Zurzeit ist die malische Stadt Timbuktu gleichermassen bedroht, wie es die Buddha-Statuen von Bamiyan in Afghanistan im Jahr 2001 waren.
Timbuktu liegt im n\u00f6rdlichen Teil des Landes, der seit April dieses Jahres von bewaffneten Islamisten kontrolliert wird.
Am 28. Juni 2012 hat die Unesco die Stadt Timbuktu auf Antrag der malischen Regierung auf die Liste des gef\u00e4hrdeten Welterbes gesetzt.
Zwei Tage sp\u00e4ter begannen Mitglieder der islamistischen Rebellengruppe Ansar Dine (\"Verteidiger des Glaubens\") in Timbuktu religi\u00f6se G\u00fcter zu zerst\u00f6ren, darunter mehrere Grabst\u00e4tten muslimischer Schutzpatrone sowie einen Teil der Sidi-Yeyia-Moschee.
Der Uno-Sicherheitsrat hat diese Taten in der Resolution 2056 vom 5. Juli 2012 scharf verurteilt und betont, dass diese Handlungen eine Verletzung des R\u00f6mer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs, das auch Mali unterzeichnet hat, darstellen k\u00f6nnen.
An dieser Stelle gilt es noch in Erinnerung zu rufen, dass der beachtliche Schatz an \u00fcber hunderttausend antiken Manuskripten, den die Stadt beherbergt, ebenfalls von islamistischen Gruppen zerst\u00f6rt zu werden droht.
Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen, um die Bem\u00fchungen der internationalen Gemeinschaft zum Schutz des Kulturerbes in Timbuktu zu unterst\u00fctzen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Schweiz verfolgt die politische und humanit\u00e4re Situation sowie die Sicherheitslage in Mali mit grosser Aufmerksamkeit. Sie nimmt aktiv an den Bem\u00fchungen der internationalen Gemeinschaft teil, das Kulturerbe zu sch\u00fctzen, die Anschl\u00e4ge auf die kulturellen und religi\u00f6sen St\u00e4tten im Norden von Mali zu verurteilen und alle Konfliktparteien aufzurufen, ihre humanit\u00e4rv\u00f6lkerrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten. Sie ist auf mehreren Ebenen aktiv:
- Als Mitglied des Welterbe-Komitees der Unesco war die Schweiz an dem Beschluss beteiligt, Timbuktu und das Grabmal von Askia in Gao auf die Liste des gef\u00e4hrdeten Welterbes zu setzen. Zudem ist sie Mitautorin des Appells von St. Petersburg, der die nach diesem ersten Beschluss erfolgten Zerst\u00f6rungen verurteilt. Sie unterst\u00fctzt den Einsatz aller dem Komitee zur Verf\u00fcgung stehenden Instrumente, damit sichergestellt wird, dass Notmassnahmen getroffen werden, sobald die Lage dies erlaubt, und sie unterst\u00fctzt den Aufruf des Komitees an die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) und die L\u00e4nder der Region, an der Beilegung der Krise mitzuwirken, bei den Bem\u00fchungen um die Erhaltung des Kulturerbes zusammenzuarbeiten und den unerlaubten Handel mit Kulturg\u00fctern zu bek\u00e4mpfen. Obgleich Aktionen vor Ort zurzeit nicht infrage kommen, weil die bewaffneten Gruppen den Norden Malis kontrollieren, steht angesichts der j\u00fcngsten Mali-Resolution des Uno-Sicherheitsrates (S/RES/2071, 2012, vom 12. Oktober 2012) zu hoffen, dass dies in naher Zukunft m\u00f6glich sein wird. Die Schweiz verfolgt aufmerksam die Entwicklung konkreter Instrumente (Information f\u00fcr Armeeangeh\u00f6rige, Leitfaden f\u00fcr die Evaluierung der Sch\u00e4den, Ausbildung von Polizeikr\u00e4ften f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung des unerlaubten Handels mit Kulturg\u00fctern) in der Unesco, die gew\u00e4hrleisten sollen, dass die verschiedenen Aspekte des Schutzes der malischen Kulturg\u00fcter jederzeit Ber\u00fccksichtigung finden.
- Im Uno-Menschenrechtsrat unterst\u00fctzte die Schweiz eine Resolution zu Mali, die namentlich die Zerst\u00f6rung der kulturellen und religi\u00f6sen St\u00e4tten verurteilt und zur unverz\u00fcglichen Einstellung der Zerst\u00f6rungen aufruft. Die Schweiz schloss sich der frankophonen Gruppe an und erkl\u00e4rte, diese Anschl\u00e4ge stellten eine vors\u00e4tzliche Verletzung der kulturellen Rechte und der Religions- und Glaubensfreiheit dar. Zugleich begr\u00fcsste sie die Tatsache, dass Mali den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) um Vorermittlungen ersucht hat. Im Sinne ihres Engagements f\u00fcr die Einhaltung des humanit\u00e4ren V\u00f6lkerrechts und die Bek\u00e4mpfung der Straflosigkeit wird die Schweiz die Arbeiten des ICC im Zusammenhang mit Mali aufmerksam verfolgen.
- Die Schweiz beteiligte sich an der Ausarbeitung der Resolution zu Mali, die im Oktober dieses Jahres anl\u00e4sslich des 14. Gipfels der Staats- und Regierungschefs der frankophonen L\u00e4nder in Kinshasa verabschiedet wurde. Diese Resolution griff die obengenannten Vorw\u00fcrfe auf.
- Die Schweiz setzt sich seit Langem f\u00fcr die F\u00f6rderung der Stabilit\u00e4t und der Friedenskonsolidierung in der Region ein. Auf Ersuchen der Regierung in Bamako und des Mouvement National pour la Lib\u00e9ration de l'Azawad (MNLA) leistet sie zudem Hilfestellung bei der Mediation, die Burkina Faso im Auftrag der Ecowas begonnen hat. Damit leistet die Schweiz einen Beitrag zur Eind\u00e4mmung der extremistischen \u00dcbergriffe, die die Zerst\u00f6rung von Kulturg\u00fctern zur Folge hatten. Dennoch bergen die durch den Konflikt zum Tragen gekommenen ethnischen Spannungen die Gefahr erneuter Anschl\u00e4ge auf das Kulturerbe Malis.
In der gegenw\u00e4rtigen Situation wird die Schweiz auch weiterhin an den Bem\u00fchungen der internationalen Gemeinschaft um die Unterbindung weiterer Zerst\u00f6rungen mitwirken, und zugleich wird sie f\u00fcr die Zeit nach dem Konflikt in Mali schon jetzt Vorkehrungen unterst\u00fctzen, deren Gegenstand auch die Erhaltung des Kulturerbes ist.
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