Laut \"Sonntags-Zeitung\" vom 12. Dezember 2011 sind in der Visumabteilung der schweizerischen Botschaften in Yaound\u00e9 und Bangkok gravierende Verfehlungen festgestellt worden.
- Gibt es inzwischen weitere solche F\u00e4lle?
- Sind disziplinarische Massnahmen gegen die verantwortlichen Botschafter ergriffen worden?
- Wenn nein, warum nicht?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Das EDA hat ein grosses Interesse an der Rechtm\u00e4ssigkeit seiner Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit. Entsprechend werden gerade im Visumbereich regelm\u00e4ssig \u00dcberpr\u00fcfungen durchgef\u00fchrt.
In Yaound\u00e9 wurden verschiedene M\u00e4ngel in den Abl\u00e4ufen im Visumbereich festgestellt. Der betroffene Mitarbeiter wurde umgehend nach Bern zur\u00fcckgerufen, und in der Folge wurde das Arbeitsverh\u00e4ltnis mit ihm aufgrund einer negativ ausgefallenen Sicherheitspr\u00fcfung beendet. Die Arbeit und der Einsatz des Missionschefs gaben keinen Anlass zu disziplinarrechtlichen Massnahmen.
In Bangkok wurde festgestellt, dass ein Mitarbeiter Namen und Adressen von Visumantragstellern, die ihren Pass nicht selbst abholen wollten, an eine andere Person weitergegeben hat, damit diese mit dem Nachsenden etwas verdienen konnte. Weiter wurden verschiedene M\u00e4ngel in den Abl\u00e4ufen im Visumbereich festgestellt. Die Unregelm\u00e4ssigkeiten wurden von der Botschaft aufgedeckt und von der Missionschefin selbst der Zentrale gemeldet. Bereits w\u00e4hrend der Pr\u00fcfung wurden von der Botschaft verschiedene Massnahmen umgesetzt, einzelne zus\u00e4tzliche Massnahmen wurden sp\u00e4ter angeordnet. Die betreffende Person wurde entlassen. Die Arbeit und der Einsatz der Missionschefin gaben keinen Anlass zu disziplinarrechtlichen Massnahmen. Zwei weitere Sonderpr\u00fcfungen wurden im Visumbereich auf den Vertretungen in Guatemala-Stadt und in Colombo durchgef\u00fchrt.
In Guatemala-Stadt wurde festgestellt, dass es zu keinen gravierenden Verfehlungen im Visumbereich gekommen war.
In Colombo wurden f\u00fcnf Visa ausgestellt, obwohl die Voraussetzungen nicht gegeben gewesen w\u00e4ren. Es ergaben sich keine Hinweise auf Korruption. Auch in Colombo hatte der Missionschef selbst die Zentrale auf die Vorf\u00e4lle aufmerksam gemacht. Die Arbeit des Missionschefs gab ebenfalls keinen Anlass zu einer disziplinarrechtlichen Massnahme.
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