Ersch\u00fctterungen aus dem Bahnbetrieb geh\u00f6ren zu den Emissionen, welche gem\u00e4ss Umweltschutzgesetz (USG) von den Verursachern gel\u00f6st werden m\u00fcssen.
Entlang von verschiedenen Strecken leiden die Anwohner unter diesen Emissionen, L\u00f6sungen scheinen sich zu verz\u00f6gern. Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie ist der Stand dieser Sanierung?
2. Mit welchen Kosten ist aus heutiger Sicht zu rechnen?
3. Wie sieht der Zeitplan f\u00fcr die Sanierung aus?
Die Akzeptanz der Bev\u00f6lkerung zu Ausbauprojekten h\u00e4ngt sehr stark von der Betroffenheit der Anwohner von Emissionen aus dem Bahnbetrieb ab. Dabei spielen die Ersch\u00fctterungen (vor allem aus dem G\u00fcterverkehr) eine grosse Rolle. Daher ist die Kommunikation \u00fcber die entsprechenden Sanierungsanstrengungen wichtig.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Ersch\u00fctterungen, die von Anlagen, insbesondere von Eisenbahnen, verursacht werden, m\u00fcssen nach den Vorgaben des Umweltschutzgesetzes (USG) begrenzt werden. Das Ziel des Ersch\u00fctterungsschutzes ist es, die Bev\u00f6lkerung mindestens vor den sch\u00e4dlichen oder l\u00e4stigen Auswirkungen der Ersch\u00fctterungen zu sch\u00fctzen. Die Vorschriften des USG zum Ersch\u00fctterungsschutz gelten grunds\u00e4tzlich f\u00fcr neue und bestehende Anlagen gleichermassen.
Bis heute fehlt allerdings eine konkretisierende Verordnung des Bundesrates zum Ersch\u00fctterungsschutz. Der Bundesrat hat insbesondere weder Grenzwerte noch Sanierungsfristen festgelegt. Die Praxis richtet sich deshalb im Einzelfall nach dem jeweiligen Stand des Wissens \u00fcber die Sch\u00e4dlichkeit oder L\u00e4stigkeit der Ersch\u00fctterungen und nach dem Stand der Technik bei den Begrenzungsmassnahmen. Bei Eisenbahnen dient die Weisung f\u00fcr die Beurteilung von Ersch\u00fctterungen und K\u00f6rperschall bei Schienenverkehrsanlagen (Beks) aus dem Jahr 1999 als Beurteilungsgrundlage. Bei neuen Eisenbahnstrecken und gr\u00f6sseren Ausbauprojekten sind die Massnahmen gegen Ersch\u00fctterungen seither Bestandteil der Projekte.
1. Bislang hat der Bundesrat auf die systematische Sanierung der Eisenbahnanlagen zum Schutz vor Ersch\u00fctterungen verzichtet. Er erachtet heute die voraussichtlichen Kosten einer Sanierung mit den sicherheitstechnisch zum Einbau zugelassenen Massnahmen als unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig.
2. Mit welchen Kosten bei der Sanierung gerechnet werden muss, h\u00e4ngt massgeblich von der Art der zu treffenden Massnahmen ab. Heute sind infrastrukturseitig die Massnahmen \"Schwellenbesohlung\" (elastische Schicht, die unterseitig an Bahnschwellen befestigt wird), \"Unterschottermatten\" (elastische Matten, die unter dem Schotter eingelegt werden) und \"Bodenschlitze\" (durch Bodenschlitze wird der Ausbreitungsweg von oberfl\u00e4chennahen Ersch\u00fctterungswellen in gewissem Umfang unterbrochen) technisch denkbar. BAV und SBB haben im Februar 2008 f\u00fcr diese Massnahmen eine Kosten-Nutzen-Absch\u00e4tzung durchgef\u00fchrt. Die folgende Tabelle zeigt die Ergebnisse:
Sanierungskosten | Schutzgrad | |
Nur Schwellenbesohlung | 61 Mio. Franken | 30 Prozent |
Nur Unterschottermatten | 1420 Mio. Franken | 30 Prozent |
Unterschottermatten + Schlitz | 1'710 Mio. Franken | 75 Prozent |
3. Die Schwellenbesohlung ist diejenige Massnahme, die das beste Kosten-Nutzen-Verh\u00e4ltnis aufweist, sie ist jedoch vom BAV noch nicht zum Einbau zugelassen. Die SBB f\u00fchren zurzeit Versuche durch, wobei die entsprechenden Resultate voraussichtlich 2013 vorliegen werden. Danach sollen w\u00e4hrend zwei Jahren Betriebsversuche durchgef\u00fchrt werden, weshalb mit der Zulassung der Schwellenbesohlungen erst in den n\u00e4chsten Jahren zu rechnen ist. Der Bundesrat beabsichtigt, erst \u00fcber die Ausgestaltung einer Sanierungspflicht f\u00fcr Eisenbahnen zu entscheiden, wenn die Resultate der erw\u00e4hnten Untersuchungen und Versuche vorliegen.
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