Medienmitteilung der Neat-Aufsichtsdelegation vom 30.04.2013
Die Neat-Aufsichtsdelegation der eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te (NAD) hat ihren T\u00e4tigkeitsbericht f\u00fcr das Jahr 2012 zuhanden der Finanz-, Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungs- und Verkehrskommissionen verabschiedet. Der Bericht wird im Parlament im Rahmen des Gesch\u00e4fts ( 13.005 ) behandelt.
Die Kostenprognose f\u00fcr die gesamte Neue Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) ist im Berichtsjahr 2012 stabil geblieben. Bei der Entwicklung einzelner Projektkosten sind Anzeichen f\u00fcr eine Trendwende erkennbar. So hat sich die Kostenprognose f\u00fcr den Gotthard-Basistunnel im 2012 erstmals seit l\u00e4ngerem reduziert. Nicht zuletzt aufgrund der abnehmenden geologischen Risiken wegen der abgeschlossenen Vortriebsarbeiten am Gotthard sind auch die Kostenrisiken der Neat im 2012 weiter zur\u00fcckgegangen. Detaillierte Informationen zum Stand des Projekts und der Kosten sind aus der Kurzfassung des Neat-Standberichts des BAV f\u00fcr das Jahr 2012 ersichtlich.
Beim Ceneri-Basistunnel zeigt sich bei den Vortriebsarbeiten ein unterschiedliches Bild: W\u00e4hrend beim Vortrieb ab dem Zwischenangriff Sigirino nach S\u00fcden ein Vorsprung auf den werkvertraglich festgelegten Terminplan besteht, hat sich der R\u00fcckstand auf das Terminprogramm beim Vortrieb Richtung Norden auf ein knappes Jahr erh\u00f6ht. Er ist vor allem auf bautechnisch schwieriges Gebirgsverhalten zur\u00fcckzuf\u00fchren. Die AlpTransit Gotthard AG (ATG) hat zur Einhaltung des geplanten Inbetriebnahmetermins (Dezember 2019) terminsichernde Massnahmen beschlossen. Durch den etappierten Einbau des Innengew\u00f6lbes parallel zu den Vortriebsarbeiten soll ein Grossteil des R\u00fcckstands wieder wettgemacht werden. Weitere m\u00f6gliche Massnahmen sind auch bei der Rohbau-Ausr\u00fcstung und dem Einbau der Bahntechnik denkbar. Die NAD geht aus heutiger Sicht davon aus, dass mit den erw\u00e4hnten Massnahmen der Ceneri-Basistunnel Ende 2019 in Betrieb genommen werden kann. Sie begleitet die weitere Entwicklung aus der Perspektive der Oberaufsicht eng und wird dabei darauf achten, dass die Massnahmen ein ausgewogenes Kosten-Nutzen-Verh\u00e4ltnis ausweisen. Die NAD wird sich mit der Vergabe der Bahntechnik-Lose, die voraussichtlich im 2. Semester 2013 stattfinden wird, auseinandersetzen.
Beim Gotthard-Basistunnel sind die Vorbereitungen f\u00fcr die Inbetriebnahme des Tunnelbauwerks im Dezember 2016 auf Kurs. Die Zusammenarbeit zwischen SBB als Betreiberin und ATG als Erstellerin l\u00e4uft konstruktiv. Positiv wertet die NAD auch die Festlegung eines eingefrorenen Referenzzustandes (Design Freeze), mit dem Projekt\u00e4nderungen nur noch in klar begr\u00fcndeten Ausnahmef\u00e4llen m\u00f6glich sein werden. Gewisse Restrisiken bestehen noch bei der Bahntechnik und der Inbetriebnahme.
Bez\u00fcglich der Bahnstromversorgung hat die NAD zur Kenntnis genommen, dass die SBB den f\u00fcr den Betrieb des Gotthard-Basistunnels erforderlichen Leistungsbedarf als gesichert erachtet. Aufgrund des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zur Gommerleitung ergeben sich allerdings gewisse Verz\u00f6gerungen bez\u00fcglich der Schaffung von zus\u00e4tzlichen Redundanzen bei der Versorgungssicherheit.
Die Situation bez\u00fcglich Arbeitsbedingungen und Arbeitssicherheit auf den Neat-Baustellen pr\u00e4sentiert sich aus Sicht der NAD auf einem guten Stand. Die Suva, das SECO, die kantonalen Instanzen sowie die ATG setzen die n\u00f6tigen Massnahmen um, neuen Risiken wird angemessen Rechnung getragen. Umso mehr bedauert die NAD den t\u00f6dlichen Unfall, der sich im Juni 2012 in Faido ereignet hat. Er zeigt f\u00fcr die NAD, dass in den Bestrebungen zur Unfallpr\u00e4vention nicht nachgelassen werden darf.
Bei den Zufahrtsstrecken zur Neat im Norden ist die NAD weiterhin skeptisch, ob die Fertigstellung der vierspurigen Zufahrtsstrecke Karlsruhe-Basel rechtzeitig erreicht werden kann. Immerhin scheint die baldige Realisierung des n\u00f6rdlichsten Streckenabschnitts mit der Finanzierungsvereinbarung zwischen der Bundesregierung und der Deutschen Bahn nun gesichert. Bez\u00fcglich der geplanten Realisierung des 4-Meter-Korridors zwischen Basel und Mailand sowie auf der Luino-Linie ist beim Finanzierungsmodus f\u00fcr die Ausbauten in Italien allerdings die n\u00f6tige finanzpolitische Sensibilit\u00e4t walten zu lassen.
Im laufenden Jahr 2013 befasst sich die NAD schwerpunktm\u00e4ssig mit der Sicherheit bei Bau, Inbetriebsetzung und Betrieb der Neat . Zu diesem Zweck liess sie sich an ihrer Sitzung vom 18./19. April 2013 von Vertretern der Gesch\u00e4ftsleitung und der Betriebsfeuerwehr der BLS in Frutigen das L\u00f6sch- und Rettungskonzept und im L\u00f6tschberg-Basistunnel im Einsatz stehende Sicherheitseinrichtungen demonstrieren. Der Besuch bildet f\u00fcr die NAD eine Grundlage f\u00fcr die Beurteilung der geplanten Massnahmen auf der Gotthard-Achse.
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