Vor einigen Jahren wurde am Ortseingang von Ouahigouya (Burkina Faso) ein Busbahnhof gebaut. Durch diese Einrichtung sollten verschiedene Bushaltestellen im Stadtzentrum ersetzt werden. Von Beginn weg wurde der Bau kritisiert, da sich der Busbahnhof ausserhalb der Stadt befindet und folglich nicht sehr g\u00fcnstig gelegen ist.
W\u00e4hrend der Bauphase wies ein Schild darauf hin, dass sich die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit am Bau beteilige.
Zurzeit ist der Busbahnhof nicht in Betrieb. Der lokale Busbetreiber Staf hat sich einen neuen Busbahnhof im Stadtzentrum gebaut, die anderen Betreiber benutzen weiterhin ihre alten Standorte.
Ich stelle dem Bundesrat die folgenden Fragen:
1. Wie hoch sind die Kosten dieses Busbahnhofs?
2. Wie hoch ist der finanzielle Beitrag, den die Schweiz an den Bau denselben geleistet hat?
3. K\u00fcmmert sich die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit darum, ob ein von ihr finanziertes Vorhaben sinnvoll ist?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1./2. Das Busbahnhofprojekt in Ouahigouya ist Teil des Programms zur Entwicklung der mittelgrossen St\u00e4dte in Burkina Faso (\"programme de d\u00e9veloppement des villes moyennes\", PDVM). Das PDVM bezweckt die St\u00e4rkung der Finanz- und Managementkapazit\u00e4ten der mittleren St\u00e4dte (rund 500 000 Einwohnerinnen und Einwohner) im Hinblick auf deren Ausbau zu wettbewerbsf\u00e4higen regionalen Entwicklungsschwerpunkten. Der Bau des Bahnhofs geht auf eine Initiative der lokalen Gemeinschaften und der gew\u00e4hlten Beh\u00f6rden zur\u00fcck. Mit den Einnahmen des Bahnhofs sollen andere Priorit\u00e4ten finanziert werden.
Der Busbahnhof kostete insgesamt 754 000 Franken.
Die Stadt Ouahigouya als Bauherrin unterst\u00fctzte das Projekt mit einem Beitrag von 40 000 Franken, was dem Wert des Grundst\u00fccks und den Kosten der Abstimmung zwischen den verschiedenen Parteien des Projekts entspricht.
Gem\u00e4ss den Bestimmungen des Kooperationsabkommens finanzierte die Schweiz - durch die Direktion f\u00fcr Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) - den Bau des Busbahnhofs mit einer Subvention in der H\u00f6he von 714 000 Franken.
3. Jedes Projekt oder Programm, das von der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz unterst\u00fctzt bzw. finanziert wird, untersteht einem strengen Pr\u00fcfungs- und Entscheidungsverfahren, das von der Machbarkeitsstudie \u00fcber die Kreditgenehmigung bis zur konkreten Umsetzung geht. Dieser Prozess erfolgt im Rahmen der Strategie der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz, die ihre Aktivit\u00e4ten auf die Ergebnisse und die Wirksamkeit ihrer Investitionen ausrichtet.
Bevor die Deza \u00fcber die Gew\u00e4hrung eines Beitrags entschied, analysierte sie den Sinn der geplanten Massnahmen zur Entwicklung der mittelgrossen St\u00e4dte. Leider wurde der reibungslose Ablauf des Projekts bzw. der Betrieb des Busbahnhofs durch externe Faktoren behindert, die nicht vorauszusehen waren. Die Schwierigkeiten h\u00e4ngen jedoch nicht direkt mit dem Standort des Bahnhofs zusammen, sondern sind durch die soziopolitischen Ereignisse in Burkina Faso bedingt. Bei der Inbetriebnahme des Busbahnhofs gab es Divergenzen zwischen Gewerkschaftsf\u00fchrern. In der Gemeinde entstand eine zweite Gewerkschaft, die den bisherigen Konsens infrage stellte. Zudem war Ouahigouya stark betroffen von den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Burkina Faso Anfang 2011. Dies hatte auch Auswirkungen auf den Betrieb des Bahnhofs. Schliesslich verschlechterte sich der Gesundheitszustand des B\u00fcrgermeisters von Ouahigouya im Jahr 2011 erheblich. Die Folgen waren eine stark reduzierte Beteiligung an den Verwaltungsgesch\u00e4ften und besonders negative Auswirkungen auf die Inbetriebnahme und den optimalen Betrieb des Bahnhofs.
Angesichts dieser Situation setzte sich das Schweizer Kooperationsb\u00fcro verst\u00e4rkt bei den Benutzer- und den Transporteurvereinigungen sowie bei den Stadtbeh\u00f6rden f\u00fcr die Aufwertung dieser Investition ein, die von allen Parteien gew\u00fcnscht worden war. Im April 2012 erstellten die Parteien schliesslich einen Fahrplan, gem\u00e4ss dem die grossen Transporteure ab September 2012 schrittweise wieder zum Busbahnhof zur\u00fcckkehren sollen.
Auch wenn sich die Situation im Moment positiv zu entwickeln scheint, ist eine enge Begleitung unabdingbar. Die Schweizer Zusammenarbeit hat daher den Dialog mit s\u00e4mtlichen Parteien verst\u00e4rkt, damit der Fahrplan und der Termin vom September 2012 eingehalten werden und der dauerhafte Betrieb des Busbahnhofs sichergestellt werden kann.
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