diese Massnahmen zust\u00e4ndig sind, ist eine unterschiedliche Entwicklung in den Kantonen festzustellen. Dazu kommt, dass die heutige Diagnostik in der Schweiz durch die Fachspezialisten unterschiedlich gehandhabt und interpretiert wird. Damit IV-Leistungen ausgel\u00f6st werden, ben\u00f6tigt die zust\u00e4ndige IV-Stelle die Diagnose einer anerkannten Fachstelle. Damit die Kantone ihrerseits die obenbeschriebenen Massnahmen einleiten, ben\u00f6tigen sie die Abkl\u00e4rung des Geburtsgebrechens durch die IV-Stelle.
1. Der Bundesrat anerkennt, dass die betroffenen Personen und ihr famili\u00e4res und schulisches Umfeld einer grossen Belastung ausgesetzt sind. Im Lichte des Obenaufgef\u00fchrten und angesichts der Tatsache, dass die IV auch Beitr\u00e4ge leistet an die Organisationen der privaten Invalidenhilfe (z. B. f\u00fcr den Elternverein Autismus Schweiz), die f\u00fcr die Beratung der Eltern oder Betreuung der Versicherten eingesetzt werden, ist der Bundesrat jedoch der Ansicht, mit dem bestehenden Angebot an Massnahmen den Bedarf der von den vorliegend diskutierten Entwicklungsst\u00f6rungen Betroffenen und ihres Umfeldes angemessen abzudecken.
2./3. Angesichts der unbefriedigenden Situation in Bezug auf Diagnostik und Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die verschiedenen infragekommenden Massnahmen hat der Bundesrat den Handlungsbedarf erkannt und das Bundesamt f\u00fcr Sozialversicherungen (BSV) beauftragt, die erforderlichen Schritte zu unternehmen. Einerseits sichert das BSV durch Amtsweisungen und Schulungen den gesamtschweizerisch einheitlichen Vollzug der IV-Stellen und regional\u00e4rztlichen Dienste der IV (RAD). Andererseits steht es in Kontakt mit Behindertenorganisationen, betroffenen Eltern und Fach\u00e4rzten. F\u00fcr den Autismus und die Konzentrations- und Aufmerksamkeitsst\u00f6rungen bestehen Arbeitsgruppen zur Weiterentwicklung bereits bestehender und zur Erarbeitung neuer schweizweiter Handlungsrichtlinien f\u00fcr die Diagnostik, Behandlung und Eingliederung der betroffenen Kinder. F\u00fcr die Konzentrations- und Aufmerksamkeitsst\u00f6rungen wurde ein erster Leitfaden zur Behandlung und Abkl\u00e4rung erarbeitet und per 1. M\u00e4rz 2012 in das Kreisschreiben f\u00fcr medizinische Eingliederungsmassnahmen integriert. F\u00fcr die Fr\u00fcherkennung von Autismus hat die Arbeitsgemeinschaft der wissenschaftlichen medizinischen Fachgesellschaft in Deutschland Leitlinien zur Diagnostik und Behandlung des Autismus entwickelt, die von Fachexperten in der Schweiz umgesetzt werden k\u00f6nnen. Da die Diagnostik von Entwicklungsst\u00f6rungen gerade im fr\u00fchen Kindesalter jedoch oft erst nach intensiver Beobachtung oder sogar l\u00e4ngerer psychotherapeutischer Behandlung m\u00f6glich ist, ist eine systematische und fl\u00e4chendeckende Fr\u00fcherkennung von Autismus oder anderen Entwicklungsst\u00f6rungen im Gegensatz zu schon eingef\u00fchrten nationalen Fr\u00fcherkennungsprogrammen nicht m\u00f6glich.
4. Die berufliche Integration der betroffenen Versicherten soll mit den heute bestehenden Massnahmen, dem Einbezug des behandelnden Arztes und den involvierten Heilp\u00e4dagogen und Heilp\u00e4dagoginnen, dem professionellen Jobcoaching und der koordinierten Zusammenarbeit aller an der beruflichen Integration beteiligten Personen im Rahmen eines konsequenten Fallmanagements gest\u00e4rkt werden. Ausgehend von einer nach den erw\u00e4hnten Leitlinien gestellten Diagnose und einer sorgf\u00e4ltigen Abkl\u00e4rung wird es vermehrt m\u00f6glich sein, die f\u00fcr jedes betroffene Kind angemessenen Massnahmen f\u00fcr eine berufliche Integration zuzusprechen.
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