Die Vernetzung der Lebensr\u00e4ume unserer Wildtiere ist entscheidend f\u00fcr die Biodiversit\u00e4t der Schweiz. 2001 hat der Bund zusammen mit den Kantonen begonnen, bekannte Wildtierkorridore zu sichern oder wiederherzustellen. Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie stellt sich die Situation der Wildtierkorridore zehn Jahre nach dem Beginn der Bem\u00fchungen zur Vernetzung dar?
2. Besteht eine \u00dcbersicht \u00fcber die in den Kantonen getroffenen Massnahmen, um die ben\u00f6tigten Wildtierkorridore zu kennen und offen zu halten bzw. wieder benutzbar zu machen?
3. Ist der Bundesrat bereit, die Sanierungsprojekte f\u00fcr die wichtigen \u00fcberregionalen Wildtierkorridore bei Mollis, Kanton Glarus; Langnau bei Reiden, Kanton Luzern; Mels, Querung Seeztal, Kanton St. Gallen; und Oberbuchsiten/Kestenholz, Kanton Solothurn vordringlich zu realisieren?
4. Ist er bereit, die von den Kantonen gest\u00fctzt auf neue wildbiologische Erkenntnisse beantragten neuen oder verlegten Wildtierkorridore in das Sanierungsprogramm Astra-Bafu aufzunehmen?
5. Gen\u00fcgen die dem Sanierungsprogramm Astra-Bafu zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel, um in den n\u00e4chsten zehn Jahren eine signifikante Verbesserung der Situation f\u00fcr die Wildtiere zu erreichen?
6. K\u00f6nnen die nichtabgerufenen Sanierungsgelder des Astra-Bafu-Programms f\u00fcr andere Projekte mit dem gleichen Zweck weiterverwendet werden?
7. Ist der Bundesrat bereit, bei jedem Neu- und Umbau von Nationalstrassen und Bahnlinien die \u00fcberregionalen Wildtierkorridore konsequent zu sanieren beziehungsweise offen zu halten?
","ReasonText":"Der Bundesrat hat k\u00fcrzlich die erarbeitete Biodiversit\u00e4tsstrategie der Schweiz gutgeheissen. Eine wichtige Voraussetzung f\u00fcr die Erhaltung und F\u00f6rderung der angestrebten Artenvielfalt ist die Vernetzung der Lebensr\u00e4ume de Wildtiere. Nach dem Bericht \u00fcber Korridore f\u00fcr Wildtiere in der Schweiz 2001 waren vor 10 Jahren noch 51 Korridore mit gr\u00f6sserem Aufwand zu sanieren. Es ist unklar, ob dies stattgefunden hat. Teilweise wurden Projekte immer wieder zur\u00fcckgestellt. Ebenfalls unklar ist, wieweit die kantonale Richt- und Raumplanung die Vernetzung der Lebensr\u00e4ume wildlebender Tiere heute ber\u00fccksichtigt. Zudem d\u00fcrfte die Verkehrszunahme an vielen Orten neue Probleme f\u00fcr die Wildtiere geschaffen haben.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. 2011 f\u00fchrte das Bafu bei den zust\u00e4ndigen kantonalen Stellen eine Erhebung \u00fcber den Zustand der Wildtierkorridore von \u00fcberregionaler Bedeutung durch. Diese ergab, dass die Korridore sich gesamthaft gesehen in einem stabilen Zustand befinden, wobei einige jedoch Verschlechterungen zeigen, andere Verbesserungen. Bei 16 der 303 Wildtierkorridore hat sich der Zustand deutlich verbessert und bei 20 signifikant verschlechtert (Kategorienwechsel). Die von den Kantonen am h\u00e4ufigsten genannte Ursache f\u00fcr die Verschlechterung ist die Verkehrszunahme auf den Nationalstrassen. Auch der Urbanisierungsdruck ist ein wesentlicher Faktor. Somit hat sich der Zustand der Wildtierkorridore \u00fcbers Ganze gesehen innerhalb von zehn Jahren nicht verbessert, doch deren Bestimmung und Anerkennung haben wahrscheinlich dazu beigetragen, dass die Verschlechterung sich verlangsamt und die Situation sich stabilisiert hat.
2. Ja. Die Standorte der \u00fcberregionalen Wildtierkorridore sind f\u00fcr alle Kantone bekannt. Zw\u00f6lf Kantone haben Konzepte zur Beseitigung von Hindernissen erarbeitet, in denen Massnahmen zur Sanierung dieser wichtigen Bewegungsachsen der Wildtiere aufgef\u00fchrt sind. Sechzehn Kantone haben die Wildtierkorridore in unterschiedlichem Mass in ihre kantonalen Richtpl\u00e4ne einbezogen: Dies reicht von der blossen Erw\u00e4hnung bis zur Bestimmung als Siedlungstrenng\u00fcrtel. Die \u00fcbrigen Kantone sehen solche \u00c4nderungen f\u00fcr die n\u00e4chste Richtplanrevision vor. Aufgrund der Erhebung von 2011 sind die in den Kantonen getroffenen neueren Massnahmen f\u00fcr jeden Korridor bekannt.
3. Bei diesen vier Wildtierkorridoren haben die Kantone in der Erhebung von 2011 einen aus faunistischer Sicht dringenden Sanierungsbedarf festgestellt. Sie sind alle im Programm des Astra zur Sanierung der 40 Wildtierkorridore an Nationalstrassen ber\u00fccksichtigt. 2003 haben Astra und Bafu gemeinsam beschlossen, dass dieses Programm bei der Planung der Unterhaltsprogramme des Astra oder bei neuen Bauprojekten umgesetzt werden soll. Der Bundesrat erachtet jedoch in diesen besonderen F\u00e4llen die Sanierung ebenfalls als dringlich. Astra und Bafu kl\u00e4ren derzeit ab, unter welchen Voraussetzungen die Sanierung der betreffenden Korridore, unabh\u00e4ngig vom Zeitplan f\u00fcr den Nationalstrassenunterhalt, vorgezogen werden k\u00f6nnte.
4. Das Bafu pr\u00fcft zurzeit, inwieweit die von den Kantonen vorgeschlagenen neuen Wildtierkorridore \u00fcberregionale Bedeutung haben und angebracht sind. Danach werden Bafu und Astra er\u00f6rtern, unter welchen Voraussetzungen diese von einer Nationalstrasse unterbrochenen neuen \u00fcberregionalen Korridore in das Sanierungsprogramm aufgenommen werden k\u00f6nnten.
5./6. Die finanziellen Mittel f\u00fcr das Programm des Astra zur Sanierung der Wildtierkorridore sind \u00fcber die Budgetierung der Unterhaltsprojekte gesichert, welche insbesondere die Anpassung des bestehenden Netzes an die geltenden Normen und Gesetze zum Ziel haben. Die Kosten f\u00fcr eine Wildtierpassage sind im entsprechenden Unterhaltsbudget mitber\u00fccksichtigt. F\u00fcr das Sanierungsprogramm besteht kein spezielles Budget. Somit steht f\u00fcr andere Projekte mit \u00e4hnlicher Zielsetzung kein Geld zur Verf\u00fcgung. Zum heutigen Zeitpunkt sind die Arbeiten an sechs Korridoren abgeschlossen; drei Korridore sind im Bau und zehn im Planungsstadium. Nach Ansicht des Bundesrates l\u00e4sst sich die Durchl\u00e4ssigkeit der Nationalstrassen f\u00fcr Wildtiere schon in den n\u00e4chsten Jahren deutlich verbessern, wenn die Arbeiten an den dringend sanierungsbed\u00fcrftigen Korridoren weiter vorangetrieben werden k\u00f6nnen und die Unterhaltsprogramme des Astra im gleichen Tempo weiterlaufen.
7. Die UVEK-Richtlinie \"Planung und Bau von Wildtierpassagen an Verkehrswegen\" (11. November 2001) gilt zwingend f\u00fcr das schweizerische Netz der Nationalstrassen, die von \u00fcberregionalen Wildtierkorridoren \u00fcber- oder unterquert werden. Sie gilt f\u00fcr jedes neue Nationalstrassenprojekt wie auch f\u00fcr Sanierungsmassnahmen, die im Rahmen des Unterhalts des bestehenden Netzes getroffen werden. Sie betrifft auch eingez\u00e4unte Hochleistungseisenbahn-Strecken und Eisenbahnlinien, die parallel zu Autobahnen verlaufen. Was die Sanierung des bestehenden Netzes anbelangt, setzt sich der Bundesrat daf\u00fcr ein, dass die 40 ins Sanierungsprogramm des Astra aufgenommenen \u00fcberregionalen Wildtierkorridore saniert werden. Die Hauptaufgabe f\u00e4llt hierbei den Kantonen und Gemeinden zu. Sie m\u00fcssen \u00fcber den kantonalen Richtplan bzw. die Nutzungspl\u00e4ne sicherstellen, dass beidseits der Nationalstrassen Wildtierkorridore angelegt und freigehalten werden. Die Ber\u00fccksichtigung der Korridore in der kommunalen Planung scheint jedoch eher die Ausnahme zu sein. Bei der Ausarbeitung des Aktionsplans f\u00fcr die Strategie Biodiversit\u00e4t Schweiz ist auf die nachhaltige Verankerung der Wildtierkorridore bis zum Stadium der kommunalen Planung n\u00e4her einzugehen.
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